Der Zukauf des Krankenhauses Ingelheim sollte ursprünglich die Bettenkapazitäten und damit die Rentabilität erhöhen, neue Einnahmequellen für die Universitätsmedizin generieren. Wie sich nun herausstellt, wurde die Übernahme dieses Krankenhauses durch …
Der Landesrechnungshof hat am 19.02.2018 seinen Jahresbericht 2018 vorgelegt. Hierzu äußert sich die AfD-Abgeordnete Iris Nieland wie folgt: „Der Haushaltsüberschuss im Jahr 2017 ist erfreulich, jedoch nicht auf die Haushaltspolitik …
Seit Jahren kommt es in der Bilanz der Universitätsmedizin zu einem negativen Saldo in erheblicher Millionenhöhe. Dazu erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Iris Nieland: „Wenn ein …
Während des heutigen Treffens der Finanzminister der Länder und des Bundes sind zwei Modelle als Ersatz für die bisherige Grundsteuer diskutiert worden. Zum einen das Flächenmodell, welches es dem Bürger …
Zum Mordanschlag auf den Bremer AfD-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz erklärt die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in einer gemeinsamen Erklärung mit den AfD-Fraktionen im deutschen Bundestag und den Landtagen der …
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin hat die Erhöhung der Landesmittel für die Kommunen als Entlastung bezeichnet. Hierzu äußert sich Iris Nieland (AfD) wie folgt: „Bei seriöser Betrachtung der voraussichtlichen Zahlungen in Höhe …
Zur Veröffentlichung des aktuellen Schwarzbuches des Bundes der Steuerzahler merkt Iris Nieland (AfD) Folgendes an: „Neben Absurditäten wie Krankenwagen für verletzte Wölfe, liegt auch in Rheinland-Pfalz der Schwerpunkt der Steuergeldverschwendung …
Aufgrund des Kassenüberschusses der Kommunen geht die Landesregierung von einer historisch guten Entwicklung der kommunalen Finanzen aus. Dazu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Die …
Das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes zum kommunalen Stabilisierungsfonds wurde vorgelegt. Hierzu äußert sich Iris Nieland (AfD) wie folgt: „Das Gutachten sagt eindeutig, dass der Stabilisierungsfonds als Sondervermögen hätte geführt werden …
Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz hat in ihrem am 30.08.18 veröffentlichten „Faktencheck“ erneut die dramatische Lage der kommunalen Haushalte aufgezeigt. Hierzu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion …
