Gegenstand der heutigen 93. Sitzung des Landtages Rheinland-Pfalz war auf Antrag der Fraktion der SPD eine aktuelle Debatte mit dem Thema: „Krankenhäuser im Strukturwandel: Rahmenbedingungen klar und umsichtig gestalten – …
Dr. Jan Bollinger verwies in der aktuellen Debatte darauf, dass der Beschluss, den Hochmoselübergang zu bauen, bereits 1971 gefasst wurde, „das ist mithin 48 Jahre her“. Dr. Jan Bollinger weiter: …
Am heutigen Mittwoch, 13.11.2019, debattierte der Landtag über die Zukunft des Unterhaltskostenbeitrags von Heim- und Pflegekindern mit eigenem Ausbildungs- oder Erwerbseinkommen. Derzeit müssen Heranwachsende in der Jugendhilfe bis zu 75 …
Die Allgemeine Zeitung berichtete kürzlich über massive Probleme der Universitätsmedizin Mainz in beinahe allen relevanten Bereichen. Das in den letzten Jahren um zwanzig Prozent abgebaute Personal habe zu Schließungen von …
Erneut berichtet die RZ über einen sich verschärfenden Mangel an Arzneimitteln. Hintergrund sei unter anderem ein ausufernder Preiskampf und Preisdruck. Auch die Apothekerschaft beklagt einen bisher noch nie dagewesenen Engpass. …
Die Zinspolitik der EZB trifft das Kerngeschäft der Banken. Die dahinschmelzenden Margen treffen Institute mit relativ hohen Fixkostenlasten, wie etwa Volksbanken und Sparkassen, tendenziell besonders stark. Die Situation im Aktivgeschäft …
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger und der Germersheimer Abgeordnete Matthias Joa begrüßen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts. Das OVG erkannte keine grundsätzlichen Bedenken gegen die zweite Rheinbrücke an. …
In der Nacht auf den 01. November 2019 wurde das bei Bretzenheim gelegene Mahnmal „Feld des Jammers“ beschmiert und teilweise beschädigt. Die aufgesprühten Parolen und vor Ort hinterlassene Aufkleber deuten …
„So etwas hatte ich in meiner Zeit als Politiker noch nicht erlebt. Die Stimmung auf der 29. Delegiertentagung des Bauern- und Winzerverbandes RLP Süd kann man gut mit dem Begriff …
Der Bund deutscher Steuerzahler hat gestern sein Schwarzbuch veröffentlicht. Darin werden laufende und geplante Projekte, welche man allgemein als Steuerverschwendung klassifiziert, aufgelistet und im Detail dargestellt. Hierzu merkt Iris Nieland …
