ÖRR Strukturreform

Joachim Paul (AfD) zum Vorstoß der sachsen-anhaltinischen CDU-Fraktion, die ARD als eigenständigen bundesweiten Sender abzuschaffen: Nachhaltige Verschlankung, statt oberflächliche Kosmetik!

Betreffs der Äußerungen aus den Reihen der CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt, äußert sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Paul, wie folgt: „Der überhastete Vorstoß der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt …

Joachim Paul zu nationaler Digitalsteuer

AfD beantragt Maßnahmenpaket zur Stärkung von Einzelhandel und Innenstädten. Joachim Paul: Die Landesregierung bietet nur Unverbindliches zum Thema

Die AfD-Landtagsfraktion bringt heute einen Maßnahmenkatalog im Landtag mit dem Titel: „Einzelhandel stärken, Innenstadtentwicklung fördern, Steuergerechtigkeit durch Digitalsteuer herstellen“ ein. Der Koblenzer Landtagsabgeordnete Joachim Paul (AfD) begründet den Antrag: „Die …

Michael Frisch und Joachim Paul zu neuer Migrationswelle aus Afghanistan

Michael Frisch und Joachim Paul (beide AfD): 2015 darf sich nicht wiederholen – keine neue Massenzuwanderung aus Afghanistan!

„Es darf kein neues 2015 geben!“ Mit dieser Forderung reagiert der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD, Michael Frisch auf die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan. „Wenn die grüne Kanzlerkandidatin Baerbock bereits von …