Matthias Joa (AfD) zur Debatte über den Strukturwandel in der Autoindustrie durch Elektroantriebe: „Die Brandstifter rufen nach der Feuerwehr“

In Sorge ob der anstehenden Jobverluste in der rheinland-pfälzischen Automobilindustrie hat die SPD das Thema auf die Tagesordnung im heutigen Wirtschaftsausschuss gesetzt. Hierzu Matthias Joa, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im …

Uwe Junge und Matthias Joa (beide AfD) anlässlich der Blockadehaltung der Grünen beim „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“: Grüne spielen wohlkalkuliert auf Zeit, zum Schaden unseres Landes!

Das am 07. Juni im Bundestag verabschiedete „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ wird wahrscheinlich durch die „Enthaltung“ von Rheinland-Pfalz nicht die Hürde des Bundesrates nehmen. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD-Rheinland-Pfalz: „Die Änderungsabsichten der …

Matthias Joa (AfD) zu Dreyers Forderung nach höheren Abgaben für nicht genutzte Baugrundstücke: Sozialistische Staatseingriffe bestrafen die Falschen und verschärfen die Lage

In einem Interview mit dem Handelsblatt fordert die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Dreyer (SPD), Strafabgaben für nichtgenutzte Baugrundstücke. Weiterhin sollten Baurechte mit Baupflichten einhergehen und Mietpreise staatlich gedeckelt werden. Hierzu …

Michael Frisch und Matthias Joa (AfD) zu den aktuellen Asylbewerberzahlen: Deutschland muss Zuwanderung bremsen, um drohenden Sozialkollaps zu verhindern!

Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bekannt gegeben hat, bewegt sich die Zahl der Asylbewerber auf konstant hohem Niveau und ist zuletzt sogar wieder deutlich angestiegen. Hierzu erklärt Michael …

Matthias Joa (AfD) zur Erteilung von Ermessensduldungen: Ministerin Spiegel legt Gesetze nach eigenem Gutdünken aus

Am Mittwoch, den 29.05.2019, hat das von Anne Spiegel (Grüne) geführte Integrationsministerium die rheinland-pfälzischen Ausländerbehörden in einem Rundschreiben dazu aufgefordert, ab sofort Ermessensduldungen an ausreisepflichtige Ausländer zu vergeben, wenn die …

Matthias Joa (AfD) zur geplanten Erleichterung des Familiennachzugs für minderjährige Asylsuchende: Landesregierung schafft weitere Fehlanreize!

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am Freitag, 12.04.2019, im Bundesrat einen Antrag zur Senkung der Hürden für den Familiennachzug von unbegleiteten minderjährigen Ausländern eingebracht. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

Matthias Joa (AfD) zum sogenannten Bürgerasyl: Privatpersonen, die Asylbewerbern illegalen Aufenthalt ermöglichen, gefährden den Rechtsstaat und machen sich strafbar!

In mehreren deutschen Städten haben sich Bürgerasyl-Initiativen gegründet. Sie wollen ausreisepflichtige Asylbewerber vor der Abschiebung schützen, indem sie privaten Unterschlupf verschaffen. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag …

Matthias Joa zur Erklärung von Flüchtlings- und Sozialverbänden (AK Asyl-Flüchtlingsrat RLP e.V., LIGA, Initiativausschuss für Migrationspolitik): Die Erklärung ist in weiten Teilen unbegründet, dogmatisch und unverhältnismäßig!

Am 02.04.2019 stellten der AK Asyl-Flüchtlingsrat RLP e.V., die LIGA der Freien Wohlfahrtsverbände in Rheinland-Pfalz e.V. und der Initiativausschuss für Migrationspolitik in Rheinland-Pfalz ihre „Gemeinsame Erklärung“ vor. Hierzu Matthias Joa, …