Matthias Joa (AfD) zum Einwanderungsgesetzvorschlag von Spiegel: Illegalität darf nicht legalisiert werden – Einwanderung muss nach klaren Regeln erfolgen!

Zum Vorstoß der Integrationsministerin Spiegel, nachdem ein „Spurwechsel vom Asylsystem in die Arbeitsmigration“ ermöglicht werden sollte, bezieht der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Matthias Joa, wie folgt Stellung: …

Matthias Joa (AfD) zur Kritik Dreyers am „Masterplan Migration“: Die Ministerpräsidentin versucht sich aus der Affäre zu ziehen – Rheinland-Pfalz muss seine asylpolitischen Möglichkeiten endlich voll ausschöpfen!

Nach der Vorstellung des sogenannten „Masterplan Migration“ hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Vorschläge von Bundesinnenministers Seehofer scharf kritisiert. Die gegenwärtigen Probleme würden nicht aus dem Mangel an Konzepten resultieren, sondern …

Joachim Paul (AfD): Asylwahnsinn stoppen, Bürger schützen! Kundgebung am 4. August 2018 ab 9.30 Uhr auf dem Marktplatz in Haßloch

Bereits zweimal hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz gegen die Unterbringung des Somaliers (Sexualstraftäter, Asylbewerber ohne Bleiberecht, angeblich vorerst keine Abschiebung möglich) in Haßloch demonstriert. Es sprachen unter anderem die …

Matthias Joa (AfD): Behörden tappen im Dunkeln – Identitätsfeststellung von Asylbewerbern muss technisch sichergestellt werden!

Eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Matthias Joa hat ergeben, dass die rheinland-pfälzischen Ausländer- und Sozialbehörden bei Asylleistungsempfängern praktisch keine eigenen Identitätsfeststellungen mittels Fingerabdruck durchführen. Nur ein einziges Ausländeramt verfügte im …