Michael Frisch (AfD) zum Kommunalbericht 2018: Kommunen stehen trotz Mehreinnahmen vor erheblichen Risiken

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz legte heute seinen Kommunalbericht 2018 vor. Der aktuelle Bericht befasst sich dabei vor allem mit der Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände.  Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch äußert sich …

Michael Frisch (AfD) zum erneuten Zwist in der kommunalen Familie: SPD-Oberbürgermeister sind ihrer Stadt verpflichtet, nicht ihrem Landesvorsitzenden

Die Rhein-Zeitung berichtet in ihrem Artikel „Finanzausgleich: Gemeindebund ist sauer auf die Städte“ vom 27.06.2018 darüber, dass sich der Gemeinde- und Städtebund der Kritik der Landkreise an den SPD-Oberbürgermeistern angeschlossen …

Michael Frisch (AfD) zu den Plänen der sechs SPD-Oberbürgermeister bezüglich des kommunalen Finanzausgleichs: Landesregierung und SPD-Oberbürgermeister spalten die kommunale Familie

Presseberichten zufolge, wollen sechs SPD-Oberbürgermeister für die von der Landesregierung geplanten Änderungen im Kommunalen Finanzausgleich werben. Dazu äußert sich der kommunalpolitische Sprecher der AfD Landtagsfraktion MdL Michael Frisch wie folgt: …