In Rheinland-Pfalz leben rund 3.000 unbegleitete, minderjährige Asylbewerber in Obhut der örtlichen Jugendämter. Der personelle wie auch finanzielle Aufwand für ihre Betreuung und Unterbringung ist enorm. So wurden allein im …
Der somalische Sexualstraftäter, der der Gemeinde Haßloch zur Unterbringung zugewiesen wurde, hat Deutschland freiwillig verlassen. Der abgelehnte Asylbewerber reiste am Montag, den 6. August 2018 in Begleitung eines Arztes zurück …
Laut einem Pressebericht in der Allgemeinen Zeitung nimmt die Zahl islamistisch radikalisierter Kinder in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren deutlich zu. Dabei tritt als besonderes Phänomen zu Tage, dass die …
Am Freitag berichtete der Trierische Volksfreund von einem brutalen Angriff eines Häftlings auf Vollzugsbeamte im Wittlicher Gefängnis. Der aggressive Häftling verletzte vier Beamte, die allesamt vorübergehend arbeitsunfähig sind. Der Leiter …
Am 28. Juli 2018 gelang einem 22-jährigen Somalier die Flucht aus der Rheinhessen-Fachklinik Alzey. Der Mann war in die Klinik eingewiesen und engmaschig bewacht worden, da er angedroht hatte, sich …
Die publizierte Möglichkeit der Übernahme titulierter Schmerzensgeldansprüche von Beamtinnen und Beamten durch das Land Rheinland-Pfalz entwickelt sich zum Desaster. Nach Erkenntnis der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) bleibt die Wertschätzung für die …
Die AfD-Fraktion im Landtag hat der Landesregierung eine Große Anfrage zum Thema „Einwanderung und Asyl“ gestellt. In einem Teil der Anfrage wurde erneut die Zahl der untergetauchten Asylbewerber hinterfragt. Hierzu Matthias …
Bereits zweimal hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz gegen die Unterbringung des Somaliers (Sexualstraftäter, Asylbewerber ohne Bleiberecht, angeblich vorerst keine Abschiebung möglich) in Haßloch demonstriert. Es sprachen unter anderem die …
Am Dienstag, 11. Juli 2018, gelang es einem 29-jährigen Gewalttäter, während seines Ausgangs, vom Gelände des psychiatrischen Krankenhauses in Klingenmünster unerkannt zu entkommen. Er war dort aufgrund einer Verurteilung wegen …
Eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Joa hat ergeben, dass die rheinland-pfälzischen Ausländer- und Sozialbehörden bei Asylleistungsempfängern praktisch keine eigenen Identitätsfeststellungen mittels Fingerabdruck durchführen. Nur ein einziges Ausländeramt verfügte im …
