Iris Nieland und Dr. Timo Böhme (AfD) zum Anteil von Flüchtlingen bei Neuvermietungen: Landesregierung kann wesentliche Fragen nicht beantworten!

Auf die Kleine Anfrage zum Anteil von Flüchtlingen unter den Neumietern, insbesondere bei Neubauten und im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus (Drucksache 17/9350), antwortete die Landesregierung mit einem Satz: Keine Ahnung! …

Uwe Junge und Iris Nieland (AfD) zu den Klagen der Kommunen gegen das Land: Landesregierung beweist einmal mehr die Unzuverlässigkeit gegenüber ihren Kommunen!

Am 13.05.2019 ist der Verhandlungsbeginn der Klagen der Stadt Pirmasens und des Kreises Kaiserslautern gegen das Land Rheinland-Pfalz. Dazu der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Uwe Junge: „Die Landesregierung wird nicht …

Iris Nieland (AfD) zur Übernahme des Ingelheimer Krankenhauses: Vergaberecht ignoriert – Defizit der Universitätsmedizin auch aufgrund fragwürdiger Investitionen

Der Zukauf des Krankenhauses Ingelheim sollte ursprünglich die Bettenkapazitäten und damit die Rentabilität erhöhen, neue Einnahmequellen für die Universitätsmedizin generieren.  Wie sich nun herausstellt, wurde die Übernahme dieses Krankenhauses durch …

AfD-Fraktionen zum Mordanschlag auf Frank Magnitz: Gewalt gegen Volksvertreter gefährdet Demokratie!

Zum Mordanschlag auf den Bremer AfD-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz erklärt die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in einer gemeinsamen Erklärung mit den AfD-Fraktionen im deutschen Bundestag und den Landtagen der …