Jobverluste sollen auf Corona abgeschoben werden

Matthias Joa (AfD) zum SPD-Hilfsprogramm für die Fahrzeugbranche: Von wegen „Technologieoffenheit“ – tausende verlorene Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz gehen auf Kosten der SPD!

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anna Köbberling, möchte den strukturell und konjunkturell angeschlagenen Unternehmen nun plötzlich „Perspektiven eröffnen“. Transformationskurzarbeitergeld und geförderte Qualifizierungsmaßnahmen seien nun das Gebot der Stunde. Weiterhin wird …

Brand in Moria

Matthias Joa (AfD) zur Moria-Auflösungsforderung: Deutschland darf sich nicht erpressen lassen – Soforthilfe vor Ort und Rückkehrunterstützung statt falscher Anreize!

Nach einem Großbrand im griechischen Migrantencamp Moria in der Nacht zum 9. September 2020, dessen Ursache vermutlich eine organisierte Brandstiftung im Rahmen von Massenunruhen war, hat die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne …

Massenschlägerei in Kirn

Matthias Joa und Jürgen Klein (beide AfD) zur Massenschlägerei in Kirn (bei Bad Kreuznach): Kleinstadt wird zum Schlachtfeld migrantischer Großfamilien

In der Nacht zum Dienstag, 1. September 2020, ist es in der Kirner Innenstadt (bei Bad Kreuznach) zu einer Massenschlägerei zwischen zwei rivalisierenden Großfamilien mit arabischen Wurzeln gekommen. Erst der …

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa zu Dr. Wissing als Minister und FDP-Generalsekretär

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zum designierten FDP-Generalsekretär Wissing: In der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit kann sich Rheinland-Pfalz keinen Teilzeitminister leisten!

In der Fragestunde des rheinland-pfälzischen Landtags reagierte der sonst nicht um Worte verlegene Staatsminister Dr. Volker Wissing ungewohnt schmallippig und ausweichend auf Nachfragen der AfD-Fraktion zur mutmaßlichen zeitlichen Belastung durch …

Flughafen Hahn

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zum Expertenbericht zum Flughafen Frankfurt-Hahn: Warnungen der AfD wurden in den Wind geschlagen – Landesregierung schindet Zeit und nimmt Verantwortung nicht wahr

Eine aktuelle Studie der Umweltorganisation BUND zeichnet ein düsteres Bild von der Rentabilität und Zukunftsfähigkeit des Flughafens Frankfurt-Hahn. Nur 3 von 14 untersuchten regionalen Airports hätten einen verkehrspolitischen Nutzen durch …

Matthias Joa zur Solarpflicht

Matthias Joa (AfD) zu Dreyers Solarpflicht: Bürokratie, Gängelung, Staatseingriffe – Unternehmen und Verbraucher haben andere Sorgen

Ministerpräsidentin Dreyer plädiert für eine Solarzellenpflicht für Gewerbe- und Neubaugebiete und schließt sich der Forderung von Ministerin Anne Spiegel an. Wirtschaftsminister Wissing lehnt eine Solarpflicht hingegen ab. Hierzu Matthias Joa, …

Dr. Bollinger und Matthias Joa zum Flughafen Hahn

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (beide AfD): Landesregierung muss Zahlen von HNA genau prüfen und Konzepte für Hahn entwickeln!

Medienberichten zufolge wird Ryanair den Flugbetrieb am Hahn einstellen. Gleichzeitig zeigt sich die Landesregierung zuversichtlich, dass der Geschäftsbetrieb auf dem Flughafen fortgesetzt werden kann. Der Innenminister habe „noch keine Signale …

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa zum Abzug der US-Truppen aus Spangdahlem

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zum US-Abzug in Spangdahlem: SPD-Polemik gegen US-Regierung und Vulgärpazifismus tragen Früchte – jetzt müssen Kommunen und Arbeitnehmer unterstützt werden!

Der angekündigte, wohl weitgehende US-Abzug aus Spandalehm wird bis zu 4.000 Soldaten und bis zu 800 deutsche Zivilbeschäftigte betreffen. Nach Medienberichten sollen alle F16-Kampfflugzeuge nach Italien verlegt werden, was auf …