In ihrem Plenarantrag „Verteidigungsfähigkeit ermöglichen – Bundeswehr-Offensive an Schulen“ (Drs. 18/3162), der am Donnerstag, dem 12. Mai 2022 im Landtag Rheinland-Pfalz behandelt wird, fordert die AfD-Fraktion die Landesregierung auf, alle …
Im Rahmen des Ukraine-Krieges weist die ukrainische Seite immer wieder auf Kontinuitäten russischer Verbrechen in der Ukraine hin. Besonders schrecklich wütete der Stalinismus mit Millionen von Toten. Die AfD-Landtagsabgeordneten Martin …
Wie der WDR am 3. März 2022 berichtete, plant das Schulministerium in Nordrhein-Westfalen Unterrichtsangebote in ukrainischer Sprache. Die geflüchteten Kinder und Jugendlichen sollten schnellstmöglich in die Schule gehen können. Der …
Zur „Telegram“-Debatte, die am 2. Februar 2022 im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien des Landtags Rheinland-Pfalz geführt wurde, erklärt Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: …
In der Antwort auf die Kleine Anfrage von Joachim Paul (AfD) mit dem Titel „Mutmaßlicher Missbrauch von Demokratieerziehung an IGS Grünstadt“ (Drs. 18/1982, siehe Anhang) teilt die Landesregierung zu den …
Betreffs der Äußerungen aus den Reihen der CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt, äußert sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Paul, wie folgt: „Der überhastete Vorstoß der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt …
Wie aus einer im Internet auf der Plattform change.org veröffentlichten Petition der MSS 13 des Trifels-Gymnasiums Annweiler hervorgeht, besteht für die Durchführung der bevorstehenden Abiturprüfungen eine Maskenpflicht für alle zu …
Die islamischen Verbände in Rheinland-Pfalz – u.a. Schura und Ditib – erhalten nun mehr Zeit, um ihre Staatsferne zu dokumentieren. Hierzu Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: …
In der Rhein-Zeitung vom 11. Oktober 2021 wird berichtet, Experten würden scharfe Kritik am Umgang von Rheinland-Pfalz mit den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention üben. Dabei wird Bezug genommen auf eine Studie …
Am Freitag, dem 8. Oktober 2021 wurde im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien des Landtags Rheinland-Pfalz der AfD-Antrag „Ungewisse Finanzierung des Ahrtalradios“ behandelt. In ihrem Bericht teilte die …
