Zum jetzt veröffentlichten Rechnungshofbericht 2020 äußert sich die AfD-Abgeordnete Iris Nieland wie folgt: „Wäre das Land Rheinland-Pfalz ein Unternehmen, müsste man dessen Vorstand wegen Misswirtschaft in die Wüste schicken. Denn …
Anlässlich des heute veröffentlichten Haushaltsberichts der Landesregierung äußert sich Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, verhalten optimistisch und hinterfragt die Sinnhaftigkeit der nunmehr fast eine …
Eine Delegation des Ältestenrats des Landtags Rheinland-Pfalz besuchte vor kurzem die Länder Senegal und Burkina Faso. Diesbezüglich äußerte der Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz e.V. Kritik und stellte die Frage nach …
Auf eine Kleine Anfrage der haushalts- und finanzpolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Iris Nieland hin, teilte das Finanzministerium (Drs. 17/10909) mit, wie viel das Land an den Negativzinsen …
Nach Plänen aus den Reihen der SPD soll eine Bodenwertzuwachssteuer eingeführt werden, bei der ein „leistungsloser Wertzuwachs“ besteuert wird. Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, …
Der Bund deutscher Steuerzahler hat gestern sein Schwarzbuch veröffentlicht. Darin werden laufende und geplante Projekte, welche man allgemein als Steuerverschwendung klassifiziert, aufgelistet und im Detail dargestellt. Hierzu merkt Iris Nieland …
Seit kurzer Zeit häufen sich die Berichte über Kündigungen von Sparverträgen durch Sparkassen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Iris Nieland: „Die EZB reitet …
In der heutigen Plenarsitzung hat der Landtag Rheinland-Pfalz eine Änderung der Haushaltsordnung, der Gemeindehaushaltsverordnung, des Mittelstandsförderungsgesetzes und des Tariftreuegesetzes beschlossen. Dazu erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen …
Am heutigen Mittwoch, den 18.09.19, hat der Landtag ein neues Gesetz zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur der Kommunen verabschiedet. Dieses soll vor allem bisherige Fördermittel des Bundes ersetzen. Dazu erklärt die …
Am heutigen Dienstag geht es bei der Sitzung des Kabinetts in Mainz um den Ausbau der Solarförderung. Dabei soll es vor allem um die Streichung des sogenannten „Solar-Deckels“ gehen. Hierdurch …
