Geburtsstationen Geburtshilfe

Dr. Sylvia Groß (AfD) zur Mainzer Demonstration für Geburtshilfe: Geburtshilfe für werdende Mütter sicherstellen, Krankenhäuser auskömmlich finanzieren!

Bei einem Demonstrationszug durch die Landeshauptstadt Mainz haben am gestrigen Mittwoch etwa 400 Personen aus den Verbänden Landfrauen Rheinland-Pfalz, Elterninitiative Mother Hood und Hebammenlandesverband ihrem Unmut Luft gemacht. Der Grund: …

Iris Nieland zu Änderungen im Haushalts- und Vergaberecht

Iris Nieland (AfD) zur Änderung Haushalts- und Vergaberechtlicher Vorschriften: Kontrolle ist gut, Vollbeschäftigung ist besser

In der heutigen Plenarsitzung hat der Landtag Rheinland-Pfalz eine Änderung der Haushaltsordnung, der Gemeindehaushaltsverordnung, des Mittelstandsförderungsgesetzes und des Tariftreuegesetzes beschlossen.   Dazu erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen …