Michael Frisch (AfD) zur Beratung des Kita-Zukunftsgesetzes: Personalausstattung wird Bedürfnissen unserer Kinder nicht gerecht

Am heutigen Donnerstag, 23.05.2019, wurde im Bildungsausschuss des Landtags erstmals der finale Entwurf zum KiTa-Zukunftsgesetz der Landesregierung beraten. Hierzu äußert sich Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

Dr. Jan Bollinger (AfD): Sachverständigenanhörung zu Straßenausbaubeiträgen lässt auf Abschaffung bis 2021 hoffen – AfD-Initiative zeigt Wirkung!

In der Diskussion und die Expertenanhörung zur Thematik der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge äußert sich Dr. Jan Bollinger, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Wenn der ursprüngliche …

Uwe Junge und Iris Nieland (AfD) zu den Klagen der Kommunen gegen das Land: Landesregierung beweist einmal mehr die Unzuverlässigkeit gegenüber ihren Kommunen!

Am 13.05.2019 ist der Verhandlungsbeginn der Klagen der Stadt Pirmasens und des Kreises Kaiserslautern gegen das Land Rheinland-Pfalz. Dazu der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Uwe Junge: „Die Landesregierung wird nicht …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Sachverständigenanhörung zu Straßenausbaubeiträgen: Beiträge stehen dank AfD-Initiative auf der Kippe!

In der Sitzung des Innenausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz am 09.05.2019 wurde eine Expertenanhörung zur Thematik der Straßenausbaubeiträge anberaumt. Hierzu äußert sich Dr. Jan Bollinger, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag …

Jürgen Klein (AfD) anlässlich der Forderung nach einer Kommission zur Beseitigung von Ungleichheiten zwischen Stadt und Land: Interfraktionelle und interdisziplinär ausgerichtete Kommission kann Motor für den ländlichen Raum werden!

Die Rhein-Zeitung berichtete über das Gefälle zwischen Stadt und Land in Rheinland-Pfalz und die möglichen Maßnahmen, die zur Gleichberechtigung beider Räume beitragen könnten. So wurde unter anderem, aufgrund der Komplexität …