Uwe Junge und Dr. Jan Bollinger (AfD) gegen Gewalt am Beckenrand: „Schwimmbäder müssen wieder sicher werden!“

Die Medien überschlagen sich aktuell hinsichtlich der Gewalteskalation in deutschen Schwimmbädern. Zunächst sorgten mehrere Freibäder in Nordrhein-Westfalen für Schlagzeilen, dann auch in Baden-Württemberg. Durch die letzten Nachrichten aus dem vallendarer …

Uwe Junge und Martin Louis Schmidt über die Auswärtige Sitzung der AfD-Fraktion in Kaub am 26. Juni: AfD Rheinland-Pfalz würdigt große Bedeutung des Mittelrheins

Die rheinland-pfälzische AfD-Landtagsfraktion kommt kurz vor Beginn der sitzungsfreien Sommerzeit am Mittwoch, 26. Juni zu einer Auswärtigen Fraktionssitzung in Kaub in der Verbandsgemeinde Loreley zusammen. Uwe Junge sagt zu dem …

Iris Nieland und Dr. Timo Böhme (AfD) zum Anteil von Flüchtlingen bei Neuvermietungen: Landesregierung kann wesentliche Fragen nicht beantworten!

Auf die Kleine Anfrage zum Anteil von Flüchtlingen unter den Neumietern, insbesondere bei Neubauten und im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus (Drucksache 17/9350), antwortete die Landesregierung mit einem Satz: Keine Ahnung! …

Martin Louis Schmidt (AfD) kritisiert Desinteresse an Mittelalterfesten: Minister Wissing offenbart Unkenntnis und Geschichtslosigkeit

Martin Louis Schmidt, der tourismus- und kulturpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion, übt heftige Kritik an den Antworten der Ampelregierung auf eine Mündliche Anfrage vom 14. Juni 2019 (Drs. 17/9399). „Gerade …

Dr. Jan Bollinger (AfD) für konsequentere Abschiebungen: Duldung von 222 vollziehbar Ausreisepflichtigen im Kreis Neuwied kostet Steuerzahler über 2,5 Millionen Euro

Auf eine Anfrage des Neuwieder Landtagsabgeordneten Dr. Jan Bollinger (AfD) und seines Fraktionskollegen Matthias Joa antwortete das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz, dass zum Zeitpunkt des …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Konfusion um Berechnung der Straßenausbaubeiträge in Mainz-Mombach: Abschaffung ist beste Lösung

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, hat die hohen Straßenausbaubeiträge in Mainz-Mombach zum Anlass für eine Kleine Anfrage genommen. Unter anderem will Dr. Bollinger wissen, ob …

Dr. Timo Böhme (AfD): Düngeverordnung und Öko-Landbau – in den Fallstricken realitätsferner, absurder, grüner Politik

In der Antwort auf die Kleine Anfrage der eigenen Partei (Drucksache 17/8994, Landtag RLP) spricht die grüne Öko-Ministerin Höfken von einer „Abwärtsspirale im Ertrag“ und „fehlender Marktreife“ bei Öko-Gemüsekulturen, sowie …