Heribert Friedmann (AfD) über Schmerzensgeldansprüche von Polizisten: Das Land lässt die Beamten im Stich!

Die publizierte Möglichkeit der Übernahme titulierter Schmerzensgeldansprüche von Beamtinnen und Beamten durch das Land Rheinland-Pfalz entwickelt sich zum Desaster. Nach Erkenntnis der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) bleibt die Wertschätzung für die …

Joachim Paul (AfD): Asylwahnsinn stoppen, Bürger schützen! Kundgebung am 4. August 2018 ab 9.30 Uhr auf dem Marktplatz in Haßloch

Bereits zweimal hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz gegen die Unterbringung des Somaliers (Sexualstraftäter, Asylbewerber ohne Bleiberecht, angeblich vorerst keine Abschiebung möglich) in Haßloch demonstriert. Es sprachen unter anderem die …

Heribert Friedmann (AfD) zu Fluchten aus forensischen Kliniken: Die Landesregierung muss für absolute Sicherheit im psychiatrischen Maßregelvollzug sorgen!

Am Dienstag, 11. Juli 2018, gelang es einem 29-jährigen Gewalttäter, während seines Ausgangs, vom Gelände des psychiatrischen Krankenhauses in Klingenmünster unerkannt zu entkommen. Er war dort aufgrund einer Verurteilung wegen …

Matthias Joa (AfD): Behörden tappen im Dunkeln – Identitätsfeststellung von Asylbewerbern muss technisch sichergestellt werden!

Eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Joa hat ergeben, dass die rheinland-pfälzischen Ausländer- und Sozialbehörden bei Asylleistungsempfängern praktisch keine eigenen Identitätsfeststellungen mittels Fingerabdruck durchführen. Nur ein einziges Ausländeramt verfügte im …