Matthias Joa zum Teilhabeatlas in Bezug zur Westpfalz

Matthias Joa (AfD) zum Teilhabeatlas des Berlin-Instituts: Forderung nach mehr Unterstützung für die Westpfalz und Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone wird untermauert!

Nachdem Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing die Forderung der AfD nach einem Landes-Sonderprogramm und einer „Sonderwirtschaftszone“ für die Westpfalz brüsk zurückgewiesen hat, untermauert der „Teilhabeatlas“ die Analyse der AfD-Landtagsfraktion. Besonders „schlecht“ …

Matthias Joa zu geplanten Änderungen im Asylrecht

Matthias Joa (AfD) zur Aufenthaltserleichterung für geduldete Asylmigranten: Nächster Schritt in Richtung Bleiberecht für alle!

Wie die Allgemeine Zeitung am 21.08.2019 berichtet, hat das Integrationsministerium die Hürden und Fristen zur Erteilung von Aufenthaltsgenehmigungen für geduldete Asylzuwanderer deutlich gesenkt. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

Matthias Joa (AfD) zur Krise der Autoindustrie: Landesregierung fällt Beschäftigten in den Rücken – tausende Jobs werden der politischen Ideologie geopfert

Nach über einem Jahrzehnt des Aufschwungs und andauernder Steuerrekorde trüben sich die konjunkturellen Rahmenbedingungen weiter ein. Insbesondere die Automobilindustrie meldet wöchentliche Stellenstreichungen und steht vor schweren Zeiten. Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz …

Westpfalz verliert weiter an Boden. Landesregierung sitzt Thematik aus

Matthias Joa (AfD) zur IW-Studie: Westpfalz verliert weiter an Boden – Landesregierung sitzt Thematik aus – aktuelle Debatte im August-Plenum beantragt

Wie aus der „IW Regionalstudie 2019“ hervorgeht, verlieren große Teile der Westpfalz weiter an Boden. Unter anderem eine hohe Verschuldung, die massive Gefährdung der Infrastruktur, eine schwierige demographische Situation und …

Matthias Joa (AfD) zur Debatte über den Strukturwandel in der Autoindustrie durch Elektroantriebe: „Die Brandstifter rufen nach der Feuerwehr“

In Sorge ob der anstehenden Jobverluste in der rheinland-pfälzischen Automobilindustrie hat die SPD das Thema auf die Tagesordnung im heutigen Wirtschaftsausschuss gesetzt. Hierzu Matthias Joa, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im …

Uwe Junge und Matthias Joa (beide AfD) anlässlich der Blockadehaltung der Grünen beim „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“: Grüne spielen wohlkalkuliert auf Zeit, zum Schaden unseres Landes!

Das am 07. Juni im Bundestag verabschiedete „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ wird wahrscheinlich durch die „Enthaltung“ von Rheinland-Pfalz nicht die Hürde des Bundesrates nehmen. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD-Rheinland-Pfalz: „Die Änderungsabsichten der …

Matthias Joa (AfD) zu Dreyers Forderung nach höheren Abgaben für nicht genutzte Baugrundstücke: Sozialistische Staatseingriffe bestrafen die Falschen und verschärfen die Lage

In einem Interview mit dem Handelsblatt fordert die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Dreyer (SPD), Strafabgaben für nichtgenutzte Baugrundstücke. Weiterhin sollten Baurechte mit Baupflichten einhergehen und Mietpreise staatlich gedeckelt werden. Hierzu …

Michael Frisch und Matthias Joa (AfD) zu den aktuellen Asylbewerberzahlen: Deutschland muss Zuwanderung bremsen, um drohenden Sozialkollaps zu verhindern!

Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bekannt gegeben hat, bewegt sich die Zahl der Asylbewerber auf konstant hohem Niveau und ist zuletzt sogar wieder deutlich angestiegen. Hierzu erklärt Michael …