Matthias Joa und Sebastian Münzenmaier (AfD) zum Extremismus-Problem der SPD: Antifa-Autor und stellvertretender SPD-Ortsvorsitzender ist Asyl-Entscheider beim BAMF – Konsequenzen gefordert

Die Extremismus-Verbindungen der Sozialdemokraten in der Südpfalz weiten sich aus. Der Autor des linken, Antifa nahen Szeneportals „Der Rote Rabe“ und stellvertretende SPD-Vorsitzende aus Jockgrim, Tobias Rackebrandt,  arbeitet beim Bundesamt …

Matthias Joa (AfD) zum Veto einzelner Landesregierungen gegen die Ausweitung sicherer Herkunftsstaaten im Bundesrat: Schwarz-grüne Minderheit nimmt ganzes Land in Geiselhaft!

Am morgigen Freitag, 15.02.2018, stimmt der Bundesrat erneut darüber ab, ob die Maghreb-Staaten und Georgien als sichere Herkunftsländer eingestuft werden. Rheinland-Pfalz und das CDU-geführte Hessen haben schon im Vorfeld ihr …

Matthias Joa (AfD) zur Kritik des Verfassungsgerichtspräsidenten: Ministerin Spiegel muss endlich Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit respektieren!

Nach Medienberichten vom Dienstag, 12.02.2019, hat der rheinland-pfälzische Verfassungs- und Oberverwaltungsgerichtspräsident Lars Brocker erneut scharfe Kritik am Regierungshandeln von Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) geübt. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der …

AfD-Fraktionen zum Mordanschlag auf Frank Magnitz: Gewalt gegen Volksvertreter gefährdet Demokratie!

Zum Mordanschlag auf den Bremer AfD-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz erklärt die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in einer gemeinsamen Erklärung mit den AfD-Fraktionen im deutschen Bundestag und den Landtagen der …