Migration in Rheinland-Pfalz ab 2016
Ein mehrfach polizeibekannter Pakistani wurde am Dienstag, 21.07.20 wegen Anzüglichkeiten und Annäherungsversuchen gegenüber Kindern in Treis-Karden im Kreis Cochem-Zell kurzfristig festgenommen, nachdem er sich der Polizei zuvor durch Flucht entzogen …
Vergangenes Wochenende kam es erneut zu Krawallen in deutschen Innenstädten. Mediale Aufmerksamkeit erregten insbesondere die Ausschreitungen in Frankfurt. Die Akteure weisen nach ersten Hinweisen die gleichen Profile auf, wie die …
Mit unserem Berichtsantrag (Vorlage 17/6610) wollten wir den Tathergang und die Tathintergründe der Auseinandersetzung in Worms am 30.05.2020 beleuchten, an der mehrere Personen beteiligt waren. Der Vorfall, der sich am …
Am Dienstag, 7. Juli 2020, wurde der Öffentlichkeit eine Studie des Instituts für Sozialpädagogische Forschung an der Universität Mainz (ISM) zum Einbürgerungsverhalten in Rheinland-Pfalz vorgestellt. In diesem Zusammenhang erhob Integrationsministerin …
Laut der im Juni veröffentlichten Statistik der Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der arbeitslosen Ausländer von März bis Mai 2020 um 24 % auf rund 840.000 gestiegen, was einer …
In allen Medien erschienen am Sonntag Meldungen über die Randalen der vergangenen Nacht in der Stuttgarter Innenstadt. Die existierenden Videodokumente zu den Vorfällen sind alarmierend und erinnern an Szenen des …
Zu den am 10.06.2020 in der DPA-Meldung veröffentlichten neuen Asylbewerberleistungszahlen für Rheinland-Pfalz ergänzt Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Asylbewerberleistungen machen nur einen Bruchteil der Gesamtausgaben …
Aufgrund gesunkener Asyl-Einreisezahlen im laufenden Jahr hat die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) laut DPA-Bericht vom heutigen Dienstag, 26. Mai 2020, einen unbegrenzten Familiennachzug für subsidiär schutzberechtigte Zuwanderer gefordert. Derzeit …
Mit einem unterzeichneten Aufruf vom 28.04.2020 fordern Kirchen, DGB, Asylverbände, LIGA und Kaiserslauterns Oberbürgermeister Weichel (SPD) die Landesregierung auf, dauerhaft 1.000 zusätzliche Flüchtlinge pro Jahr aus außereuropäischen Transitländern nach Rheinland-Pfalz …
Am vergangenen Donnerstag, 23.04.2020, erklärte Ministerin Anne Spiegel (Grüne) im Integrationsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz, dass ausländische Straftäter nur in den seltensten Fällen abgeschoben würden. Seit 2016 treffe dies auf 40 …
