Große Anfrage der AfD-Fraktion zum „Friedensverein Hand in Hand“: Landesregierung auf dem linken Auge blind – Plädoyer für Abschaffung von Demokratie nicht verfassungsfeindlich

Wie der „Friedensverein Hand in Hand“ aus Bad Kreuznach mitteilte, war am 13. März 2019 „unser Friedensprogramm“ an der Grundschule Langenlonsheim (Landkreis Bad Kreuznach) auf Einladung des dortigen Rektors gestartet. …

Joachim Paul (AfD) zum Entzug der Betriebserlaubnis des Al-Nur-Kindergartens: Unrühmliches Kapitel wird endlich geschlossen – 10 Jahre waren eine zu lange Zeit!

Der Entzug der Betriebserlaubnis des Al-Nur-Kindergartens, des wegen mangelnder Distanz zum Salafismus und Islamismus in die Kritik geratenen Arab-Nil Trägervereins zum 30.04.2019, durch das Landesjugendamt, wurde nun vom Oberverwaltungsgericht in …

Joachim Paul (AfD): Erneute Gespräche mit Ditib beschädigen Glaubwürdigkeit der Landesregierung – SPD schielt vor den Wahlen auf die Stimmen des Erdogan-Milieus

Die rheinland-pfälzische Landesregierung plant, die Gespräche mit den Islamverbänden Schura, dem Ditib-Landesverband, dem Verband der Islamischen Kulturzentren und der Ahmadiyya-Gemeinschaft wieder aufzunehmen. Zuvor waren die Verhandlungen mit den Verbänden unterbrochen …