Joachim Paul zur U M T S. Abschaltung

Joachim Paul (AfD) zur bevorstehenden UMTS-Abschaltung: Regionen möglicherweise bald ohne Netzabdeckung – Landesregierung ahnungslos – wann kommt das „Monitoring“?

Die großen Mobilfunkanbieter Telekom, Vodafone und O2 werden den Mobilfunkstandard UMTS (3G) bereits in naher Zukunft abschalten. Bestehen bleiben die Standards GSM (2G) und LTE (4G). Künftig soll der neue …

Uwe Junge und Dr. Jan Bollinger (AfD) gegen Gewalt am Beckenrand: „Schwimmbäder müssen wieder sicher werden!“

Die Medien überschlagen sich aktuell hinsichtlich der Gewalteskalation in deutschen Schwimmbädern. Zunächst sorgten mehrere Freibäder in Nordrhein-Westfalen für Schlagzeilen, dann auch in Baden-Württemberg. Durch die letzten Nachrichten aus dem vallendarer …

Iris Nieland und Dr. Timo Böhme (AfD) zum Anteil von Flüchtlingen bei Neuvermietungen: Landesregierung kann wesentliche Fragen nicht beantworten!

Auf die Kleine Anfrage zum Anteil von Flüchtlingen unter den Neumietern, insbesondere bei Neubauten und im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus (Drucksache 17/9350), antwortete die Landesregierung mit einem Satz: Keine Ahnung! …

Martin Louis Schmidt (AfD) kritisiert Desinteresse an Mittelalterfesten: Minister Wissing offenbart Unkenntnis und Geschichtslosigkeit

Martin Louis Schmidt, der tourismus- und kulturpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion, übt heftige Kritik an den Antworten der Ampelregierung auf eine Mündliche Anfrage vom 14. Juni 2019 (Drs. 17/9399). „Gerade …