Ruhegehaltsfähigkeit Polizei,Feuerwehr

Dr. Jan Bollinger (AfD) und Peter Stuhlfauth (beide AfD): Ruhegehaltsfähigkeit der Dienstzulagen von Polizei-, Berufsfeuerwehr- und Justizvollzugsbeamten in Rheinland-Pfalz wiedereinführen!

Medienberichten zufolge hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Gesetzesänderung zur Wiedereinführung der Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf käme etwa 56.000 Bediensteten des Bundes zugute, heißt es …

Wasserschutzpolizei Mainz

Dr. Jan Bollinger und Peter Stuhlfauth (beide AfD) besuchen das PP ELT in Mainz: Wasserschutzpolizei leistet gute Arbeit und muss angemessen ausgerüstet werden!

Am 25.01.2022 besuchten der 1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger und der rechts- und polizeipolitische Sprecher Peter Stuhlfauth das Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik (PP …

Dr. Bollinger und Peter Stuhlfauth

Dr. Jan Bollinger und Peter Stuhlfauth (beide AfD) zu neuer Polizei-Rassismus-Studie: Innenministerium widerspricht sich selbst und fördert eine Rassismus-Studie durch die Hintertür!

Medienberichten zufolge förderte das rheinland-pfälzische Innenministerium über drei Jahre eine Studie für die Forschungsgruppen der Universitäten Trier und Mainz über das Verhältnis zwischen Polizei und Gesellschaft. Auslöser dafür seien Rassismusvorwürfe …

Polizei nicht unter Generalverdacht stellen

Dr. Jan Bollinger (AfD) und Peter Stuhlfauth (AfD): Wer grün wählt, wählt die innere Sicherheit in Deutschland ab: Die AfD steht zu unserer Polizei!

Medienberichten zufolge, kritisierte Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, die Sicherheitsbehörden in Deutschland zunehmend und stellt sie unverhältnismäßig unter Generalverdacht: „Wir sehen das ja in Sicherheitsbehörden aktuell, dass es …