Matthias Joa zu den Aufnahmeplänen von Ministerin Spiegel

Matthias Joa (AfD) zur Asylaufnahmeforderung der Integrationsministerin: Frau Spiegel hat jedes Maß zu einer verantwortungsvollen Asylpolitik verloren!

In einer Pressemitteilung vom 24. November 2020 hat Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) die Bundesregierung aufgefordert, weitere 5.000 Asylmigranten von den griechischen Inseln zusätzlich aufzunehmen. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der …

Kirn, Gewalt von syrischen Flüchtlingen

Matthias Joa und Jürgen Klein (beide AfD) zur Massenschlägerei in Kirn: Alle Tatbeteiligten sind syrische Flüchtlinge, teils polizeibekannte Gewalttäter – Landesregierung muss kriminelle Asylmigranten zur Rechenschaft ziehen und Bürger vor weiterer Gewalteskalation schützen!

Zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion (Drs. 17/13008 und Drs. 17/13010) haben neue aufschlussreiche Erkenntnisse zu einer Massenschlägerei erbracht, die sich in der Nacht zum 1. September 2020 in der Kirner …

Dauerhafte Mitwirkung des Parlaments an Corona-Management

AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: Dauerhafte Mitwirkung des Parlaments an Corona-Management herstellen!

Als Reaktion auf die vom obersten Verfassungsrichter in Rheinland-Pfalz Prof. Dr. Lars Brocker vorgebrachten Kritik am derzeitigen Corona-Management der Bundes- und Landesregierung fordert die AfD-Fraktion, das Parlament wirksam in die …

Jobverluste sollen auf Corona abgeschoben werden

Matthias Joa (AfD) zum SPD-Hilfsprogramm für die Fahrzeugbranche: Von wegen „Technologieoffenheit“ – tausende verlorene Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz gehen auf Kosten der SPD!

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anna Köbberling, möchte den strukturell und konjunkturell angeschlagenen Unternehmen nun plötzlich „Perspektiven eröffnen“. Transformationskurzarbeitergeld und geförderte Qualifizierungsmaßnahmen seien nun das Gebot der Stunde. Weiterhin wird …

Brand in Moria

Matthias Joa (AfD) zur Moria-Auflösungsforderung: Deutschland darf sich nicht erpressen lassen – Soforthilfe vor Ort und Rückkehrunterstützung statt falscher Anreize!

Nach einem Großbrand im griechischen Migrantencamp Moria in der Nacht zum 9. September 2020, dessen Ursache vermutlich eine organisierte Brandstiftung im Rahmen von Massenunruhen war, hat die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne …

Massenschlägerei in Kirn

Matthias Joa und Jürgen Klein (beide AfD) zur Massenschlägerei in Kirn (bei Bad Kreuznach): Kleinstadt wird zum Schlachtfeld migrantischer Großfamilien

In der Nacht zum Dienstag, 1. September 2020, ist es in der Kirner Innenstadt (bei Bad Kreuznach) zu einer Massenschlägerei zwischen zwei rivalisierenden Großfamilien mit arabischen Wurzeln gekommen. Erst der …

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa zu Dr. Wissing als Minister und FDP-Generalsekretär

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zum designierten FDP-Generalsekretär Wissing: In der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit kann sich Rheinland-Pfalz keinen Teilzeitminister leisten!

In der Fragestunde des rheinland-pfälzischen Landtags reagierte der sonst nicht um Worte verlegene Staatsminister Dr. Volker Wissing ungewohnt schmallippig und ausweichend auf Nachfragen der AfD-Fraktion zur mutmaßlichen zeitlichen Belastung durch …