Michael Frisch, Dr. Sylvia Groß und Heribert Friedmann zu den Corona-Maßnahmen in Worms

Michael Frisch, Dr. Sylvia Groß und Heribert Friedmann (AfD) zu den angeordneten Verschärfungen Bewegungsradar 15 KM in Worms: Unverhältnismäßiger Eingriff

Zu den angeordneten Verschärfungen mit einem Bewegungsradar von 15 KM-Umkreis in Worms, äußern sich Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische …

Dr. Jan Bollinger zum Neuwieder Zoo

Dr. Jan Bollinger (AfD) fordert Rettungskonzept für Neuwieder Zoo: Landesregierung muss finanziell unterstützen und Lockdown für Zoos und Tierparks beenden!

Berichten der Rheinzeitung zufolge steht der Neuwieder Zoo, der größte Zoo in Rheinland-Pfalz, aufgrund mangelnder Zuwendungen und der Shutdown-Politik der Landesregierung kurz vor der Zahlungsunfähigkeit und somit vor dem Aus. …

VGH-Urteil in Koblenz

Michael Frisch (AfD) zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs: Neuordnung der Kommunalfinanzen seit langem überfällig – VGH-Urteil ist eine schallende Ohrfeige für die Landesregierung

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat am 16.12.2020 der Klage der hoch verschuldeten Stadt Pirmasens und des Kreises Kaiserslautern stattgegeben. Das Land muss die Kommunalfinanzierung damit neu regeln.   Dazu erklärt Michael …