Matthias Joa (AfD) zu Dublin-Vorschlägen des Bundes: Landesregierung sollte Blockadehaltung aufgeben und Verbesserungen mittragen

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am heutigen Dienstag, 20.11.2018, Kritik an einem Maßnahmenkatalog des Bundesinnenministeriums geübt, der Veränderungen bei sogenannten Dublin-Fällen vorsieht. Hierzu äußert sich Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

Matthias Joa (AfD) zu Unterbringungsmöglichkeiten von Asylzuwanderern: Ausreisepflichtige oder gewaltbereite Migranten in Landeseinrichtungen behalten!

Nach der brutalen Vergewaltigung einer 18-jährigen Frau in Freiburg, ist die Debatte um Landeseinrichtungen zur sicheren Unterbringung gefährlicher Asylbewerber erneut entbrannt. Diesbezüglich äußert sich Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

Matthias Joa (AfD): Wechsel von Thomas Pensel ins Umweltministerium ist Beweis für ideologische Aufladung und falsche Schwerpunktsetzung  – Energieagentur abschaffen, Digitalagentur aufbauen!

Der Leiter der rheinland-pfälzischen Energieagentur in Kaiserslautern, Thomas Pensel, wechselt ins Umweltministerium in Mainz.   Dazu Matthias Joa, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Der Wechsel des Energieaktivisten …

Matthias Joa (AfD) zur technologiepolitischen Debatte: Maßnahmen konzentrieren und priorisieren, Digitalisierungsagentur aufbauen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Matthias Joa kritisierte anlässlich der technologiepolitischen Debatte im Landtag die Landesregierung: „Wir stehen vor einem Sammelsurium an Projekten und Absichtserklärungen … gegen Ende der Legislatur …

Matthias Joa (AfD) über die Angriffe auf Sicherheitskräfte in der LEA Speyer: Klare Konsequenzen ziehen – keine Weiterverteilung von Aggressoren, Ausstattung Sicherheitskräfte und Polizei  kritisch prüfen!

Am Montagabend kam es Medienberichten zufolge in der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Speyer zu Übergriffen auf das Sicherheitspersonal. Laut Medienberichten mussten „starke Polizeikräfte“ hinzugezogen werden, um die Situation unter Kontrolle …