Aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion bzgl. des Themas Pflegenotstand geht hervor, dass die Ausbildungsplätze in den Pflegeberufen in Rheinland-Pfalz zum Schuljahr 2021/22 von 6.760 …
Bewusst am 17. Juni reichte die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Große Anfrage „30 Jahre Mauerfall – Verhältnis der Landesregierung zu Opfern der kommunistischen Gewaltherrschaft“ (Drs. 17/9457) ein. In der …
In seinem Beitrag „Ach, AfD“ in der Rheinpfalz vom 01.10.2019 kam Andreas Ganter zu dem Schluss, dass das Tatmittel „Messer“ kein nicht-deutsches Phänomen, sondern eher das von deutschen Staatsbürgern sei. …
Mit einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zu politisch motivierter Kriminalität für das Jahr 2018 wurde, neben der genauen Anzahl der registrierten Straftaten, auch nach den Präventiv- und …
Das von der Landesregierung geförderte Landesnetzwerk SCHLAU (Schwul-Lesbisch-Bi-Trans*-Aufklärung) tritt im Rahmen entsprechender Bildungs- und Aufklärungsveranstaltungen, sog. SCHLAU-Workshops, auch in Schulen auf. Schüler sollen im Hinblick auf Diskriminierungen sexueller Identitäten sensibilisiert …
Bildungsministerin Hubig (SPD) erklärte am 24. Oktober 2017 im Ausschuss für Bildung, die Landesregierung sei mit dem Ergebnis des IQB-Bildungstrends 2016 nicht zufrieden, sie werde deshalb nicht zur Tagesordnung übergehen. …
Die großen Mobilfunkanbieter Telekom, Vodafone und O2 werden den Mobilfunkstandard UMTS (3G) bereits in naher Zukunft abschalten. Bestehen bleiben die Standards GSM (2G) und LTE (4G). Künftig soll der neue …
Wie bereits vor wenigen Wochen und unverzüglich nach dem Eingang des Antrages in der Fraktionsgeschäftsstelle bekanntgegeben, wurde dieser heute auf der ersten regulären Sitzung der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz nach der Sommerpause …
Laut Presseberichten will Ministerpräsidentin Dreyer mehr alternative Wohnformen für Senioren und spricht von ca. 100 Pflege-Wohn-Gemeinschaften in Rheinland-Pfalz. Dazu äußert sich Dr. Timo Böhme, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der …
Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 17/9624) teilte die Landesregierung mit, dass ein 5G-Ausbau in der Fläche bereits 2020/21 erfolgen könne, sofern die Mobilfunkbetreiber die bisher durch den terrestrischen …
