Fastnachtumzüge finanziell unterstützen

Dr. Jan Bollinger und Martin Louis Schmidt (beide AfD-Fraktion) zur Debatte zum Ausfall von Umzügen: Schulungen reichen nicht aus – POG ändern und Kommunen finanziell unterstützen!

Aufgrund der Novellierung des § 26 des Polizei- und Ordnungsgesetzes (POG), die mit zusätzlichen Sicherheitsauflagen für Veranstaltungen verbunden ist, werden landesweit Umzüge abgesagt. Auf die breite Kritik reagierte Landesinnenminister Michael …

Martin Louis Schmidt zu Haushaltseinzelplan 07: Kultur

Martin Louis Schmidt (AfD-Fraktion) zum Haushaltseinzelplan 07: Zentrum für russlanddeutsche Kultur und Ukrainekontakte dringend geboten

Zum Haushaltseinzelplan 07 erklärt Martin Louis Schmidt, Sprecher für europäische Regionalpartnerschaften und Kulturpolitik der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Um die künftige Regionalpartnerschaft mit der Ukraine bestmöglich auszugestalten, fordert die AfD-Fraktion …