„Spätestens am „Jüngsten Tag“ werden auch die Sünden der Schönfärberei und Vernachlässigung der Pflichten offengelegt werden. In Ludwigshafen hat die Altparteienpolitik nun einen Vorgeschmack auf diesen „Jüngsten Tag“ der Infrastruktur …
Am 10.08.2019 veröffentlichte die Allgemeine Zeitung ein Interview mit dem Landtagspräsident und stellvertretenden Landesvorsitzenden der SPD, Herrn Hendrik Hering. In diesem Interview äußert sich der Landtagspräsident mit seinen für ihn …
Laut Presseberichten will Ministerpräsidentin Dreyer mehr alternative Wohnformen für Senioren und spricht von ca. 100 Pflege-Wohn-Gemeinschaften in Rheinland-Pfalz. Dazu äußert sich Dr. Timo Böhme, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der …
Nach dem unerlaubten, rechtswidrigen und gefährlichen Anlegemanöver der Sea-Watch 3 im Hafen von Lampedusa und den in einem Rechtsstaat logischen Konsequenzen für die Kapitänin Carola Rackete, äußerte sich auch die …
Auf die Kleine Anfrage zum Anteil von Flüchtlingen unter den Neumietern, insbesondere bei Neubauten und im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus (Drucksache 17/9350), antwortete die Landesregierung mit einem Satz: Keine Ahnung! …
Am 14.06.2019 setzte die AfD-Fraktion im Plenum des Landtags Rheinland-Pfalz ihre Reihe der Sozialanträge fort. Nach den Modellprojekten „Perspektiven eröffnen – Potenziale erschließen“ zur betrieblichen beruflichen Weiterbildung von Geringqualifizierten und …
In einem SWR-Bericht vom 20. Mai 2019 wird der Eindruck erweckt, dass die Konzeptvergabe eine einfache Lösung für Kommunen wäre, um bei der Vergabe von Grundstücken Bedingungen an die Bebauung …
In ihrer aktuellen Ausgabe (Nr. 19 / 09. Mai 2019) veröffentlichte das „Landwirtschaftliche Wochenblatt“ einen Programmcheck zur Europawahl, durchgeführt durch die „Deutsche Bauern Korrespondenz (dbk)“. Es wurde bei Landwirtinnen und …
In der Antwort auf die Kleine Anfrage der eigenen Partei (Drucksache 17/8994, Landtag RLP) spricht die grüne Öko-Ministerin Höfken von einer „Abwärtsspirale im Ertrag“ und „fehlender Marktreife“ bei Öko-Gemüsekulturen, sowie …
Nach 2017 luden der Paritätische Gesamtverband, der DGB, die Nationale Armutskonferenz und die AWO am 10./11. April 2019 erneut zur Armutskonferenz ins Berliner Langenbeck-Virchow-Haus, dem ehemaligen Sitz der DDR-Volkkammer, ein. …
