Dr. Bollinger zu Massenschlägerei in Gerolstein

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zur Massenschlägerei in Gerolstein: Tatverdächtige Zuwanderer direkt in ihre Heimatländer zurückführen! 

In unserer Kleinen Anfrage „Massenschlägerei in Gerolstein“ unter der Drucksache 18/6182 wollten wir von der Landesregierung wissen, wie sich diese Eskalationslage ereignet hat, wer die Tatverdächtigen sind und welche persönlichen …

Michael Frisch un Iris Nieland zum Kommunalen Finanzausgleich

Michael Frisch und Iris Nieland (beide AfD-Fraktion): Kommunen kostet Tarifeinigung 350 Mio. Euro, null Euro Ausgleich durch das Land 

Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst der Kommunen gleicht für die Arbeitnehmer die Inflation aus. Die Antwort der Landesregierung auf eine AfD-Anfrage (Drs. 18/6205) ergab: Daraus kommen auf die rheinland-pfälzischen Kommunen …

Martin Louis Schmidt zu Gemeinderatsentscheidung über Nepumukbrücke in Rech

Martin Louis Schmidt (AfD-Fraktion): Zukunft der Nepomukbrücke in Rech Thema im Kulturausschuss – Landesregierung muss vermitteln 

Am heutigen Mittwoch, 3. Mai 2023, werden im Kulturausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz auf Antrag der AfD-Fraktion die neuen Erkenntnisse zur Nepomukbrücke in Rech behandelt (Vorlage 18/3762). Bei der Beantwortung der …

Martin Louis Schmidt zu drohendem Abriss der Nepomukbrücke

Martin Louis Schmidt (AfD-Fraktion) zum drohenden Abriss der Nepomukbrücke in Rech: Land darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen

Die Landesregierung erklärte auf die Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Louis Schmidt „Drohender Abriss der Nepomukbrücke in Rech“ (Drs. 18/5822), sie trete zwischen kommunalen Wünschen und Anliegen des Denkmalschutzes nicht …