Dauerhafte Mitwirkung des Parlaments an Corona-Management

AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: Dauerhafte Mitwirkung des Parlaments an Corona-Management herstellen!

Als Reaktion auf die vom obersten Verfassungsrichter in Rheinland-Pfalz Prof. Dr. Lars Brocker vorgebrachten Kritik am derzeitigen Corona-Management der Bundes- und Landesregierung fordert die AfD-Fraktion, das Parlament wirksam in die …

Grundrechte in der Coronakrise nicht einschränken

Dr. Sylvia Groß (AfD) zur Zunahme neuer Corona-Fälle in Rheinland-Pfalz: Keine weiteren Eingriffe in die Grundrechte der Bürger – Familienzusammenkünfte nicht antasten

Derzeit wird über eine Zunahme neuer Corona-Fälle bundesweit und damit auch in Rheinland-Pfalz berichtet. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und der gesundheitspolitische Sprecher der SPD, Karl Lauterbach, überbieten sich daher mit Vorschlägen, …