Matthias Joa zu Asylzuwandererkosten

Matthias Joa (AfD) zur Statistik Asylbewerberleistungszahlen: nur Bruchteil der Gesamtkosten erfasst

Zu den am 10.06.2020 in der DPA-Meldung veröffentlichten neuen Asylbewerberleistungszahlen für Rheinland-Pfalz ergänzt Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Asylbewerberleistungen machen nur einen Bruchteil der Gesamtausgaben …

Iris Nieland zur Erhöhung der Hebesätze durch die Kommunen

Iris Nieland (AfD) zu den gestiegenen Hebesätzen rheinland-pfälzischer Kommunen: Nur Unterstützungen des Landes können weitere Erhöhungen verhindern

Der Bund der Steuerzahler hat festgestellt, dass in Rheinland-Pfalz 11 der 50 größten Kommunen im Land ihre Hebesätze erhöht haben. Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert …

Michael Frisch zu MAXDA

Michael Frisch (AfD) zum Betrugsfall der Firma MAXDA aus Speyer: Landesregierung nimmt Verzicht auf mögliche Entschädigung von über 158.000 betrogenen Verbrauchern in Kauf

Auf Antrag der AfD-Fraktion hat sich der Verbraucherschutzausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags am heutigen Donnerstag, 4. Juni 2020, mit der Entschädigung von über 158.000 Betrugsopfern des Speyerer Kreditvermittlungsunternehmens MAXDA befasst. Zur …