Datengrundlage in Corona-Krise fehlt

Michael Frisch (AfD): Maßnahmen gegen die Corona-Krise fehlt die notwendige Datengrundlage – Politik fährt verantwortungslos auf Sicht

Zur aktuellen Corona-Krise und den von der Landesregierung in Absprache mit der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen äußert sich der Trierer Landtagsabgeordnete und stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Frisch wie folgt: „Als studierter Mathematiker …

Lehrer von Anwesenheitspflicht befreien

Joachim Paul und Michael Frisch (AfD): Corona-Pandemie – Schulen geschlossen wegen Gebot sozialer Distanzierung – auch Lehrer von persönlicher Anwesenheitspflicht befreien

Obwohl seit Montag, den 16. März 2020, die Schulen in Rheinland-Pfalz bis zu den Osterferien geschlossen bleiben, besteht für Lehrkräfte weiterhin Dienst- und Anwesenheitspflicht. Das geht aus einer Dienstanweisung der …

Michael Frisch und Matthias Joa für Corona-Elterngeld

Michael Frisch und Matthias Joa (AfD) zu den wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus: Wir brauchen ein kurzfristiges Corona-Elterngeld

Durch Schul- und Kita-Schließungen wird es für einzelne Eltern Probleme bei der Betreuung ihrer Kinder geben. So entstehen Fehlzeiten auf der Arbeitsstelle, die sich temporär in niedrigerem Gehalt niederschlagen können. …

Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger für kostenlosen Nahverkehr für Schuler und Auszubildende

Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger (AfD): Günstige Tickets für Bus und Bahn für Schüler und Azubis entlasten Familien und sichern Klimaschutz und Lehrstellen, Land muss Kommunen besser unterstützen

Der Trierer Landtagsabgeordnete Michael Frisch (AfD) befürwortet die Forderung des Landeselternsprechers Reiner Schladweiler nach Gratistickets für Bus und Bahn, insbesondere für Schüler. Auch Azubis sollen günstiger die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen …

Qualitätssiegel für Schlüsseldienste

Michael Frisch (AfD) zum Kampf gegen unseriöse Schlüsselnotdienste: Qualitätssiegel würde Kunden schützen und seröse Anbieter stärken

Zum heute eingebrachten Alternativantrag (Drs. 17/11137) der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz äußert sich Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss für Verbraucherschutz: „Die gut gemeinten Vorschläge der Ampel-Fraktionen sind …

Kostenfreie Meisterfortbildung

Michael Frisch (AfD) zur Erhöhung des Aufstiegsbonus I: Minister Wissing springt zu kurz und schadet damit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat angekündigt, den auch „Meisterbonus“ genannten Aufstiegsbonus I mit Beginn des Jahres 2020 auf 2.000 Euro zu erhöhen. Hierzu äußert sich der stellvertretende Vorsitzende …

Michael Frisch zu geplanten Steuererhöhungen durch den LRH

Michael Frisch (AfD) zum LRH-Papier zu Kommunalhaushalten: Bürger dürfen nicht für Versäumnisse der Politik zahlen!

Zum wiederholten Male hat der rheinland-pfälzische Rechnungshof die defizitären Haushalte vieler Kommunen gerügt und eine Erhöhung der Realsteuern zum Ausgleich von Haushaltsdefiziten gefordert. Hierzu äußert sich der kommunalpolitische Sprecher der …

Schwaches Trostpflaster für die Kommunen

Michael Frisch und Matthias Joa (beide AfD) zur Erstattung von Asylkosten: 30 Millionen Euro bleiben ein schwaches Trostpflaster für die Kommunen

Mit einem Gesetzesänderungsantrag fordern die Ampel-Fraktionen am kommenden Mittwoch, 11.12.2019, im rheinland-pfälzischen Landtag zusätzliche außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von einmalig 30 Mio. Euro für die Unterbringung und Versorgung von Asylzuwanderern, …