Große Anfrage der AfD-Fraktion zum „Friedensverein Hand in Hand“: Landesregierung auf dem linken Auge blind – Plädoyer für Abschaffung von Demokratie nicht verfassungsfeindlich

Wie der „Friedensverein Hand in Hand“ aus Bad Kreuznach mitteilte, war am 13. März 2019 „unser Friedensprogramm“ an der Grundschule Langenlonsheim (Landkreis Bad Kreuznach) auf Einladung des dortigen Rektors gestartet. …

Jürgen Klein (AfD) anlässlich der Forderung nach einer Kommission zur Beseitigung von Ungleichheiten zwischen Stadt und Land: Interfraktionelle und interdisziplinär ausgerichtete Kommission kann Motor für den ländlichen Raum werden!

Die Rhein-Zeitung berichtete über das Gefälle zwischen Stadt und Land in Rheinland-Pfalz und die möglichen Maßnahmen, die zur Gleichberechtigung beider Räume beitragen könnten. So wurde unter anderem, aufgrund der Komplexität …

Jürgen Klein (AfD) zum Zusammenschluss der VG Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen: Lewentz missachtet Bürgerwillen und greift in kommunale Selbstbestimmung ein

Im Innenausschuss am 16. Januar 2019 stand der Tagesordnungspunkt „Landesgesetz über den Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen“ an. Die Regierungsfraktionen aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben sich …

AfD-Fraktionen zum Mordanschlag auf Frank Magnitz: Gewalt gegen Volksvertreter gefährdet Demokratie!

Zum Mordanschlag auf den Bremer AfD-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz erklärt die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in einer gemeinsamen Erklärung mit den AfD-Fraktionen im deutschen Bundestag und den Landtagen der …

Jürgen Klein (AfD) für flexible Handhabung von Hektarhöchsterträgen bei der Weinlese

Der weinbaupolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Jürgen Klein, erklärt angesichts der Rekordernte der Winzer in diesem Jahr: „Während der diesjährige Dürresommer für viele Landwirte zu existentiellen Problemen führte, gibt es gute Nachrichten für unsere Winzer. So konnte …