Iris Nieland (AfD) zur wirtschaftlichen Lage der rheinland-pfälzischen Haushalte: Landesregierung saniert ihren Haushalt auf Kosten der Kommunen

Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz hat in ihrem am 30.08.18 veröffentlichten „Faktencheck“ erneut die dramatische Lage der kommunalen Haushalte aufgezeigt. Hierzu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion …

Michael Frisch (AfD) zum Kommunalbericht 2018: Kommunen stehen trotz Mehreinnahmen vor erheblichen Risiken

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz legte heute seinen Kommunalbericht 2018 vor. Der aktuelle Bericht befasst sich dabei vor allem mit der Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände.  Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch äußert sich …

Heribert Friedmann (AfD) über Schmerzensgeldansprüche von Polizisten: Das Land lässt die Beamten im Stich!

Die publizierte Möglichkeit der Übernahme titulierter Schmerzensgeldansprüche von Beamtinnen und Beamten durch das Land Rheinland-Pfalz entwickelt sich zum Desaster. Nach Erkenntnis der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) bleibt die Wertschätzung für die …