Am kommenden Sonntag, den 17. November wird Deutschland, im Rahmen des Volkstrauertages, der gefallenen Soldaten der beiden Weltkriege und der Opfern des Nationalsozialismus gedenken. Es ist ein wichtiger Tag für …
Der rheinland-pfälzische Landesverband des Deutschen Richterbundes fordert eine Option zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit bei Richtern und Staatsanwälten. Dies solle auf freiwilliger Basis geschehen und bedarf einer gesetzlichen Regelung. Der rheinland-pfälzische …
Zwei Drittel aller erstinstanzlichen Entscheidungen der rheinland-pfälzischen Verwaltungsgerichte betrafen im letzten Jahr Asylklageverfahren. Aktuell sind beim VG Trier immer noch rund 5.500 solcher Fälle anhängig, deren Abarbeitung laut Gerichtspräsident Georg …
Medienberichten zufolge kam es am 10.07.2019 auf dem Koch´schen Markt in Kusel zu einem Zwischenfall mit tätlichen Angriffen. Dabei wurde von zwei Jugendlichen berichtet, die sich zunächst mit weiteren Personen …
Schockierende Ergebnisse nach einer großangelegten Kontrolle Laut übereinstimmenden Medienberichten hat die rheinland-pfälzische Polizei am Sonntag großangelegte Kontrollen durchgeführt. Kontrolliert wurden LKW-Fahrer entlang der Autobahnen 6, 61, 62, 63 und 650 …
Zum Mordanschlag auf den Bremer AfD-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz erklärt die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in einer gemeinsamen Erklärung mit den AfD-Fraktionen im deutschen Bundestag und den Landtagen der …
Gestern berichtete SWR Aktuell von einer öffentlichkeitswirksam inszenierten Übergabe einiger Mobiltelefone. An der Aktion war der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) beteiligt, der den Beamten der Polizeistation in Ingelheim mobile …
Am Sonntag, 18.11.2018 erschien bei SPIEGEL ONLINE ein Bericht zur Sicherheitslage. Hierbei wurden fünf Polizeibeamte und eine Polizeibeamtin zu ihrer Arbeit befragt und ein Interview mit einem Professor für Kriminologie …
Presseberichten der Rheinpfalz zufolge, sollen auch Polizisten im Streifendienst auf terroristische Einsatzlagen, bei denen hochgerüstete Täter den Beamten gegenüberstehen, verstärkt mit schwerer Ausrüstung ausgestattet werden. Anlass hierzu ist die geänderte …
Am 23.08.2018 hat der rheinland-pfälzische Landtag in Mainz ein Gesetz zur Fixierung von Strafgefangenen beschlossen. Folglich ist eine Fixierung, auch wenn sie nur kurzfristig ist, durch das zuständige Amtsgericht zu …
