Presseberichten zufolge, hat Kanzlerin Angela Merkel die guten Ansätze zur Abschaffung der Doppelverbeitragung zur Krankenversicherung von Betriebsrenten und Direktversicherungen abgewürgt. Sie begründet dies mit ‚Einnahmeverlusten‘. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende …
Am 15. Januar 2019 veröffentlichte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) den Bericht ‚Pflanzenschutzmittelrückstände in Lebensmitteln‘ für das Jahr 2017. Am 06.02.2019 berichtete die Landesregierung in Rheinland-Pfalz auf Antrag …
Mit dem Antrag „Modellprojekt zur betrieblichen beruflichen Weiterbildung von geringqualifiziert Beschäftigten zur Erlangung einer abgeschlossenen Berufsausbildung; ,Perspektiven eröffnen – Potenziale erschließen‘ “, Drucksache 17/7286, vom 14.09.2018, hat sich die AfD-Fraktion …
Mit der Kleinen Anfrage „Heimstatt der jüdischen Gemeinde in Kaiserlautern“ (Drucksache 17/7940) vom 5. Dezember 2018, hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Dr. Timo Böhme auf die Mängel im Hinblick …
Zum Mordanschlag auf den Bremer AfD-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz erklärt die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in einer gemeinsamen Erklärung mit den AfD-Fraktionen im deutschen Bundestag und den Landtagen der …
Wie top agrar online am 17.12.2018 berichtet, will die SPD die Reform der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) in eine Richtung treiben, bei der nur noch 25% der gezahlten Subventionen als Flächenprämien …
Höhere Erzeugerpreise für Landwirte, auch durch eine Steigerung der regionalen Vermarktung, erscheint als einzige Lösung für das Überleben bäuerlicher Landwirtschaft. Die etablierten Parteien aber verweigerten die Debatte im Agrarausschuss des …
Dr. Timo Böhme: „Die Evolution hat den Menschen verschiedene Emotionen eingebracht. Jeder kennt den Ausspruch: ‚Ich hasse das!‘ Hass steht für eine vollumfängliche und grundsätzliche Aversion gegen etwas oder jemanden. …
Ja, Antisemitismus hatte es in der Kirche gegeben, aber dies sei ja jetzt vorbei. Antisemiten sind keine „Christenmenschen“, so der Vertreter der Kirche beim Gedenkgottesdienst in der Ludwigshafener Melanchthonkirche. Die …
In ihrer Ausgabe vom 10.11.2018 berichtet die Rheinpfalz unter Federführung von Stefan Tresch über den Schulbesuchstag der Abgeordneten an der integrierten Gesamtschule Robert Schumann in Frankenthal. Dabei wird Dr. Böhme …
