Die Zustände in der Realschule Plus in Betzdorf beschäftigen seit Tagen die Öffentlichkeit. Die AfD nimmt die Belastungsanzeige des Betzdorfer Kollegiums sehr ernst und hat den Antrag gestellt, das Thema …
Am 03.02.2020 entschied die FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die Abgeordnete Lerch aus ihrer Fraktion ausschließen zu wollen. Hierzu Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: …
Zur Brennpunktschule in Betzdorf beantragt AfD-Fraktion Aktuelle Debatte im Landtag: Die Rhein-Zeitung berichtete am 17. und 18. Januar 2020 ausführlich über „dramatische Zustände“ und „Chaos“ an der Bertha-von-Suttner Realschule plus …
Laut einem Bericht der „Allgemeinen Zeitung“ sollen die Gespräche der Landesregierung mit den vier Islamverbänden zur Herbeiführung von „Zielvereinbarungen“ erst im September 2021 abgeschlossen sein. Zu einem Grundlagenvertrag könnte es …
Die Rhein-Zeitung berichtet in ihrer Online-Ausgabe am 16. Januar 2020 über „dramatische Zustände“ und „Chaos“ an der Bertha-von-Suttner Realschule plus in Betzdorf (Kreis Altenkirchen). Ein großes Problem seien die mangelhaften …
Auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 17/7084) antwortete die Landesregierung, dass der Anteil der Glasfaseranschlüsse im Land Mitte 2018 bei 2,5 Prozent gelegen habe. In ihrem Bericht zur Digitalen …
Das Land Rheinland-Pfalz hat den Rechtsstreit um die Pension für den Koblenzer Ex-Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig verloren. Laut dem Verwaltungsgericht Koblenz steht der Stadt eine Abfindung von rund 700.000 Euro zu. …
Sämtliche Mitglieder des Vorstandes der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz hatten am 26. September 2019 die Petition „Stoppt die Früheinschulung in Rheinland-Pfalz!“ unterzeichnet. Am Mittwoch, 23. Oktober 2019 wurde im …
Seit Beginn der völkerrechtswidrigen Militäroffensive türkischer Streitkräfte im Norden Syriens häufen sich auf Internetportalen der DITIB und in deren Umfeld offene Sympathiebekundungen für das rücksichtslose Vorgehen Präsident Erdogans sowie Hetze …
Der Attentäter aus Halle streamte sein Attentat im Internet und veröffentlichte ein „Bekennervideo“ auf der bei Gamern beliebten Videoplattform „Twitch“. Dies haben verschiedene Vertreter der Unionsparteien und auch Renate Künast …
