Matthias Joa und Joachim Paul zu DITIB und Erdogan

Matthias Joa und Joachim Paul (AfD): Türkischer Moscheeverband DITIB betreibt nationalistische Kriegspropaganda im Namen Erdogans!

Seit Beginn der völkerrechtswidrigen Militäroffensive türkischer Streitkräfte im Norden Syriens häufen sich auf Internetportalen der DITIB und in deren Umfeld offene Sympathiebekundungen für das rücksichtslose Vorgehen Präsident Erdogans sowie Hetze …

Joachim Paul zu Gamern unter Generalverdacht

Joachim Paul (AfD): 35 Millionen Bürger unter Generalverdacht – Gamer sind keine Extremisten – AfD spricht sich gegen Zensur-Ideen und für freies Netz und Meinungs- und Kunstfreiheit aus

Der Attentäter aus Halle streamte sein Attentat im Internet und veröffentlichte ein „Bekennervideo“ auf der bei Gamern beliebten Videoplattform „Twitch“. Dies haben verschiedene Vertreter der Unionsparteien und auch Renate Künast …

Dr. Jan Bollinger zu privaten Sicherheitsunternehmen in Selters

Dr. Jan Bollinger (AfD) zum Einsatz von privaten Sicherheitskräften in Selters (Westerwald): Sicherheit darf nicht vom Geldbeutel abhängig sein – Polizei personell stärken!

Wie die Westerwälder Zeitung am 02.10.2019 berichtete, schlägt die Stadt Selters einen neuen Weg ein im Kampf gegen Sachbeschädigung, Ruhestörung und andere Verstöße. Seit Mitte August ist ein privates Sicherheitsunternehmen …

Uwe Junge zur Betreuung Gefängnis-Imamen

Uwe Junge (AfD) zur Radikalisierung muslimischer Gefangener in deutschen Gefängnissen: Nicht religiöse Betreuung schützt uns vor radikalen Islamisten, sondern konsequente Abschiebung!

Fälle von Radikalisierung muslimischer Insassen in deutschen Gefängnissen gibt es schon länger. Laut einem Bericht der Allgemeinen Zeitung übernimmt Hessen nun eine Vorreiterrolle bei der Betreuung muslimischer Gefangener, indem den …

Dr. Jan Bollinger zu Personalmangel bei Landesbehörden

Dr. Jan Bollinger (AfD) zu Neuwieder Bahnunglück: Ehrenamt der freiwilligen Feuerwehr darf nicht als „Mädchen für Alles“ missbraucht werden, um Personalmangel bei Landesbehörden auszugleichen!

Die Freiwillige Feuerwehr muss immer häufiger in die Bresche springen, wenn andere Institutionen beim bezahlten Personal sparen – das beklagte Landesfeuerwehrpräsident Frank Hachemer kürzlich gegenüber der Rhein-Zeitung anlässlich eines tragischen …

Ablehnung von Dunkelfeldstudien in Rheinland-Pfalz

Uwe Junge (AfD) zur Ablehnung von Dunkelfeldstudien in Rheinland-Pfalz: Grüne fordern Dunkelfeldstudie im Juni, lehnen aber Antrag der AfD im August ab – heuchlerisch!

Der Antrag zur Durchführung von Dunkelfeldstudien in Rheinland-Pfalz scheiterte insbesondere an der lautstarken Ablehnung der Abgeordneten Pia Schellhammer (Grüne), die für die Regierungskoalition gesprochen hatte. Frau Schellhammer sprach sich aber …

Uwe Junge zum Sicherheitsgespräch Gegen Hass und Hetze

Uwe Junge (AfD) zum Sicherheitsgespräch „Gegen Hass und Hetze“: Maßnahmen zum Schutz der Demokratie oder doch zum Ausschalten der Opposition?

In einem Sicherheitsgespräch „Gegen Hass und Hetze“ am heutigen Montag sprachen sich Ministerpräsidentin Dreyer, Innenminister Lewentz sowie Justizminister Mertin für eine Verbesserung des Schutzes ehrenamtlicher und kommunaler Politiker aus und …