Im Jahr 2020 kam es in Koblenz zwischen Januar und September zu insgesamt 440 Straftaten zum Nachteil von Frauen. 58 dieser Straftaten richteten sich gegen die sexuelle Selbstbestimmung, 382 gegen …
Die Skandale um Umweltministerin Höfken reißen nicht ab. Nach zahlreichen rechtswidrigen Beförderungsverfahren im Umweltministerium, rechtsfehlerhaften Bescheiden zum Nachteil der Tierärztekammer etc. meldet sich nun ein ehemaliger Mitarbeiter des dem Ministerium …
Die CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz fordert einen Wechsel von Präsenz- und Fernunterricht ab Klasse sieben. CDU-MdL Thomas Weiner postete zudem, Bildungsministerin Hubig habe „total versagt“. Dazu Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher …
In einer juristischen Auseinandersetzung mit der Tierärztekammer hat das rheinland-pfälzische Umweltministerium klein beigeben müssen. Das Ministerium wollte zunächst die Beitragshöhe für die Pflichtmitglieder der Tierärztekammer nicht genehmigen, zog diesen Bescheid …
Der Landesmusikrat veröffentlichte Ende Oktober 2020 ein Forderungspapier, an welchem auch Vertreter der Universität Koblenz-Landau, der Hochschule für Musik in Mainz und des Bundesverbandes Musikunterricht Landesverband Rheinland-Pfalz mitgewirkt hatten. Dieses …
Aufgrund massiver Drohungen gegen Mitarbeiterinnen einer Koblenzer Kita musste die Einrichtung im Zuge einer Vorsichtsmaßnahme vorübergehend geschlossen werden. Eltern hatten zuvor den Vorwurf erhoben, dass es in der Kita zu …
Im Jahr 2019 waren laut Aussage der Landesregierung 98 Prozent der rheinland-pfälzischen Haushalte und 91 Prozent der Landesfläche mit LTE versorgt. Messungen der Bundesnetzagentur ergaben aber, dass es hinsichtlich der …
Aufgrund der steigenden Corona-Fallzahlen gilt in mehreren rheinland-pfälzischen Schulen nun eine Maskenpflicht während des Unterrichts. Betroffen sind unter anderem Schulen in Neuwied, Mainz und Ludwigshafen. Grundsätzlich soll eine Maskenpflicht im …
„Lehrerverband beklagt Druck von muslimischen Eltern und Schülern“ – unter dieser Überschrift berichtete die Passauer Neue Presse am 19. Oktober 2020 online über ein Gespräch mit Heinz-Peter Meidinger, dem Vorsitzenden …
Ursprünglich plante die Bundesregierung die von der EU verabschiedete Urheberrechtsreform auf nationaler Ebene ohne die umstrittenen Upload-Filter – komplexe Software, die Inhalte ausfiltert und unterdrückt – umzusetzen. Der Referentenentwurf des …
