Dr. Sylvia Groß zum Krankenhaussterben in Rheinland-Pfalz

Dr. Sylvia Groß (AfD) zum Strukturwandel der Krankenhauslandschaft: Von einer aktiven Gestaltung durch die Landesregierung kann keine Rede sein

Gegenstand der heutigen 93. Sitzung des Landtages Rheinland-Pfalz war auf Antrag der Fraktion der SPD eine aktuelle Debatte mit dem Thema: „Krankenhäuser im Strukturwandel: Rahmenbedingungen klar und umsichtig gestalten – …

Michael Frisch zum Unterhaltskostenbeitrag von Heim- und Pflegekindern

Michael Frisch (AfD) zum Unterhaltskostenbeitrag von Pflege- und Heimkindern: Vollständige Abschaffung ist weder pädagogisch sinnvoll noch gerecht!

Am heutigen Mittwoch, 13.11.2019, debattierte der Landtag über die Zukunft des Unterhaltskostenbeitrags von Heim- und Pflegekindern mit eigenem Ausbildungs- oder Erwerbseinkommen. Derzeit müssen Heranwachsende in der Jugendhilfe bis zu 75 …

Matthias Joa zur Niedrigzinspolitik der EZB

Matthias Joa (AfD): Banken, Sparkassen und Bürger unter Druck – AfD bringt aktuelle Debatte ins November-Plenum des Landtags ein

Die Zinspolitik der EZB trifft das Kerngeschäft der Banken. Die dahinschmelzenden Margen treffen Institute mit relativ hohen Fixkostenlasten, wie etwa Volksbanken und Sparkassen, tendenziell besonders stark. Die Situation im Aktivgeschäft …

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa zur Abweisung der Klage gegen die zweite Rheinbrücke bei Wörth

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (beide AfD): Mit dem heutigen Urteil ist ein wichtiger Schritt hin zur notwendigen zweiten Rheinbrücke bei Wörth getan

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger und der Germersheimer Abgeordnete Matthias Joa begrüßen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts. Das OVG erkannte keine grundsätzlichen Bedenken gegen die zweite Rheinbrücke an. …