Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin hat die Erhöhung der Landesmittel für die Kommunen als Entlastung bezeichnet. Hierzu äußert sich Iris Nieland (AfD) wie folgt: „Bei seriöser Betrachtung der voraussichtlichen Zahlungen in Höhe …
In einer Meldung der dpa verteidigt Ministerpräsidentin Dreyer die im Haushaltsplan 2019/2020 vorgesehenen Landesmittel für die Kommunen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Michael Frisch: „Der Aufwuchs der …
Zur Veröffentlichung des aktuellen Schwarzbuches des Bundes der Steuerzahler merkt Iris Nieland (AfD) Folgendes an: „Neben Absurditäten wie Krankenwagen für verletzte Wölfe, liegt auch in Rheinland-Pfalz der Schwerpunkt der Steuergeldverschwendung …
Auf der heutigen Plenarsitzung war der wichtigste Tagesordnungspunkt die Aussprache zur Einbringung des Landeshaushaltsgesetzes für 2019/2020. Hierzu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Uwe Junge wie folgt: „Es gelingt erstmals …
Die Wahl des Medienpolitikers und ehemaligen Staatssekretärs Dr. Marc Jan Eumann (SPD) zum Direktor der LMK führte in Rheinland-Pfalz und in den überregionalen Medien zu einer bundesweiten Debatte über die …
Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Matthias Joa kritisierte anlässlich der technologiepolitischen Debatte im Landtag die Landesregierung: „Wir stehen vor einem Sammelsurium an Projekten und Absichtserklärungen … gegen Ende der Legislatur …
Aufgrund des Kassenüberschusses der Kommunen geht die Landesregierung von einer historisch guten Entwicklung der kommunalen Finanzen aus. Dazu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Die …
Das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes zum kommunalen Stabilisierungsfonds wurde vorgelegt. Hierzu äußert sich Iris Nieland (AfD) wie folgt: „Das Gutachten sagt eindeutig, dass der Stabilisierungsfonds als Sondervermögen hätte geführt werden …
Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz hat in ihrem am 30.08.18 veröffentlichten „Faktencheck“ erneut die dramatische Lage der kommunalen Haushalte aufgezeigt. Hierzu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion …
Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz legte heute seinen Kommunalbericht 2018 vor. Der aktuelle Bericht befasst sich dabei vor allem mit der Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände. Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch äußert sich …
