Sämtliche Mitglieder des Vorstandes der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz hatten am 26. September 2019 die Petition „Stoppt die Früheinschulung in Rheinland-Pfalz!“ unterzeichnet. Am Mittwoch, 23. Oktober 2019 wurde im …
Seit Beginn der völkerrechtswidrigen Militäroffensive türkischer Streitkräfte im Norden Syriens häufen sich auf Internetportalen der DITIB und in deren Umfeld offene Sympathiebekundungen für das rücksichtslose Vorgehen Präsident Erdogans sowie Hetze …
Der Attentäter aus Halle streamte sein Attentat im Internet und veröffentlichte ein „Bekennervideo“ auf der bei Gamern beliebten Videoplattform „Twitch“. Dies haben verschiedene Vertreter der Unionsparteien und auch Renate Künast …
Laut Medienberichten soll der chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei Komponenten für den Ausbau des deutschen 5-Netzes liefern dürfen. Das chinesische Unternehmen Huawei ist einer der Weltmarktführer im Bereich der 5G-Technologie, steht jedoch …
In einem 33-seitigen Bericht hat die EU-Kommission vor den Risiken des 5G-Ausbaus gewarnt. Neben Gefahren durch Hacker oder das organisierte Verbrechen nannte das Papier die Abhängigkeit von Drittstaaten als größte …
Zur Wiedereinführung der Meisterpflicht für zwölf Handwerke durch das Bundeskabinett erklärt Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Wir begrüßen diese Entscheidung. Es kann …
Der Prüfbericht der ADD kommt zu dem klaren Ergebnis, dass die in Rede stehenden rheinland-pfälzischen Bürgermeister ihre Einkünfte aus Nebentätigkeiten bei der Thüga AG nicht hätten selbst behalten dürfen, da …
Sämtliche Mitglieder des Vorstandes der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz unterzeichneten am heutigen Donnerstag, 26. September 2019, die Petition „Stoppt die Früheinschulung in Rheinland-Pfalz!“. Die Petition, die sich an den …
Den eindeutigen Aussagen des Bundesverfassungsgerichts am 18. Juli 2018 kamen die Ministerpräsidenten nach knapp einem Jahr im Juni 2019 nach. Sie beschlossen die Abschaffung des Rundfunkbeitrags für Zweitwohnungen. Die erforderlich …
In Rheinland-Pfalz steht an über 1.200 Orten der LTE-Mobilfunkstandard nicht zur Verfügung. Besonders betroffen sind Orte in der Eifel. Die Bundesregierung hat sich diesbezüglich in der vergangenen Woche mit den …
