Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Konfusion um Berechnung der Straßenausbaubeiträge in Mainz-Mombach: Abschaffung ist beste Lösung

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, hat die hohen Straßenausbaubeiträge in Mainz-Mombach zum Anlass für eine Kleine Anfrage genommen. Unter anderem will Dr. Bollinger wissen, ob …

Dr. Timo Böhme (AfD): Düngeverordnung und Öko-Landbau – in den Fallstricken realitätsferner, absurder, grüner Politik

In der Antwort auf die Kleine Anfrage der eigenen Partei (Drucksache 17/8994, Landtag RLP) spricht die grüne Öko-Ministerin Höfken von einer „Abwärtsspirale im Ertrag“ und „fehlender Marktreife“ bei Öko-Gemüsekulturen, sowie …

Joachim Paul (AfD) zu Korruptionsvorwürfen gegenüber Koblenzer Ausländerbehörde: Ausländerrechtliche Entscheidungen überprüfen – Stadt missachtet Rat

Drei ehemalige Mitarbeiter des Koblenzer Ausländeramtes stehen im Verdacht, korrupt gehandelt zu haben. Mindestens ein Mitarbeiter befindet sich seit Oktober 2018 in Untersuchungshaft. Ihm wird vorgeworfen, für „Diensthandlungen im Ausländerrecht“ …

Joachim Paul (AfD) zum Anstieg des Krankenstandes: Lehrern muss der Rücken gestärkt werden!

Die Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Joachim Paul (Drucksachen 17/8171 und 17/8335) förderten zutage, dass der Krankenstand von Lehrkräften an öffentlichen Schulen in erheblichem Maße angestiegen ist. An den Realschulen plus …