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Kategorie: Kleine Anfragen

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > Fraktion > Kleine Anfragen
Michael Frisch zu Kleiner Anfrage Sommerschule
Abgeordnete / Bildung / Coronakrise / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Kleine Anfragen / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion

Michael Frisch (AfD): Sommerschule auch 2021 weitgehend wirkungsloser Aktionismus

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Bedingungen für gelingende Sommerschule“ (Drs. 18/748) erklärt Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Ein Aufruf an die Lehrer, die Schüler …

Dr. Jan Bollinger zu Coronataxis
Abgeordnete / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Jan Bollinger / Kleine Anfragen / Pressemitteilungen Fraktion / Verkehr

Dr. Jan Bollinger (AfD) fordert Corona-Taxis: Schutz der Risikogruppen mit der Unterstützung einer betroffenen Branche verbinden

Joachim Paul mit Kleiner Anfrage zu MOODLE
Abgeordnete / Bildung / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Joachim Paul / Kleine Anfragen / Pressemitteilungen Fraktion

Joachim Paul (AfD) zur Diskussion um den Zusammenbruch der Lernplattform Moodle: Hackerangriffe haben Probleme allenfalls verstärkt – Schnellstmögliche Rückkehr zum Präsenzunterricht!

Joachim Paul zu Digitalisierung im Fernunterricht
Abgeordnete / Bildung / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Joachim Paul / Kleine Anfragen / Pressemitteilungen Fraktion

Joachim Paul (AfD): Bildung braucht Bindung – Schulen schnellstmöglich öffnen!

Joachim Paul zu Kleiner Anfrage Koblenz
Abgeordnete / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Innere Sicherheit / Joachim Paul / Kleine Anfragen / Pressemitteilungen Fraktion

Joachim Paul (AfD): 440 Übergriffe auf Frauen im Jahr 2020 – zu viele Angst-Räume in Koblenz?

Uwe Junge und Michael Frisch zur Forderung nach Entlassung von Ministerin Höfken
Abgeordnete / Demokratie / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Kleine Anfragen / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion / Uwe Junge

Uwe Junge und Michael Frisch (beide AfD): Ministerin Höfken das Vertrauen entziehen!

Dr. Jan Bollinger zu Sonntagsfahrverbot für Biker
Abgeordnete / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Jan Bollinger / Kleine Anfragen / Pressemitteilungen Fraktion / Verkehr

Dr. Jan Bollinger (AfD) zu Biker-Demonstrationen: Kontrollen statt Fahrverbote!

Die Bundesländer wollen es ermöglichen, sonntags und an Feiertagen örtlich und zeitlich begrenzte Fahrverbote für Motorradfahrer zu erlassen. Auch Rheinland-Pfalz hat diesem Beschluss zugestimmt. Am vergangenen Wochenende haben viele tausende …

Michael Frisch zur Stabilisierungsrechnung
Abgeordnete / Coronakrise / Finanzen / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Kleine Anfragen / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion

Michael Frisch (AfD) zum Abschmelzen der Finanzreserve der Kommunen: Konstrukt der Stabilisierungsrechnung muss dringend reformiert werden

Wie eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 17/12061) ergeben hat, wird die Finanzreserve der Kommunen im Jahr 2020 in Folge der Corona-Krise um 400 Mio. € sinken und damit fast komplett …

Matthias Joa zu UMA
Abgeordnete / Asyl / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Kleine Anfragen / Matthias Joa / Pressemitteilungen Fraktion

Matthias Joa (AfD) zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen: Häufig weder unbegleitet noch auffindbar

Im April 2020 stellte die AfD-Fraktion zwei kleine Anfragen (Drs. 17/11755 und Drs. 17/11756) zur Einreise und zum Aufenthalt von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) an die Landesregierung, die am 08.06.2020 …

Jürgen Klein zu Angriffen auf Jäger und Jagdhunde
Abgeordnete / Fraktion / Fraktionsmitglieder / Innere Sicherheit / Jürgen Klein / Kleine Anfragen / Pressemitteilungen Fraktion / Umwelt

Jürgen Klein (AfD) verurteilt tätliche Angriffe auf Jäger und Jagdhunde: Ausübung der Jagd bedeutet Naturschutz

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  • Forderung @RlpDehoga: #Mehrwertsteuer auf Speisen und Getränke reduzieren. Hierzu @Michael_Frisch_: „Die AfD-Fraktion RLP schließt sich dieser Forderung an, will aber eine generelle Senkung der MWSt auf 15%. Alle – Einzelhandel, Bürger und Gastronomie – sollen davon profitieren! https://t.co/s80QQXzkks
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  • #FreedomDay auch bei uns! @rlpnews- und Bundesregierung sind angehalten endlich Nägel mit Köpfen zu machen – fordert auch der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung! Kein 2G Plus oder Minus mehr! Endlich zurück zur Freiheit! https://t.co/YSEWrOD9rw
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  • Umweltministerin Spiegel @UmweltRLP verweigert Auskunft zur #Flutkatastrophe im #Ahrtal! Sie will sich wohl nicht ‚verquasseln‘ u, hofft auf bessere Formulierungen. Minister müssen auch bei unbequemen Wahrheiten in den Ausschüssen Rede und Antwort stehen – das ist ihre Pflicht! https://t.co/LfbpOLh7dU
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