In der Rhein-Zeitung vom 11. Oktober 2021 wird berichtet, Experten würden scharfe Kritik am Umgang von Rheinland-Pfalz mit den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention üben. Dabei wird Bezug genommen auf eine Studie …
Am Freitag, dem 8. Oktober 2021 wurde im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien des Landtags Rheinland-Pfalz der AfD-Antrag „Ungewisse Finanzierung des Ahrtalradios“ behandelt. In ihrem Bericht teilte die …
Im Beitrag des SWR „Rechtsexperten halten Werbepraxis für verfassungswidrig – Umweltministerium warb jahrelang auf Facebook um Grünen-Klientel“ vom 8. Oktober 2021 wertet Diana zu Hohenlohe, Professorin für Öffentliches Recht an …
Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zum Ahrtalradio und dessen ungewisser Finanzierung: „Das Ahrtalradio wurde bislang von einem bewundernswerten ehrenamtlichen Engagement getragen. Nun ist es höchste Zeit, …
Die AfD-Landtagsfraktion bringt heute einen Maßnahmenkatalog im Landtag mit dem Titel: „Einzelhandel stärken, Innenstadtentwicklung fördern, Steuergerechtigkeit durch Digitalsteuer herstellen“ ein. Der Koblenzer Landtagsabgeordnete Joachim Paul (AfD) begründet den Antrag: „Die …
„Es darf kein neues 2015 geben!“ Mit dieser Forderung reagiert der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD, Michael Frisch auf die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan. „Wenn die grüne Kanzlerkandidatin Baerbock bereits von …
Im Interview mit der Rheinpfalz wird Bildungsministerin Hubig am 23. August 2021 so zitiert: „Selbstorganisiertes Lernen ist regelrecht zum ‚Schlager‘ geworden.“ Dazu sowie zum Schulstart erklärt Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher …
Vertreter der AfD zeigen sich enttäuscht über das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag. Die Karlsruher Richter haben entschieden, dass die Nichterhöhung des Beitrags aufgrund der Nichtzustimmung des Landes Sachsen-Anhalt …
Im kommenden Jahr soll Ulla Fiebig, ehemaligen Sprecherin der zurückgetretenen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), der Mainzer Landessenderdirektorin Simone Schelberg im Amt nachfolgen. Am 14. Juni 2021 hatte sich Schelberg in …
Es habe im grünen Umweltministerium keine Günstlingswirtschaft gegeben, so der scheidende Staatssekretär Ulrich Kleemann (Grüne). Hierzu erklärt Joachim Paul, Koblenzer AfD-Abgeordneter im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass gerade der aus dem Umweltministerium …
