Dr. Bollinger zu Straßenausbaubeiträgen

Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) in der Landtagsdebatte: Straßenausbaubeiträge sind ungerecht, ineffizient und rechtsunsicher und stellen eine unangemessene Belastung der Bürger dar

Die AfD-Landtagsfraktion machte heute die Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz erneut zum Thema im Landtag. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Jan Bollinger, warf der Ampelmehrheit im Landtag vor: „Während überall in Deutschland die …

Dr. Bollinger: Sondersitzung Innenausschuss zu Hahn-Pleite

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Insolvenz des Flughafens Hahn: Landesregierung muss schnell Vorkehrungen treffen. AfD fordert Sondersitzung des Innenausschusses

Laut SWR ist der Flughafen Hahn mit Verweis auf eine Veröffentlichung des Amtsgerichts Bad Kreuznach insolvent. Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert sich hierzu …

Dr. Bollinger fordert Fluthilfefonds

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Sondersitzung der Landtagsausschüsse zur Flutkatastrophe: Soforthilfe leisten, Wiederaufbau koordinieren, Katastrophenschutz verbessern!

In einer Sondersitzung des Innenausschusses, des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität und des Handels- und Finanzausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe erstattete die Landesregierung den Abgeordneten Bericht über die …