Martin Schmidt zum Desinteresse der Landesregierung an 30 Jahren Mauerfall

Martin Louis Schmidt (AfD) zur Besprechung der Großen Anfrage: „30 Jahre Mauerfall“: Desinteresse der Landesregierung ist skandalös und Schlag ins Gesicht der Opfer!

Bewusst am 17. Juni reichte die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Große Anfrage „30 Jahre Mauerfall – Verhältnis der Landesregierung zu Opfern der kommunistischen Gewaltherrschaft“ (Drs. 17/9457) ein. In der …

Dr. Sylvia Groß zum Landesnetzwerk Schlau

Dr. Sylvia Groß (AfD): Sexualaufklärung an rheinland-pfälzischen Schulen erfordert hohe Qualifikation

Das von der Landesregierung geförderte Landesnetzwerk SCHLAU (Schwul-Lesbisch-Bi-Trans*-Aufklärung) tritt im Rahmen entsprechender Bildungs- und Aufklärungsveranstaltungen, sog. SCHLAU-Workshops, auch in Schulen auf.  Schüler sollen im Hinblick auf Diskriminierungen sexueller Identitäten sensibilisiert …

Joachim Paul zur U M T S. Abschaltung

Joachim Paul (AfD) zur bevorstehenden UMTS-Abschaltung: Regionen möglicherweise bald ohne Netzabdeckung – Landesregierung ahnungslos – wann kommt das „Monitoring“?

Die großen Mobilfunkanbieter Telekom, Vodafone und O2 werden den Mobilfunkstandard UMTS (3G) bereits in naher Zukunft abschalten. Bestehen bleiben die Standards GSM (2G) und LTE (4G). Künftig soll der neue …

Dr. Timo Böhme (AfD): Alternative Wohnformen brauchen Geld statt Worte

Laut Presseberichten will Ministerpräsidentin Dreyer mehr alternative Wohnformen für Senioren und spricht von ca. 100 Pflege-Wohn-Gemeinschaften in Rheinland-Pfalz. Dazu äußert sich Dr. Timo Böhme, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der …