Steigende Kriminalität von Zuwanderern

Heribert Friedmann (AfD) zum aktuellen BKA-Bericht: Ca. 1,7 Millionen Zuwanderer haben 63.848 Straftaten in nur 3 Monaten begangen!

Kürzlich veröffentlichte das Bundeskriminalamt einen Bericht zur Kriminalität im ersten Quartal 2020. Der Bericht untersucht insbesondere die „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“. Zuwanderer sind demnach Personen mit Aufenthaltsstatus „Asylberechtigter/schutzberechtigter”, “Asylbewerber”, …

Dauerhafte Mitwirkung des Parlaments an Corona-Management

AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: Dauerhafte Mitwirkung des Parlaments an Corona-Management herstellen!

Als Reaktion auf die vom obersten Verfassungsrichter in Rheinland-Pfalz Prof. Dr. Lars Brocker vorgebrachten Kritik am derzeitigen Corona-Management der Bundes- und Landesregierung fordert die AfD-Fraktion, das Parlament wirksam in die …

Uwe Junge und Heribert Friedmann zum Strafvollzug

Uwe Junge und Heribert Friedmann (beide AfD) zur Verkürzung der Ausbildungszeit von Justizvollzugsbeamten: Bessere Arbeitsbedingungen statt Niveauverlust durch Ausbildungsreduzierung!

Justizminister Herbert Mertin (FDP) will die Ausbildung für den Allgemeinen Vollzugsdienst um 6 Monate verkürzen, um freie Stellen im Justizvollzug schneller neu besetzen zu können. Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion …

Heribert Friedmann zu Interview mit PM Dreyer

Heribert Friedmann (AfD) zu Dreyers Forderung nach Zurückhaltung der Polizei: Ministerpräsidentin sollte sich besser um Sicherheit der Bürger und Ansehen der Polizisten kümmern!

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz fordert bei evtl. bevorstehenden Gewaltexzessen wie in Frankfurt oder Stuttgart mehr Polizeipräsenz in den Innenstädten, aber ein deeskalierendes Vorgehen der Polizei. Das bedeutet, dass die Polizei …

Heribert Friedmann zu den Krawallen in Stuttgart und Frankfurt

Heribert Friedmann (AfD) zu den jüngsten Krawallen in deutschen Innenstädten: Wer Extremisten einen Freibrief ausstellt, darf sich über Gewalt nicht wundern!

Vergangenes Wochenende kam es erneut zu Krawallen in deutschen Innenstädten. Mediale Aufmerksamkeit erregten insbesondere die Ausschreitungen in Frankfurt. Die Akteure weisen nach ersten Hinweisen die gleichen Profile auf, wie die …

Verfassungsschutzbericht 2019

Heribert Friedmann (AfD) zum Verfassungsschutzbericht 2019: 40 % Anstieg bei Linksextremismus wird völlig verharmlost!

Am 9. Juli 2020 wurde der Bundesverfassungsschutzbericht 2019 durch Bundesinnenminister Horst Seehofer sowie Bundesverfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang der Öffentlichkeit vorgestellt. Seehofers Feststellung zufolge sind  Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus die größte Bedrohung …