AfD-Fraktionen zum Mordanschlag auf Frank Magnitz: Gewalt gegen Volksvertreter gefährdet Demokratie!

Zum Mordanschlag auf den Bremer AfD-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz erklärt die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in einer gemeinsamen Erklärung mit den AfD-Fraktionen im deutschen Bundestag und den Landtagen der …

Heribert Friedmann (AfD) über Schmerzensgeldansprüche von Polizisten: Das Land lässt die Beamten im Stich!

Die publizierte Möglichkeit der Übernahme titulierter Schmerzensgeldansprüche von Beamtinnen und Beamten durch das Land Rheinland-Pfalz entwickelt sich zum Desaster. Nach Erkenntnis der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) bleibt die Wertschätzung für die …

Heribert Friedmann (AfD) zu Fluchten aus forensischen Kliniken: Die Landesregierung muss für absolute Sicherheit im psychiatrischen Maßregelvollzug sorgen!

Am Dienstag, 11. Juli 2018, gelang es einem 29-jährigen Gewalttäter, während seines Ausgangs, vom Gelände des psychiatrischen Krankenhauses in Klingenmünster unerkannt zu entkommen. Er war dort aufgrund einer Verurteilung wegen …