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Kategorie: Finanzen

AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > Finanzen
Grundsteuerbescheid 2023
Finanzen / Iris Nieland / Pressemitteilungen Fraktion

Iris Nieland (AfD-Fraktion): Alle Grundsteuer-Bescheide vorläufig stellen – Frühabgeber dürfen nicht benachteiligt werden

Die Abgabe der Feststellungserklärung für die neue Grundsteuer ab 2025 läuft schleppend. Am 31. Januar endet die Abgabefrist, die bereits einmal verlängert wurde. Während ein Teil der Grundeigentümer ihre Erklärung …

Entschuldung der Kommunen
Finanzen / Iris Nieland / Pressemitteilungen Fraktion

Iris Nieland (AfD-Fraktion): Die Kommunalentschuldung bleibt Stückwerk, ist aber ein erster wichtiger Schritt in Richtung einer besseren Finanzsituation der Kommunen

Die finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Iris Nieland beklagte in ihrem Redebeitrag vor dem Landtag, dass Rheinland-Pfalz die Rangfolge der Länder im Spitzenfeld mit den am höchsten verschuldeten Kommunen anführe. Für …

Iris Nieland zu Haushaltseinzelplan 04
Abgeordnete / Finanzen / Fraktionsmitglieder / Iris Nieland / Pressemitteilungen Fraktion

Iris Nieland (AfD-Fraktion): Unseriöser Umgang der Landesregierung mit den zu erwartenden Steuereinnahmen

Für die Jahre 2023 und 2024 ging die Steuerschätzung für Rheinland-Pfalz bereits von einem überdurchschnittlich hohen Anstieg der Einnahmen aus. Nach dem neusten Änderungsantrag der Ampelfraktionen erhöhen sich die Mehreinnahmen …

Iris Nieland zum Haushaltsplan 08 Wirtschaft
Abgeordnete / Finanzen / Fraktionsmitglieder / Iris Nieland / Pressemitteilungen Fraktion / Wirtschaft & Infrastruktur

Iris Nieland (AfD-Fraktion): Werden wir wieder zum kranken Mann Europas?

Die Wirtschaftsprognose der EU-Kommission und der Analysten von Goldman Sachs sagen für das kommende Jahr einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 1,1 Prozent voraus. Damit soll die Konjunktur so stark wie …

Stärkung der Gemeinden in Rheinland-Pfalz
Finanzen / Iris Nieland / Pressemitteilungen Fraktion

Iris Nieland (AfD-Fraktion): Halbherziges Stückwerk statt Befreiungsschlag für die Kommunen!

Der Ministerrat hat diese Woche den Entwurf zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz beschlossen. Ziel sei es, die von hoher Liquiditätsverschuldung betroffenen Kommen von ihrer Schuldenlast zu befreien. Dazu Iris …

Energiesparen Geschäfte geschlossen
Finanzen / Iris Nieland / Pressemitteilungen Fraktion

Iris Nieland (AfD-Fraktion): Bleiben Geschäfte in Rheinland-Pfalz demnächst montags flächendeckend geschlossen?

Heute gab es erstmals einen Bericht im SWR, laut dem immer mehr Geschäfte des Einzelhandels dazu übergehen, später zu öffnen oder früher zu schließen. Dazu Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische …

Haushalts und Finanzplanung RLP
Finanzen / Iris Nieland / Pressemitteilungen Fraktion

Iris Nieland (AfD-Fraktion): Die völlig verfehlte Politik der Landesregierungen der letzten Jahre führt zu immer mehr Belastungen der Bürger!

Die haushalts- und finanzpolitischen Debatten am 23. und 24. November haben gezeigt: Die falschen Zielvorgaben und falschen Maßnahmen der Landesregierung führen weiter zu katastrophalen Ergebnissen und immer mehr Belastungen für …

Kommunen finanziell entlasten
Finanzen / Michael Frisch / Pressemitteilungen Fraktion

Michael Frisch (AfD-Fraktion): Kommunen durch das Land finanziell besser ausstatten – keine automatischen Steuererhöhungen für Investitionskredite!

Am 12. Januar hat der damalige Innenminister Roger Lewentz in einem Schreiben an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier angeordnet, die finanzielle Leistungsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Kommunen im Zusammenhang mit der Kreditaufnahme …

Kommunale Finanzausstattung
Finanzen / Iris Nieland / Pressemitteilungen Fraktion

Iris Nieland (AfD-Fraktion): Berichte ernst nehmen – kommunale Finanzausstattung zukunftsweisend gestalten

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz verweist in seinem diesjährigen Bericht zum einen auf die schwierigen Finanzsituationen vor Ort aufgrund der hohen Liquiditätsschulden. Zum anderen ist ineffizientes und unökonomisches Arbeiten bei großen Teilen …

Iris Nieland und Damian Lohr zu Armut und Inflation
Abgeordnete / Damian Lohr / Finanzen / Fraktionsmitglieder / Iris Nieland / Pressemitteilungen Fraktion / Soziales

Iris Nieland und Damian Lohr (beide AfD-Fraktion): Zeichen für grassierende Verarmung mehren sich – Noch nie so viele Menschen von der Tafel versorgt

Seit Anfang dieses Jahres hat sich die Zahl der Kunden bei den Tafeln in Deutschland laut deren Vorsitzenden um 50 Prozent erhöht. Erstmals seien mehr als 2 Millionen Menschen von …

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Mainz bleibt Mainz: Planlose Politik führt zur Absage von Umzügen und Festen!

Und tschüss Fastnacht und Karneval! Sie lassen unsere Kultur am langen Arm verhungern!

Wie lange wollen Sie noch verschweigen, dass die Belastungsgrenze längst erreicht ist?

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  • Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion): Wirkungslosigkeit der Maskenpflicht zeigt, dass Verantwortliche jegliches Augenmaß verloren hatten https://t.co/RKaEfbFl4E Eine Studie der renommierten Cochrane Gesellschaft stellt nunmehr unmissverständlich klar, dass ... #AfD #ltrlp #AfDrlp https://t.co/qifBjuf4Po
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