Bundeskanzlerin Merkel ist, wenn es um die EU geht, wieder einmal großzügig. Zusammen mit dem französischen Staatsoberhaupt, Macron, hat sie einen sogenannten Wiederaufbau-Plan „erarbeitet“. Durch eine gemeinsame Schuldenaufnahme über den …
Der Kreistag hat sich in seiner Sitzung am 11. Mai 2020 mit einer satten Mehrheit dem Antrag der SPD-Fraktion auf Übernahme der Loreley-Kliniken durch den Rhein-Hunsrück-Kreis entgegengestellt. Dazu Dr. Sylvia …
Noch vor sechs Wochen galt für die Bundeskanzlerin die Verdopplungszeit an Neuinfektionen als Bewertungsmaßstab für die Ausbreitung des Virus. Diese hat sich rasant verlangsamt von anfänglich drei auf aktuell 37 …
Der vom Bundesministerium für Gesundheit vorgelegte Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ berührt auch das Impfschutzgesetz maßgeblich. Dazu Dr. Sylvia Groß, …
In der zurückliegenden Talkshow “Anne Will” forderte der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU): “Das Wichtigste wäre, vom Robert-Koch-Institut mal eine verlässliche Zahl: Ab wann wird es gefährlich“? Dazu Dr. Sylvia …
Auch in der Fünften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 30. April 2020 werden die Besuchsrechte von Heimbewohnern weiterhin massiv beschnitten, so dass deren Angehörige – von Lebenspartnern abgesehen – Pflegeeinrichtungen bis auf …
Die Bundesregierung rühmt sich, einen Schutzschirm für die Pflege auf den Weg gebracht zu haben. Bei genauer Betrachtung offenbart sich, dass für die Kosten der Pflegeboni die Beitragszahler aufkommen müssen. …
Der Nachtragshaushalt, der am 27.03.2020 aufgrund der Corona-Krise in einer Plenar-Sondersitzung beschlossen werden soll, umfasst 800 Mio. Euro. Mit diesen Geldern sollen finanzielle Krisen und Existenzbedrohungen, die sich auf beinahe …
Im Rahmen der Corona-Krise verspricht die Bundesregierung, Mittel in Höhe von 750 Mrd. Euro für die Wirtschaft und die mit ihr verflochtenen Strukturen zur Verfügung zu stellen. Dazu Dr. Groß, …
Wie das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie heute mitteilte, muss nun auch Rheinland-Pfalz einen Todesfall in Folge einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus beklagen. Es handelt sich nach Angaben des Ministeriums …
