Wie die Rheinpfalz in ihrer heutigen Ausgabe vom 12. Februar 2019 berichtet, soll die Doppeluniversität Koblenz-Landau aufgegeben werden und stattdessen Landau mit Kaiserslautern fusionieren. Dazu Martin Louis Schmidt, für die …
Erst im Juli 2018 hatte die Bundesregierung deutlich gemacht, dass die Rote Hilfe „in ihrer Gesamtheit linksextremistische und mithin verfassungsfeindliche Ziele in unterschiedlicher Intensität verfolgt“. Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern …
Am 11.02.2019 wurde der einzigen muslimischen Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz aufgrund von Verstrickungen des Trägervereins in islamistisch-salafistische Kreise die Betriebserlaubnis entzogen. Hierzu Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …
Im Rahmen eines interfraktionellen Treffens der AfD-Landtagsfraktionen am 3./4. Februar 2019 in Mainz wurde folgende Erklärung verabschiedet: „Die anwesenden Medienpolitiker der AfD-Landtagsfraktionen fordern die sofortige Freilassung von Billy Six. Der …
Zur Meldung, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dringe auf den weiteren Ausbau des Mobilfunks in Rheinland-Pfalz, erklärt Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass wir in …
Am Sonntag, 27. Januar 2019, wird im Hachenburger Kino Cinexx der Film „Schindlers Liste“ gezeigt. Im Vorfeld hatte es dazu Diskussionen gegeben, weil der AfD von den Kinobetreibern vorgeworfen worden …
Zur möglichen Erteilung von islamischem Religionsunterricht in Germersheim erklärt Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir stehen dem islamischen Religionsunterricht kritisch gegenüber, lehnen ihn …
Der Trierische Volksfreund berichtet in seiner Ausgabe vom 21. Januar 2019 von der massiven Kritik des Landeselternbeirats an der vor zehn Jahren erfolgten Zusammenlegung von Haupt- und Realschulen zur Realschule …
Ministerpräsidentin Dreyer hält unbeirrt an Zitatfälscher Menasse fest und will diesem am Freitag, 18. Januar 2019, den Zuckmayer-Preis verleihen. Inzwischen ist ein weiteres Zitat aufgetaucht, in dem Menasse die vorübergehende …
Die SPD-Landtagsfraktion fordert ein „Recht auf Mobilfunk“. Um dieses durchzusetzen, bringt der Fraktionsvorsitzende Schweitzer „lokales Roaming“ für Rheinland-Pfalz ins Spiel. Ein solches Roaming-Modell zog auch die Bundesetzagentur im Vorfeld der …
