Forderung nach Familiennachzug

Matthias Joa (AfD) zur Forderung nach unbegrenztem Familiennachzug: Integrationsministerin Spiegel forciert neue Asylwelle, anstatt bestehendes Aufenthaltschaos zu ordnen

Aufgrund gesunkener Asyl-Einreisezahlen im laufenden Jahr hat die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) laut DPA-Bericht vom heutigen Dienstag, 26. Mai 2020, einen unbegrenzten Familiennachzug für subsidiär schutzberechtigte Zuwanderer gefordert. Derzeit …

Windkraftausbau stoppen

Matthias Joa, Jürgen Klein (beide AfD): Strom-Großhandelspreis sinkt – EEG-Umlage steigt: Windkraftzubau in Rheinland-Pfalz stoppen, Unternehmer und Verbraucher entlasten

Für 2021 wird eine starke Erhöhung der EEG-Umlage erwartet. Und dies, obwohl die Strompreise an der Börse aktuell in den Keller gehen und sich sogar stundenlang im negativen Bereich befinden. …

Coronakrise ist kein Freibrief für Umsiedlungsprogramme

Matthias Joa (AfD) zu Forderungen nach staatlicher Flüchtlingsaufnahme: Corona-Krise ist kein Freibrief für großspurige Umsiedlungsprogramme!

Mit einem unterzeichneten Aufruf vom 28.04.2020 fordern Kirchen, DGB, Asylverbände, LIGA und Kaiserslauterns Oberbürgermeister Weichel (SPD) die Landesregierung auf, dauerhaft 1.000 zusätzliche Flüchtlinge pro Jahr aus außereuropäischen Transitländern nach Rheinland-Pfalz …

Wirtschaft schrittweise hoch fahren

AfD-Landtagsfraktion begrüßt IHK-Positionspapier: Wirtschaft braucht nicht rückzahlbare Soforthilfe orientiert an Umsatzausfällen, Zuschüsse für Krisenbranchen!

Die 4 rheinland-pfälzischen IHKs haben ein Positionspapier zur Bewältigung der Corona-Krise vorgestellt. Darin werden neben regulatorischen Ansätzen wie der Vermeidung von Steuer- und Abgabenerhöhungen und der Vereinfachung von Planverfahren zusätzliche …

Geld für Unternehmen in der Not

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zum 6-Punkte-Programm der AfD: Jobs in Automobil- und Zuliefererindustrie erhalten – Fesseln lösen, Zukunft sichern

Sowohl die Automobilindustrie selbst als auch die Zulieferer stehen vor schweren wirtschaftlichen Zeiten. Bereits vor der Corona-Krise war ein deutlicher Stellenabbau zu verzeichnen, welcher auch ortsansässige Betriebe und auspendelnde Rheinland-Pfälzer …

Aufnahme von Flüchtlingen

Matthias Joa (AfD) zur Forderung nach sofortiger Flüchtlingsaufnahme: Integrationsministerin Spiegel handelt in Corona-Krise verantwortungslos und kurzsichtig

Am heutigen Dienstag, den 7. April 2020, hat die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) erneut Bundesinnenminister Seehofer aufgefordert, unmittelbar minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen. Rheinland-Pfalz wolle sich an deren Unterbringung …