Migration in Rheinland-Pfalz ab 2016
In seinem Jahresbericht 2020 hat der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz erhebliche Mängel bei der Kostenabrechnung von Jugendhilfeleistungen für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) kritisiert. Das Landesamt für Soziales, Jugend und Verbraucherschutz (LSJV) erstatte …
Mit einer Großen Anfrage (Landtagsdrucksache 17/10202) hat die AfD-Fraktion beim Arbeits- und Sozialministerium aussagekräftige Daten zur Arbeitsmarktintegration – insbesondere von Asylzuwanderern – in Rheinland-Pfalz eingeholt. Zu den Ergebnissen äußert sich …
Am 13. November 2019 wurde im Foyer des Abgeordnetenhauses des Landtags Rheinland-Pfalz die Ausstellung „Deutsche aus Russland. Geschichte und Gegenwart“ eröffnet. Die Ausstellung ist vom 14. November bis zum 5. …
Zum zweiten Mal in diesem Monat wurde die hessische Stadt Limburg Tatort eines Gewaltverbrechens, als ein 34-jähriger Deutscher tunesischer Abstammung seine 31-jährige Ehefrau zuerst mit einem Auto überfuhr und anschließend …
„Man müsste die Kandidatur von Frau Spiegel eigentlich begrüßen, weil hierdurch ihre verfehlte Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik in den Fokus der Landtagswahl gerückt wird. Als Ministerpräsidentin ist ‚Hierbleibeministerin‘ Spiegel aufgrund …
Seit Beginn der völkerrechtswidrigen Militäroffensive türkischer Streitkräfte im Norden Syriens häufen sich auf Internetportalen der DITIB und in deren Umfeld offene Sympathiebekundungen für das rücksichtslose Vorgehen Präsident Erdogans sowie Hetze …
Auf maßgebliches Betreiben der rheinland-pfälzischen Landesregierung hat der Bundesrat die Bundesregierung am Freitag, 11.10.2019, zu einer Neugestaltung des Deutschkursangebots für Asylzuwanderer aufgefordert. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im …
Wie die Allgemeine Zeitung am 21.08.2019 berichtet, hat das Integrationsministerium die Hürden und Fristen zur Erteilung von Aufenthaltsgenehmigungen für geduldete Asylzuwanderer deutlich gesenkt. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …
Laut Presseberichten soll ein Moscheeverein, der Kinder aus Mainz und Wiesbaden betreut, auf seiner Facebook-Seite salafistische Botschaften propagiert haben. Unter anderem warb der Islamisch-afghanische Kulturverein, der die Masjid-al-Ikhlas-Moschee in Mainz …
Medienberichten zufolge kam es Anfang Juni in Saarlouis nach dem Stadtfest „Emmes“ in der Nacht zu Ausschreitungen durch mehrere Jugendbanden, die laut Behörden allesamt einen Migrationshintergrund hatten. Sie trieben in …
