Der Innenausschuss des Landtages Rheinland-Pfalz beschäftigte sich heute wiederholt mit dem Flughafen Hahn und der Entwicklung der potenziellen Gewerbeflächen darum herum. Der 1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion …
Zuletzt sind die die Extremisten der „letzten Generation“ auch in Rheinland-Pfalz, hier insbesondere in der Landeshauptstadt, durch ihre umstrittenen Aktionen in Erscheinung getreten. Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der …
In unserer Kleinen Anfrage „Massenschlägerei in Gerolstein“ unter der Drucksache 18/6182 wollten wir von der Landesregierung wissen, wie sich diese Eskalationslage ereignet hat, wer die Tatverdächtigen sind und welche persönlichen …
Der Landtag debattierte am 11.5. über die Ergebnisse der Großen Anfrage der AfD-Fraktion „Zustand der Straßenbrücken in Rheinland-Pfalz“ (Drs. 18/5691). Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger fasste in …
Anlässlich der Aktuellen Debatte der SPD „AfD-Parteijugend ‚Junge Alternative‘ als ‚gesichert rechtsextremistisch‘ eingestuft – Sammelbecken für völkische Verfassungsfeinde auch in Rheinland-Pfalz weiter kontrollieren“ äußert sich Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender …
Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hatte mit einem Berichtsantrag zur finanziellen Situation des Westpfalz-Klinikums und zur stationären medizinischen Versorgung in der Region die Landesregierung kurzfristig um Berichterstattung im Rahmen der …
Mit mehr als 20 Beamten musste die Polizei in Gerolstein eine Prügel-Orgie beenden. Fast 50 Personen sind im Streit um eine Frau völlig ausgerastet. Die Lage eskalierte vollends. Es wurde …
Zur Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum Thema Straftaten strafunmündiger Jugendlicher, insbesondere unter Mädchen und Frauen (Drucksache 18/5848) nimmt der erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende …
Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zum Thema BARMER-Arztreport – Drohende Infektionswelle bei Kindern (Drucksache 18/5788) nimmt der erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische …
Die Landkreise Donnersbergkreis, Kusel und die Kreisfreie Stadt Kaiserslautern sind derzeit gezwungen, kurzfristig Mittel in zweistelliger Millionenhöhe bereitzustellen, um eine drohende Insolvenz des Westpfalz Klinikums abzuwenden. Hierzu Dr. Jan Bollinger, …
