Keinen Panikmodus bei Corona

Dr. Sylvia Groß (AfD): Zur Absonderungsverordnung der Landesregierung – Regierende sollen die Infos der WHO ernst nehmen und wissenschaftliche Nachweise liefern!

Die Landesregierung hat die Regeln in ihrer aktuellen Version der „Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Corona-Virus infizierten und krankheitsverdächtigen Personen und deren Hausstands-Angehörigen und Kontaktpersonen“ (LVO) noch einmal verschärft. …

Joachim Paul zum Landesmediengesetz

Joachim Paul (AfD): Wohlklingende Aktionen für Jugendschutz im Netz haben politische Schlagseite – Landesmedienanstalten gefährden Freiheit im Netz und Vielfalt der Anbieter

Der Vorsitzende der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz, Dr. Marc Jan Eumann, sagte in einem Interview mit „medienpolitik.net“, die Medienanstalten wollten ihre Aktivitäten gegen jugendgefährdende Inhalte …

Feuerwehrleute finden welche über eine Ausbildung in Corona-Test verfügen

Uwe Junge und Dr. Jan Bollinger (AfD) zum Projekt „Testen für Alle“: Landesregierung zeigt einmal mehr mangelnde Wertschätzung gegenüber den freiwilligen Feuerwehren!

Medienberichten zufolge hat der Bundesgesundheitsminister verkündet, dass ab dem 1. März 2021 alle Bürger die Möglichkeit erhalten sollen, sich jederzeit anlasslos und kostenfrei mittels Schnelltest auf das Corona-Virus testen zu …

Infektionsgeschehen Corona Rheinland-Pfalz

Dr. Sylvia Groß (AfD): Statt Überbietungswettbewerb der gegnerischen Parteien fordern wir auf das Infektionsgeschehen zugeschnittene Maßnahmen: die Eindämmung der Corona-Infektionen und Todesfälle in Pflegeeinrichtungen

Im Rahmen des Corona-Managements findet geradezu ein Überbietungswettbewerb der etablierten Parteien statt.  Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Der Vorschlag der CDU, ein sogenanntes  …