Joachim Paul zum ZDF-Dokudrama Stunden der Entscheidung

Joachim Paul (AfD) anlässlich der Kritik des ungarischen Botschafters Györkös an „Dokudrama“ im ZDF: Wahrheitswidrige Darstellungen machen EU-Partnerland zum Schurkenstaat – Sendung ist Anschlag auf Völkerverständigung

Anlässlich des Dokudramas „Stunden der Entscheidung: Angela Merkel und die Flüchtlinge“, das am 04. September 2019 im ZDF ausgestrahlt wurde und die „Geschichte hinter den Kulissen (…) jenseits der bekannten …

Michael Frisch zum KiTa-Zukunftsgesetz

Michael Frisch (AfD) zum Kita-Zukunftsgesetz: Es fehlt an Personal und Geld für eine gute Kinderbetreuung

Am heutigen Mittwoch, 21.08.2019, hat der rheinland-pfälzische Landtag das umstrittene Kita-Zukunftsgesetz beschlossen. Die AfD-Fraktion stimmte gegen den Gesetzentwurf der Landesregierung. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

Matthias Joa zum Teilhabeatlas in Bezug zur Westpfalz

Matthias Joa (AfD) zum Teilhabeatlas des Berlin-Instituts: Forderung nach mehr Unterstützung für die Westpfalz und Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone wird untermauert!

Nachdem Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing die Forderung der AfD nach einem Landes-Sonderprogramm und einer „Sonderwirtschaftszone“ für die Westpfalz brüsk zurückgewiesen hat, untermauert der „Teilhabeatlas“ die Analyse der AfD-Landtagsfraktion. Besonders „schlecht“ …

Dr. Jan Bollinger zur geplanten Wahlkreisreform in der Westpfalz

Dr. Jan Bollinger (AfD) zum Landeswahlgesetz: Wahlkreis Pirmasens-Land erhalten – Westpfalz muss drei Wahlkreise behalten – AfD kündigt Änderungsantrag an!

Im Wahlkreisbericht 2018 für die 17. Wahlperiode schlägt die Landesregierung dem Landtag eine Reihe von Neugliederungen von Wahlkreisen vor. Wahlkreise, deren Wahlberechtigte mit 25 von Hundert über oder unter dem …