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Kategorie: Kleine Anfragen

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > Fraktion > Kleine Anfragen
Michael Frisch zu Kleiner Anfrage Sommerschule
Abgeordnete / Bildung / Coronakrise / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Kleine Anfragen / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion

Michael Frisch (AfD): Sommerschule auch 2021 weitgehend wirkungsloser Aktionismus

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Bedingungen für gelingende Sommerschule“ (Drs. 18/748) erklärt Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Ein Aufruf an die Lehrer, die Schüler …

Dr. Jan Bollinger zu Coronataxis
Abgeordnete / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Jan Bollinger / Kleine Anfragen / Pressemitteilungen Fraktion / Verkehr

Dr. Jan Bollinger (AfD) fordert Corona-Taxis: Schutz der Risikogruppen mit der Unterstützung einer betroffenen Branche verbinden

Joachim Paul mit Kleiner Anfrage zu MOODLE
Abgeordnete / Bildung / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Joachim Paul / Kleine Anfragen / Pressemitteilungen Fraktion

Joachim Paul (AfD) zur Diskussion um den Zusammenbruch der Lernplattform Moodle: Hackerangriffe haben Probleme allenfalls verstärkt – Schnellstmögliche Rückkehr zum Präsenzunterricht!

Joachim Paul zu Digitalisierung im Fernunterricht
Abgeordnete / Bildung / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Joachim Paul / Kleine Anfragen / Pressemitteilungen Fraktion

Joachim Paul (AfD): Bildung braucht Bindung – Schulen schnellstmöglich öffnen!

Joachim Paul zu Kleiner Anfrage Koblenz
Abgeordnete / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Innere Sicherheit / Joachim Paul / Kleine Anfragen / Pressemitteilungen Fraktion

Joachim Paul (AfD): 440 Übergriffe auf Frauen im Jahr 2020 – zu viele Angst-Räume in Koblenz?

Uwe Junge und Michael Frisch zur Forderung nach Entlassung von Ministerin Höfken
Abgeordnete / Demokratie / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Kleine Anfragen / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion

Uwe Junge und Michael Frisch (beide AfD): Ministerin Höfken das Vertrauen entziehen!

Dr. Jan Bollinger zu Sonntagsfahrverbot für Biker
Abgeordnete / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Jan Bollinger / Kleine Anfragen / Pressemitteilungen Fraktion / Verkehr

Dr. Jan Bollinger (AfD) zu Biker-Demonstrationen: Kontrollen statt Fahrverbote!

Die Bundesländer wollen es ermöglichen, sonntags und an Feiertagen örtlich und zeitlich begrenzte Fahrverbote für Motorradfahrer zu erlassen. Auch Rheinland-Pfalz hat diesem Beschluss zugestimmt. Am vergangenen Wochenende haben viele tausende …

Michael Frisch zur Stabilisierungsrechnung
Abgeordnete / Coronakrise / Finanzen / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Kleine Anfragen / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion

Michael Frisch (AfD) zum Abschmelzen der Finanzreserve der Kommunen: Konstrukt der Stabilisierungsrechnung muss dringend reformiert werden

Wie eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 17/12061) ergeben hat, wird die Finanzreserve der Kommunen im Jahr 2020 in Folge der Corona-Krise um 400 Mio. € sinken und damit fast komplett …

Matthias Joa zu UMA
Abgeordnete / Asyl / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Kleine Anfragen / Matthias Joa / Pressemitteilungen Fraktion

Matthias Joa (AfD) zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen: Häufig weder unbegleitet noch auffindbar

Im April 2020 stellte die AfD-Fraktion zwei kleine Anfragen (Drs. 17/11755 und Drs. 17/11756) zur Einreise und zum Aufenthalt von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) an die Landesregierung, die am 08.06.2020 …

Jürgen Klein zu Angriffen auf Jäger und Jagdhunde
Abgeordnete / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Innere Sicherheit / Jürgen Klein / Kleine Anfragen / Pressemitteilungen Fraktion / Umwelt

Jürgen Klein (AfD) verurteilt tätliche Angriffe auf Jäger und Jagdhunde: Ausübung der Jagd bedeutet Naturschutz

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AfD bittet Techgiganten zur Kasse!

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  • #Verbraucherpreise für #Öl und #Gas steigen rasant - stärker als #Rohstoffpreise. Schuld sind vor allem Steuern und Abgaben wie die #EEG-Umlage. @Michael_Frisch_ hierzu: @RLP-News darf Menschen nicht im Kalten sitzen lassen, weil sie Heizkosten nicht mehr bezahlen können! #AfD https://t.co/fxOGty8Y7O
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  • Dr. Jan Bollinger (AfD) begrüßt Ausschusssondersitzung im Hessischen Landtag zum Flughafen Hahn: Vorbild für Rheinland-Pfalz! https://t.co/GSWKvkRXE9 #AfD #ltrlp https://t.co/gurqUAluGF
    , Oct 26
  • Joachim Paul (AfD): Ditib ist kein geeigneter Verhandlungspartner! https://t.co/ZjhbGNqNzY #AfD #ltrlp https://t.co/1qFbYfr0v5
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