Jobverluste sollen auf Corona abgeschoben werden

Matthias Joa (AfD) zum SPD-Hilfsprogramm für die Fahrzeugbranche: Von wegen „Technologieoffenheit“ – tausende verlorene Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz gehen auf Kosten der SPD!

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Anna Köbberling, möchte den strukturell und konjunkturell angeschlagenen Unternehmen nun plötzlich „Perspektiven eröffnen“. Transformationskurzarbeitergeld und geförderte Qualifizierungsmaßnahmen seien nun das Gebot der Stunde. Weiterhin wird …

Gedenken an die Wiedervereinigung

Martin Louis Schmidt (AfD) zur Besprechung der Großen Anfrage „30 Jahre Wiedervereinigung“ im Plenum: Karl Marx ist Landesregierung wichtiger als Opfer des roten Unrechtsstaates!

Wie schon zum 30. Jahrestag des Mauerfalls, sieht die rheinland-pfälzische Landesregierung auch zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung keinen Anlass, eine zentrale Veranstaltung durchzuführen. Das geht aus der Antwort auf eine …