Michael Frisch zum KiTa-Zukunftsgesetz

Michael Frisch (AfD) zum Kita-Zukunftsgesetz: Es fehlt an Personal und Geld für eine gute Kinderbetreuung

Am heutigen Mittwoch, 21.08.2019, hat der rheinland-pfälzische Landtag das umstrittene Kita-Zukunftsgesetz beschlossen. Die AfD-Fraktion stimmte gegen den Gesetzentwurf der Landesregierung. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

Michael Frisch (AfD) zum Kita-Zukunftsgesetz: Landesregierung vernachlässigt die Bedürfnisse von Kindern und Erzieherinnen wider besseren Wissens

In der kommenden Woche soll der rheinland-pfälzische Landtag endgültig über das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung abstimmen. Der zuständige Bildungsausschuss beriet heute letztmalig über den vorgelegten Gesetzesentwurf. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender …

Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger (AfD) zur geplanten Neufassung des Nahverkehrsgesetzes: Landesregierung muss Kommunen finanziell unterstützen – Auf absehbare Zeit bleibt das Auto für Bürger unverzichtbar

Derzeit wird in Rheinland-Pfalz an einer Neufassung des Nahverkehrsgesetzes gearbeitet. Diese Neufassung soll Städten und Landkreisen neue Chancen zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) eröffnen. Unter anderem gibt es den …

Michael Frisch (AfD) zur Kita-Anhörung im Bildungsausschuss: Gute Betreuungsqualität muss an erster Stelle stehen

Im Hinblick auf die heutige Expertenanhörung zum Kita-Zukunftsgesetz im Bildungsausschuss äußert sich Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „In unseren Kindertagesstätten muss die Betreuungsqualität …

Michael Frisch und Matthias Joa (AfD) zu den aktuellen Asylbewerberzahlen: Deutschland muss Zuwanderung bremsen, um drohenden Sozialkollaps zu verhindern!

Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bekannt gegeben hat, bewegt sich die Zahl der Asylbewerber auf konstant hohem Niveau und ist zuletzt sogar wieder deutlich angestiegen. Hierzu erklärt Michael …

Michael Frisch (AfD) zur „Vorgriffsregelung“ bei Ermessensduldungen: Ministerin Spiegel untergräbt Rechtsstaat und Gewaltenteilung im Alleingang

Am heutigen Mittwoch, 5. Juni 2019, befasste sich der Integrationsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags mit einer Weisung des Integrationsministeriums, wonach die kommunalen Ausländerbehörden bereits heute provisorisch Duldungen nach den Standards des …

Dr. Jan Bollinger und Michael Frisch (AfD): besonders krasser Fall in Trier-Pfalzel zeigt: Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und müssen abgeschafft werden!

Wie der SWR berichtet, wehren sich die Anwohner der Eltzstraße in Trier-Pfalzel gegen horrende Straßenausbaubeiträge. So soll ein Gewerbetreibender 320.000 Euro für den Ausbau der Durchgangsstraße zahlen, die von 5.000 …

Personalausstattung wird Bedürfnissen unserer Kinder nicht gerecht

Michael Frisch (AfD) zur Beratung des Kita-Zukunftsgesetzes: Personalausstattung wird Bedürfnissen unserer Kinder nicht gerecht

Am heutigen Donnerstag, 23.05.2019, wurde im Bildungsausschuss des Landtags erstmals der finale Entwurf zum KiTa-Zukunftsgesetz der Landesregierung beraten. Hierzu äußert sich Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

Verbindungen zwischen nichtvolljährigen Mädchen und männlichen Asylbewerbern

Große Anfrage der AfD-Fraktion zu Verbindungen zwischen nichtvolljährigen Mädchen und männlichen Asylbewerbern: Landesregierung sieht keine Risiken

Auch nach dem Mord an Susanna und den von der Polizei beobachteten Verbindungen zwischen männlichen Asylbewerbern und Schulmädchen sieht die Landesregierung „keine Anhaltspunkte für Risiken“ von nichtvolljährigen Mädchen in Asylheimen. …