Dauerhafte Mitwirkung des Parlaments an Corona-Management

AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: Dauerhafte Mitwirkung des Parlaments an Corona-Management herstellen!

Als Reaktion auf die vom obersten Verfassungsrichter in Rheinland-Pfalz Prof. Dr. Lars Brocker vorgebrachten Kritik am derzeitigen Corona-Management der Bundes- und Landesregierung fordert die AfD-Fraktion, das Parlament wirksam in die …

Rechnungshof bestätigt die AfD

Uwe Junge und Iris Nieland (AfD): Rechnungshof bestätigt AfD: Verfassungsmäßigkeit des Nachtragshaushaltes ist höchst fragwürdig

Laut einem Bericht der Rhein Zeitung vom 25.08.2020 hat der Landesrechnungshof erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Nachtragshaushalts, insbesondere die Bildung des Sondervermögens zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie wird …

Iris Nieland zur Erhöhung der Hebesätze durch die Kommunen

Iris Nieland (AfD) zu den gestiegenen Hebesätzen rheinland-pfälzischer Kommunen: Nur Unterstützungen des Landes können weitere Erhöhungen verhindern

Der Bund der Steuerzahler hat festgestellt, dass in Rheinland-Pfalz 11 der 50 größten Kommunen im Land ihre Hebesätze erhöht haben. Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert …

Iris Nieland und Jürgen Klein zu Coronavirus in Schlachtbetrieben

Iris Nieland und Jürgen Klein (beide AfD): Tierwohl durch regionale Lieferketten – Heimische Schlachthöfe unterstützen

Aktuell dreht sich die öffentliche Debatte infolge der sogenannten „Lock-Down“-Maßnahmen auch um die Fleischerzeugung und ihre Begleiterscheinungen. Vor wenigen Tagen kam es im Umfeld mehrerer deutscher Fleischhersteller zu einem Anstieg …