Aufgrund der Novellierung des § 26 des Polizei- und Ordnungsgesetzes (POG), die mit zusätzlichen Sicherheitsauflagen für Veranstaltungen verbunden ist, werden landesweit Umzüge abgesagt. Auf die breite Kritik reagierte Landesinnenminister Michael …
Am 9. Januar 2023 erfolgte die offizielle Übergabe des Titels Europäische Kulturhauptstadt an die rumänische Stadt Temeschwar (Timișoara) sowie an Weißbrünn (Veszprém) in Ungarn und Elefsína in Griechenland. Am 12. …
Zum Haushaltseinzelplan 07 erklärt Martin Louis Schmidt, Sprecher für europäische Regionalpartnerschaften und Kulturpolitik der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Um die künftige Regionalpartnerschaft mit der Ukraine bestmöglich auszugestalten, fordert die AfD-Fraktion …
Am Donnerstag, dem 24. November 2022 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag „Für Europäische Solidarität gerade in Krisenzeiten – für eine regionale Partnerschaft von Rheinland-Pfalz in der Ukraine“ behandelt. Dieser …
„Als AfD-Fraktion sehen wir den 9. November als ein bedeutendes historisches Datum an, das die Tiefpunkte, aber auch die Höhen deutscher Geschichte zugleich spiegelt. Wir erinnern voller Trauer an die …
„Da kann man nur den Kopf schütteln und sich über das Ausmaß an Kulturlosigkeit unter so manchen linksgestrickten Christdemokraten wundern!“ Mit diesen Worten kommentiert Martin Louis Schmidt, kulturpolitischer Sprecher der …
„Der Tag des offenen Denkmals ist Jahr für Jahr eine hervorragende Gelegenheit, sich der prägenden Bedeutung besonderer Bauwerke für unsere gemeinsame Kultur und auch für jeden einzelnen bewusst zu werden.“ …
Die von der AfD-Fraktion unterstützte Forderung nach Einrichtung eines Wissenschaftszentrums zu Katastrophen im Ahrtal wird von der Landesregierung klar abgelehnt. Dies hat eine am 1. Juni von der Klimaschutz- und …
Im Rahmen des Ukraine-Krieges weist die ukrainische Seite immer wieder auf Kontinuitäten russischer Verbrechen in der Ukraine hin. Besonders schrecklich wütete der Stalinismus mit Millionen von Toten. Die AfD-Landtagsabgeordneten Martin …
Im Rahmen der Beratungen zum Landeshaushalt 2022 beantragt die AfD-Fraktion, die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften (DUV) Speyer mit drei zusätzlichen W3-Professuren auszustatten (Anträge Nr. 224 und 225; Titel 15 10 …
