Ruhegehaltsfähigkeit Polizei,Feuerwehr

Dr. Jan Bollinger (AfD) und Peter Stuhlfauth (beide AfD): Ruhegehaltsfähigkeit der Dienstzulagen von Polizei-, Berufsfeuerwehr- und Justizvollzugsbeamten in Rheinland-Pfalz wiedereinführen!

Medienberichten zufolge hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Gesetzesänderung zur Wiedereinführung der Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf käme etwa 56.000 Bediensteten des Bundes zugute, heißt es …

Dr. Jan Bollinger zur Bundes-PKS

Dr. Jan Bollinger (AfD): zur Bundes-PKS 2021: Grenzen schützen, ausländische Straftäter rückführen, bundesweite Dunkelfeldstudie, PKS erweitern!

Am 06.04.2022 wurde in Berlin die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) des Bundes für das Erfassungsjahr 2021 vorgestellt. Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Vorerst positiv …

Sicherheitskräfte stärken

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Haushaltdebatte EP 03 Innere Sicherheit: Katastrophenschutz, Einsatz- und Sicherheitskräfte stärken, Generation Nichtschwimmer verhindern, UNESCO-Weltkulturerbe schätzen, Straßenausbaubeiträge (Strabs) abschaffen!

Heute fand im rheinland-pfälzischen Landtag die Aussprache zum Haushaltsplan EP (Einzelplan) 03 Innere Sicherheit statt. Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion zu den Einsatz- und …