Nachdem es andere Bundesländer (NRW, Bayern und Hessen) vorgemacht haben, wurde nun auch in Rheinland-Pfalz ein Transportverbot erlassen und damit der AfD-Forderung aus dem Jahr 2019 entsprochen. Hierzu äußert sich …
Der Bund plant mit 11,6 Milliarden Euro einen Rekordgewinn mit neuen Schulden. Dieselbe Methode wird auch in Rheinland-Pfalz angewendet, wie aus der Anfrage (Drucksache 17/10734, s. Anlage) von Iris Nieland …
Zur Bewältigung der Corona-Krise hat die Bundesregierung steuerliche Maßnahmen vorgenommen, insbesondere die befristete Senkung des Mehrwertsteuersatzes vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020. Der generelle Steuersatz wird dabei …
Der Bund der Steuerzahler hat festgestellt, dass in Rheinland-Pfalz 11 der 50 größten Kommunen im Land ihre Hebesätze erhöht haben. Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert …
Aktuell dreht sich die öffentliche Debatte infolge der sogenannten „Lock-Down“-Maßnahmen auch um die Fleischerzeugung und ihre Begleiterscheinungen. Vor wenigen Tagen kam es im Umfeld mehrerer deutscher Fleischhersteller zu einem Anstieg …
Der „SHUT-DOWN“ hat das gesellschaftliche Leben und vor allem die Grundlage unseres Wohlstandes, unsere Wirtschaft, zum Stillstand gebracht. Daher kann das Ergebnis der veröffentlichten Steuerschätzung in keiner Weise überraschend sein. …
Diesen Freitag wird der Nachtragshaushalt des Landes Rheinland-Pfalz verabschiedet. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge sowie die haushaltspolitische Sprecherin Iris Nieland äußern sich hierzu wie folgt: Uwe Junge: „Die Coronakrise verlangt von …
Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz und Jürgen Klein, MdL, fordern die Landesregierung zur unbürokratischen Unterstützung der heimischen Hotel- und Gaststättenwirtschaft auf. Hintergrund ist die unsichere Finanzlage …
Durch den Ausbruch des neuen Corona-Virus (SARS-CoV-2) gab es auch in Rheinland-Pfalz erste Fälle. Infolge des Virus kam es zu starken Einbrüchen des DAX und viele, auch deutsche Unternehmen, sprachen …
Zum jetzt veröffentlichten Rechnungshofbericht 2020 äußert sich die AfD-Abgeordnete Iris Nieland wie folgt: „Wäre das Land Rheinland-Pfalz ein Unternehmen, müsste man dessen Vorstand wegen Misswirtschaft in die Wüste schicken. Denn …
