Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 17/9624) teilte die Landesregierung mit, dass ein 5G-Ausbau in der Fläche bereits 2020/21 erfolgen könne, sofern die Mobilfunkbetreiber die bisher durch den terrestrischen …
Kaum wurde das Urteil im Fall Ali Bashar gesprochen, werden Gruppenvergewaltigungen medial als neues Phänomen in den Medien präsentiert. Ob bulgarische Minderjährige in Mühlheim, Deutschtürken auf Mallorca, oder Deutsche, Syrer …
Weinblätter gelten sowohl in der Deutschen als auch in der orientalischen Küche als Delikatesse. Laut Medienberichten werden die rheinland-pfälzischen Winzer deshalb nicht erst seit diesem Jahr, dafür aber mit steigender …
Die Medien überschlagen sich aktuell hinsichtlich der Gewalteskalation in deutschen Schwimmbädern. Zunächst sorgten mehrere Freibäder in Nordrhein-Westfalen für Schlagzeilen, dann auch in Baden-Württemberg. Durch die letzten Nachrichten aus dem vallendarer …
Auf die Kleine Anfrage zum Anteil von Flüchtlingen unter den Neumietern, insbesondere bei Neubauten und im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus (Drucksache 17/9350), antwortete die Landesregierung mit einem Satz: Keine Ahnung! …
Martin Louis Schmidt, der tourismus- und kulturpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion, übt heftige Kritik an den Antworten der Ampelregierung auf eine Mündliche Anfrage vom 14. Juni 2019 (Drs. 17/9399). „Gerade …
Auf eine Anfrage des Neuwieder Landtagsabgeordneten Dr. Jan Bollinger (AfD) und seines Fraktionskollegen Matthias Joa antwortete das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz, dass zum Zeitpunkt des …
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, hat die hohen Straßenausbaubeiträge in Mainz-Mombach zum Anlass für eine Kleine Anfrage genommen. Unter anderem will Dr. Bollinger wissen, ob …
In der Antwort auf die Kleine Anfrage der eigenen Partei (Drucksache 17/8994, Landtag RLP) spricht die grüne Öko-Ministerin Höfken von einer „Abwärtsspirale im Ertrag“ und „fehlender Marktreife“ bei Öko-Gemüsekulturen, sowie …
Der Artikel in der Rheinzeitung vom 16.04.2019 bezieht sich auf die Antwort (Drucksache 17/8812) auf die Kleine Anfrage zu den Beratertätigkeiten für die Landesregierung. Dazu Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der …
