Ablehnung von Dunkelfeldstudien in Rheinland-Pfalz

Uwe Junge (AfD) zur Ablehnung von Dunkelfeldstudien in Rheinland-Pfalz: Grüne fordern Dunkelfeldstudie im Juni, lehnen aber Antrag der AfD im August ab – heuchlerisch!

Der Antrag zur Durchführung von Dunkelfeldstudien in Rheinland-Pfalz scheiterte insbesondere an der lautstarken Ablehnung der Abgeordneten Pia Schellhammer (Grüne), die für die Regierungskoalition gesprochen hatte. Frau Schellhammer sprach sich aber …

Uwe Junge zum Sicherheitsgespräch Gegen Hass und Hetze

Uwe Junge (AfD) zum Sicherheitsgespräch „Gegen Hass und Hetze“: Maßnahmen zum Schutz der Demokratie oder doch zum Ausschalten der Opposition?

In einem Sicherheitsgespräch „Gegen Hass und Hetze“ am heutigen Montag sprachen sich Ministerpräsidentin Dreyer, Innenminister Lewentz sowie Justizminister Mertin für eine Verbesserung des Schutzes ehrenamtlicher und kommunaler Politiker aus und …

Matthias Joa zu geplanten Änderungen im Asylrecht

Matthias Joa (AfD) zur Aufenthaltserleichterung für geduldete Asylmigranten: Nächster Schritt in Richtung Bleiberecht für alle!

Wie die Allgemeine Zeitung am 21.08.2019 berichtet, hat das Integrationsministerium die Hürden und Fristen zur Erteilung von Aufenthaltsgenehmigungen für geduldete Asylzuwanderer deutlich gesenkt. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

Uwe Junge (AfD): Polizeistärke in Rheinland-Pfalz deutschlandweit im unteren Drittel! Ist sie der Sicherheitslage zunehmend nicht mehr gewachsen?

Medienberichten zufolge kam es Anfang Juni in Saarlouis nach dem Stadtfest „Emmes“ in der Nacht zu Ausschreitungen durch mehrere Jugendbanden, die laut Behörden allesamt einen Migrationshintergrund hatten. Sie trieben in …