Im Jahr 2020 kam es in Koblenz zwischen Januar und September zu insgesamt 440 Straftaten zum Nachteil von Frauen. 58 dieser Straftaten richteten sich gegen die sexuelle Selbstbestimmung, 382 gegen …
Laut Pressemeldungen vom 25.11.2020 hat Innenminister Roger Lewentz (SPD) angekündigt, die AfD auf der im Dezember anstehenden Innenministerkonferenz „noch genauer unter die Lupe zu nehmen“. Für den Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion …
Medienberichte zufolge ist, obwohl die Kriminalität auf den Straßen in der Corona-Krise sinkt, die Gewalt gegen Beamte in Rheinland-Pfalz gestiegen. Die Landesregierung sprach am 17.11.2020 davon, dass es von Januar bis …
Anlässlich der vergangenen Terrorakte in Frankreich und Österreich soll die Lage zur islamistischen Gefährdung in Rheinland-Pfalz erneut abgefragt und für die Bürger transparent gemacht werden. Dazu stellt die AfD-Fraktion eine …
Die NZZ titelte jüngst: „Die deutsche Polizei hat ein Problem: Es ist nicht der Extremismus in den eigenen Reihen, manche Deutsche wittern einen ‚strukturellen Rassismus‘ bei den Sicherheitsbehörden und rücken …
Medienberichten zufolge fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) eine stärkere Kontrolle der Grenzen zur Eindämmung des Coronavirus. „Wenn wir die Corona-Pandemie eindämmen wollen, müssen wir unnötigen Reiseverkehr aus ausländischen Risikogebieten vermeiden“, …
Zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion (Drs. 17/13008 und Drs. 17/13010) haben neue aufschlussreiche Erkenntnisse zu einer Massenschlägerei erbracht, die sich in der Nacht zum 1. September 2020 in der Kirner …
Kürzlich veröffentlichte das Bundeskriminalamt einen Bericht zur Kriminalität im ersten Quartal 2020. Der Bericht untersucht insbesondere die „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“. Zuwanderer sind demnach Personen mit Aufenthaltsstatus „Asylberechtigter/schutzberechtigter”, “Asylbewerber”, …
In der heutigen Debatte im Landtag Rheinland-Pfalz um die Novellierung des Polizei- und Ordnungsrechts (POG), wurde seitens der AfD-Fraktion vor allem die Überregulierung des Bodycam-Einsatzes in der Arbeit der rheinland-pfälzischen …
Am Donnerstag dem 10.09.2020 um 11:00 Uhr hat der erste bundesweite Warntag seit der Wiedervereinigung stattgefunden. Auch in Rheinland-Pfalz wurde der Probealarm ausgelöst – aber nicht überall oder verspätet. Allerdings …
