Matthias Joa und Joachim Paul zu DITIB und Erdogan

Matthias Joa und Joachim Paul (AfD): Türkischer Moscheeverband DITIB betreibt nationalistische Kriegspropaganda im Namen Erdogans!

Seit Beginn der völkerrechtswidrigen Militäroffensive türkischer Streitkräfte im Norden Syriens häufen sich auf Internetportalen der DITIB und in deren Umfeld offene Sympathiebekundungen für das rücksichtslose Vorgehen Präsident Erdogans sowie Hetze …

Joachim Paul zu Gamern unter Generalverdacht

Joachim Paul (AfD): 35 Millionen Bürger unter Generalverdacht – Gamer sind keine Extremisten – AfD spricht sich gegen Zensur-Ideen und für freies Netz und Meinungs- und Kunstfreiheit aus

Der Attentäter aus Halle streamte sein Attentat im Internet und veröffentlichte ein „Bekennervideo“ auf der bei Gamern beliebten Videoplattform „Twitch“. Dies haben verschiedene Vertreter der Unionsparteien und auch Renate Künast …

Joachim Paul zu 5G und Wirtschaftsspionage

Joachim Paul (AfD): Engagement von Huawei bei 5G-Ausbau könnte neue Welle der Wirtschaftsspionage auslösen – Entscheidung zurücknehmen – intensive Debatte notwendig

Laut Medienberichten soll der chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei Komponenten für den Ausbau des deutschen 5-Netzes liefern dürfen. Das chinesische Unternehmen Huawei ist einer der Weltmarktführer im Bereich der 5G-Technologie, steht jedoch …

Thüga-Nebeneinkünfte nicht rechtens

Joachim Paul (AfD) zum Prüfbericht der ADD: Thüga-Nebeneinkünfte nicht rechtens – AfD fordert offizielle Rücknahme der Genehmigungen und vollständige Rückzahlungen – Genehmigungspraxis muss untersucht werden, Gesetzesänderung notwendig

Der Prüfbericht der ADD kommt zu dem klaren Ergebnis, dass die in Rede stehenden rheinland-pfälzischen Bürgermeister ihre Einkünfte aus Nebentätigkeiten bei der Thüga AG nicht hätten selbst behalten dürfen, da …