Dr. Jan Bollinger zum Neuwieder Zoo

Dr. Jan Bollinger (AfD) fordert Rettungskonzept für Neuwieder Zoo: Landesregierung muss finanziell unterstützen und Lockdown für Zoos und Tierparks beenden!

Berichten der Rheinzeitung zufolge steht der Neuwieder Zoo, der größte Zoo in Rheinland-Pfalz, aufgrund mangelnder Zuwendungen und der Shutdown-Politik der Landesregierung kurz vor der Zahlungsunfähigkeit und somit vor dem Aus. …

Haushalt 2021 Strassenausbaubeiträge abschaffen

Dr. Jan Bollinger (AfD) zum EP 08: mehr Geld für Straßen und Brücken, Straßenausbaubeiträge vollständig abschaffen!

Kern der verkehrspolitischen Forderungen der AfD-Landtagsfraktion zum Einzelplan des Wirtschafts-, Verkehrs- und Landwirtschaftsministeriums ist die Erhöhung der Mittel für den LBM und eine entsprechende Ausweitung des Landesstraßenbauprogramms. Der parlamentarische Geschäftsführer …

VGH-Urteil in Koblenz

Michael Frisch (AfD) zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs: Neuordnung der Kommunalfinanzen seit langem überfällig – VGH-Urteil ist eine schallende Ohrfeige für die Landesregierung

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat am 16.12.2020 der Klage der hoch verschuldeten Stadt Pirmasens und des Kreises Kaiserslautern stattgegeben. Das Land muss die Kommunalfinanzierung damit neu regeln.   Dazu erklärt Michael …