Am 04. September 2019 fand unter Moderation der rheinland-pfälzischen Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), ein Gespräch zu einer befürchteten Schließung des Krankenhauses Kirn, unter Beteiligung …
Durch die Sperrung der Hafenstraße am Landeshafen Wörth wurde sowohl eine wichtige Radverbindung in Richtung Rheinbrücke Maxau für Berufspendler und Freizeitradler von und nach Karlsruhe unterbrochen als auch der Zugang …
Anlässlich des Dokudramas „Stunden der Entscheidung: Angela Merkel und die Flüchtlinge“, das am 04. September 2019 im ZDF ausgestrahlt wurde und die „Geschichte hinter den Kulissen (…) jenseits der bekannten …
Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz legt heute seinen Kommunalbericht 2018 vor. Der aktuelle Bericht befasst sich dabei vor allem mit der Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände. Iris Nieland (AfD), haushalts- und finanzpolitische …
Bezugnehmend auf die Berichterstattung des SWRs, worin die ADD bereits vor mehr als zehn Jahren über den geplanten Eigentümerwechsel der Thüga informiert wurde, äußert sich Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der …
Der Automobilzulieferer GKN-Driveline wird Anfang 2020 schließen und damit gehen über 320 Arbeitsplätze verloren. Auch drei Auszubildende, die in den nächsten Tagen ihre Ausbildung hätten beginnen sollen, sind betroffen. Iris …
Am heutigen Mittwoch, 21.08.2019, hat der rheinland-pfälzische Landtag das umstrittene Kita-Zukunftsgesetz beschlossen. Die AfD-Fraktion stimmte gegen den Gesetzentwurf der Landesregierung. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …
Nachdem Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing die Forderung der AfD nach einem Landes-Sonderprogramm und einer „Sonderwirtschaftszone“ für die Westpfalz brüsk zurückgewiesen hat, untermauert der „Teilhabeatlas“ die Analyse der AfD-Landtagsfraktion. Besonders „schlecht“ …
Im Wahlkreisbericht 2018 für die 17. Wahlperiode schlägt die Landesregierung dem Landtag eine Reihe von Neugliederungen von Wahlkreisen vor. Wahlkreise, deren Wahlberechtigte mit 25 von Hundert über oder unter dem …
Die AfD-Fraktion hat in einer von ihr beantragten aktuellen Debatte des Landtages eine Sonderwirtschaftszone für die Westpfalz gefordert. Sie begründet dies mit der jüngst veröffentlichten Regionalstudie des Instituts für Wirtschaft …
