Im Hinblick auf die heutige Expertenanhörung zum Kita-Zukunftsgesetz im Bildungsausschuss äußert sich Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „In unseren Kindertagesstätten muss die Betreuungsqualität …
Am heutigen Donnerstag, 23.05.2019, wurde im Bildungsausschuss des Landtags erstmals der finale Entwurf zum KiTa-Zukunftsgesetz der Landesregierung beraten. Hierzu äußert sich Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …
Am Dienstag, 09.04.2019, stellte die Landesregierung ihre Nachbesserungen zum umstrittenen Erstentwurf des neuen Kita-Gesetzes vor. Hierzu äußert sich Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von …
Am gestrigen Dienstag, 05.02.2019, veröffentlichte das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz seine neueste Prognose zur Bevölkerungsentwicklung und zu den sich daraus ergebenden sozialstaatlichen Konsequenzen. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher …
Nach aktuellen Medienberichten schlägt die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) Alarm. Recherchen zufolge, sind rund 60 Prozent der unter Elfjährigen heute keine sicheren Schwimmer. Der Grund: Es gibt immer weniger Schwimmbäder, auch …
Der von der rheinland-pfälzischen Landesregierung vorgelegte Entwurf für ein KiTa-Zukunftsgesetz ist bei den Betroffenen auf heftige Kritik gestoßen. Mitarbeiter und Träger vieler Einrichtungen sehen insbesondere die Betreuungsqualität und die Arbeitsbedingungen …
Im Zuge der Haushaltsberatungen für den Landeshaushalt 2019/20 wurde mit den Stimmen von SPD, FDP, Grünen und CDU erneut eine institutionelle Förderung des medizinischen Zentrums der Pro Familia-Mainz beschlossen. In …
Auf ihrem Bundeskongress Anfang Dezember haben die Jungsozialisten (Jusos) mit großer Mehrheit die ersatzlose Streichung der § 218 und § 219 gefordert. Außerdem sollen dem betreffenden Beschluss zufolge sämtliche Kosten …
Die EU hatte bereits am 01.03.2018 die Abtreibung zum Menschenrecht erklärt. Umfangreiche Maßnahmen hierzu sollen in den Mitgliedsstaaten umgesetzt werden. Die Umsetzung droht nun eingeleitet zu werden, indem damit begonnen …
Bereits vor einem Jahr, am 25. August 2017, stellte die rheinland-pfälzische AfD einen Antrag für ein „Sonderprogramm zur Förderung der Ländlichen Räume“ und spielte damit eine Vorreiterrolle. Seither hat sich …
