Die Extremismus-Verbindungen der Sozialdemokraten in der Südpfalz weiten sich aus. Der Autor des linken, Antifa nahen Szeneportals „Der Rote Rabe“ und stellvertretende SPD-Vorsitzende aus Jockgrim, Tobias Rackebrandt, arbeitet beim Bundesamt …
Am 14.02.2019 debattierte der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages über die Nähe von SPD-Funktionären zur linksextremen und gewaltbereiten Antifa-Szene. Bereits am 28.11.2018 hat die AfD-Fraktion einen ähnlich lautenden Punkt auf die …
Nach Medieninformationen hat der Ausländeranteil in deutschen Haftanstalten einen Rekord erreicht. In Berlin und Hamburg hat mehr als jeder Zweite in Haft keinen deutschen Pass. In Rheinland-Pfalz hat sich der …
Mehreren Medienberichten zufolge hat die Innenministerkonferenz entschieden, dass künftig Taten mit Messern in die Kriminalstatistik des Bundes einfließen. Die Umsetzung dürfte aber mehrere Jahre dauern, heißt es vom Bundeskriminalamt. Uwe …
Nach Medienberichten haben mehrere Oberbürgermeister im Land mehr Schutz für die Mitarbeiter gefordert. Dies teilten sie in einem Brief an Innenminister Lewentz mit. Begründung dafür sind die derzeitigen Häufungen von …
Am heutigen Freitag, 18.01.2019, hat sich der Bundestag für eine Ausweitung der sogenannten sicheren Herkunftsländer auf die Maghreb-Staaten und Georgien ausgesprochen. Dazu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag …
Nach einer DPA-Meldung hat ein Zimmergenosse des späteren Attentäters Anis Amri nach seinen eigenen Angaben frühzeitig wegen dessen islamistischer Gesinnung Alarm geschlagen. Bereits im Herbst 2015 habe er den Leiter …
Nach der brutalen Messerattacke eines afghanischen Asylbewerbers auf eine Schwangere, bei der die 25-jährige Frau lebensgefährlich verletzt wurde und ihr ungeborenes Kind verlor, wird die AfD-Fraktion am morgigen Donnerstag, 17.01.2019 …
Mit der Kleinen Anfrage „Heimstatt der jüdischen Gemeinde in Kaiserlautern“ (Drucksache 17/7940) vom 5. Dezember 2018, hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Dr. Timo Böhme auf die Mängel im Hinblick …
In einem Artikel in der Rhein-Zeitung hat das Innenministerium in Mainz die aktuellen Zahlen zu linksextremer Gewalt vorgelegt. Demnach gebe es derzeit keine Kenntnisse über mögliche Schwerpunkte linksextremistischer Gruppen oder …
