Migration in Rheinland-Pfalz ab 2016
Am Mittwoch, 16. Dezember 2020, berichtete die Rheinzeitung im Artikel „Endstation Jobcenter?“ ausführlich über die Arbeitsmarkt-Integration der 83.000 Asylmigranten in Rheinland-Pfalz. Neben 18.200 Minijobbern bezögen 45.500 Personen Hartz-IV-Leistungen, 9.400 Personen …
Im Dezember-Plenum berät der rheinland-pfälzische Landtag abschließend über das Landeshaushaltsgesetz 2021. Für die Bereiche Migration und Integration bringt die AfD-Fraktion mehr als 20 Änderungs-, Kürzungs- und Streichungsanträge ein. Matthias Joa, …
Am Donnerstag, 10.12.2020, bekräftigte die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Spiegel (Grüne) gegenüber der Deutschen Presseagentur (DPA), dass sie gegen Abschiebungen nach Syrien sei und Rheinland-Pfalz auch weiterhin eine Aufhebung des geltenden Abschiebestopps …
Aufgrund massiver Drohungen gegen Mitarbeiterinnen einer Koblenzer Kita musste die Einrichtung im Zuge einer Vorsichtsmaßnahme vorübergehend geschlossen werden. Eltern hatten zuvor den Vorwurf erhoben, dass es in der Kita zu …
Medienberichten zufolge fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) eine stärkere Kontrolle der Grenzen zur Eindämmung des Coronavirus. „Wenn wir die Corona-Pandemie eindämmen wollen, müssen wir unnötigen Reiseverkehr aus ausländischen Risikogebieten vermeiden“, …
Zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion (Drs. 17/13008 und Drs. 17/13010) haben neue aufschlussreiche Erkenntnisse zu einer Massenschlägerei erbracht, die sich in der Nacht zum 1. September 2020 in der Kirner …
Am gestrigen Montag, den 31.08.2020, jährte sich die Parole „Wir schaffen das!“ der Bundeskanzlerin angesichts der Flüchtlingskrise zum fünften Mal. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das …
In der Nacht zum Dienstag, 1. September 2020, ist es in der Kirner Innenstadt (bei Bad Kreuznach) zu einer Massenschlägerei zwischen zwei rivalisierenden Großfamilien mit arabischen Wurzeln gekommen. Erst der …
Nach dem Besuch einer Aufnahmeeinrichtung in Trier am Dienstag, 11. August 2020, hat Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) ihre Forderung nach einer bundesweiten Aufnahme von 5.000 Asylsuchenden aus Griechenland erneuert. Rheinland-Pfalz …
Ein mehrfach polizeibekannter Pakistani wurde am Dienstag, 21.07.20 wegen Anzüglichkeiten und Annäherungsversuchen gegenüber Kindern in Treis-Karden im Kreis Cochem-Zell kurzfristig festgenommen, nachdem er sich der Polizei zuvor durch Flucht entzogen …
