Iris Nieland zur Negativzinspolitik der EZB

Iris Nieland (AfD) zur Kündigung von Sparverträgen: Sparer sind Opfer der unendlichen Eurorettung

Seit kurzer Zeit häufen sich die Berichte über Kündigungen von Sparverträgen durch Sparkassen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Iris Nieland: „Die EZB reitet …

Iris Nieland zu Änderungen im Haushalts- und Vergaberecht

Iris Nieland (AfD) zur Änderung Haushalts- und Vergaberechtlicher Vorschriften: Kontrolle ist gut, Vollbeschäftigung ist besser

In der heutigen Plenarsitzung hat der Landtag Rheinland-Pfalz eine Änderung der Haushaltsordnung, der Gemeindehaushaltsverordnung, des Mittelstandsförderungsgesetzes und des Tariftreuegesetzes beschlossen.   Dazu erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen …

Windgipfel Klimagipfel

Iris Nieland (AfD) zum sogenannten Windgipfel bei Wirtschaftsminister Altmaier: Der Naturschutz ist durch die Forderungen der Windlobby in Gefahr – Heimat schätzen und schützen!

Das Tötungsverbot gefährdeter Wildtiere nach Paragraf 44 Bundesnaturschutzgesetz entwickelte sich aus Sicht der Windenergiebranche zum „absoluten Planungshindernis.“ Deshalb wollte die Branche auf Herrn Altmaiers Windgipfel diese Hürde beseitigen. Bei angestrebter …