Windgipfel Klimagipfel

Iris Nieland (AfD) zum sogenannten Windgipfel bei Wirtschaftsminister Altmaier: Der Naturschutz ist durch die Forderungen der Windlobby in Gefahr – Heimat schätzen und schützen!

Das Tötungsverbot gefährdeter Wildtiere nach Paragraf 44 Bundesnaturschutzgesetz entwickelte sich aus Sicht der Windenergiebranche zum „absoluten Planungshindernis.“ Deshalb wollte die Branche auf Herrn Altmaiers Windgipfel diese Hürde beseitigen. Bei angestrebter …

Iris Nieland und Dr. Timo Böhme (AfD) zum Anteil von Flüchtlingen bei Neuvermietungen: Landesregierung kann wesentliche Fragen nicht beantworten!

Auf die Kleine Anfrage zum Anteil von Flüchtlingen unter den Neumietern, insbesondere bei Neubauten und im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus (Drucksache 17/9350), antwortete die Landesregierung mit einem Satz: Keine Ahnung! …

Uwe Junge und Iris Nieland (AfD) zu den Klagen der Kommunen gegen das Land: Landesregierung beweist einmal mehr die Unzuverlässigkeit gegenüber ihren Kommunen!

Am 13.05.2019 ist der Verhandlungsbeginn der Klagen der Stadt Pirmasens und des Kreises Kaiserslautern gegen das Land Rheinland-Pfalz. Dazu der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Uwe Junge: „Die Landesregierung wird nicht …

Übernahme des Ingelheimer Krankenhauses

Iris Nieland (AfD) zur Übernahme des Ingelheimer Krankenhauses: Vergaberecht ignoriert – Defizit der Universitätsmedizin auch aufgrund fragwürdiger Investitionen

Der Zukauf des Krankenhauses Ingelheim sollte ursprünglich die Bettenkapazitäten und damit die Rentabilität erhöhen, neue Einnahmequellen für die Universitätsmedizin generieren.  Wie sich nun herausstellt, wurde die Übernahme dieses Krankenhauses durch …