Schwaches Trostpflaster für die Kommunen

Michael Frisch und Matthias Joa (beide AfD) zur Erstattung von Asylkosten: 30 Millionen Euro bleiben ein schwaches Trostpflaster für die Kommunen

Mit einem Gesetzesänderungsantrag fordern die Ampel-Fraktionen am kommenden Mittwoch, 11.12.2019, im rheinland-pfälzischen Landtag zusätzliche außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von einmalig 30 Mio. Euro für die Unterbringung und Versorgung von Asylzuwanderern, …

Armutszuwanderung nach Deutschland

Matthias Joa (AfD): Arbeitsmarktzahlen belegen anhaltende Asylmigration in unsere Sozialsysteme – Armutszuwanderung sofort stoppen!

Mit einer Großen Anfrage (Landtagsdrucksache 17/10202) hat die AfD-Fraktion beim Arbeits- und Sozialministerium aussagekräftige Daten zur Arbeitsmarktintegration – insbesondere von Asylzuwanderern – in Rheinland-Pfalz eingeholt. Zu den Ergebnissen äußert sich …

Matthias Joa zur Niedrigzinspolitik der EZB

Matthias Joa (AfD): Banken, Sparkassen und Bürger unter Druck – AfD bringt aktuelle Debatte ins November-Plenum des Landtags ein

Die Zinspolitik der EZB trifft das Kerngeschäft der Banken. Die dahinschmelzenden Margen treffen Institute mit relativ hohen Fixkostenlasten, wie etwa Volksbanken und Sparkassen, tendenziell besonders stark. Die Situation im Aktivgeschäft …

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa zur Abweisung der Klage gegen die zweite Rheinbrücke bei Wörth

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (beide AfD): Mit dem heutigen Urteil ist ein wichtiger Schritt hin zur notwendigen zweiten Rheinbrücke bei Wörth getan

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger und der Germersheimer Abgeordnete Matthias Joa begrüßen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts. Das OVG erkannte keine grundsätzlichen Bedenken gegen die zweite Rheinbrücke an. …

Matthias Joa und Joachim Paul zu DITIB und Erdogan

Matthias Joa und Joachim Paul (AfD): Türkischer Moscheeverband DITIB betreibt nationalistische Kriegspropaganda im Namen Erdogans!

Seit Beginn der völkerrechtswidrigen Militäroffensive türkischer Streitkräfte im Norden Syriens häufen sich auf Internetportalen der DITIB und in deren Umfeld offene Sympathiebekundungen für das rücksichtslose Vorgehen Präsident Erdogans sowie Hetze …

Matthias Joa zu abgelehnten Asylbewerbern im Bildungsrecht

Matthias Joa (AfD) zur Neugestaltung von Sprachkursen für Migranten: Keine kostenlose Bildung für illegale Zuwanderer

Auf maßgebliches Betreiben der rheinland-pfälzischen Landesregierung hat der Bundesrat die Bundesregierung am Freitag, 11.10.2019, zu einer Neugestaltung des Deutschkursangebots für Asylzuwanderer aufgefordert. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im …

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa zu Jobverlusten in der Automobilindustrie

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zu IG Metall: Politisch erzwungene Abkehr vom Verbrennungsmotor vernichtet Arbeitsplätze!

IG-Metall Bezirksleiter Jörg Köhlinger fordert in der Rheinpfalz die Automobilbranche, insbesondere die Zulieferer, auf, „Geschäftsmodelle für die Zukunft“ zu entwickeln, beklagt den aktuellen Personalabbau und warnt vor der Zerstörung ganzer …