Laut Medienberichten setzt sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) für eine CO2 Abgabe und eine kompensierende „Klimaprämie“ ein. Diese Prämie soll jene entlasten, die „wenig CO2 verbrauchen“, wohingegen hohe …
Der Neuwieder Landtagsabgeordnete Dr. Jan Bollinger (AfD) begrüßt ausdrücklich den gerichtlichen Vergleich zum Windkraftprojekt ‚Kuhheck‘, der wohl das faktische Ende des umstrittenen Projekts bedeutet. Dr. Jan Bollinger: „Besonders erfreut bin …
Am 21.02.2019 wurde der Waldzustandsbericht im Landtag vorgestellt. Hierzu ergänzend weist Jürgen Klein, der forstpolitische Sprecher der AfD, darauf hin, dass die Holzfeuerung im ländlichen Raum nicht durch behördliche Eingriffe …
Anlässlich des Zwischenfalls auf einer Windkraftanlage bei Gau-Bickelheim, bei der ein Rotorblatt zu Boden stürzte, fordert Jürgen Klein, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz die Landesregierung auf, Bericht über den Zustand …
Gemäß verschiedener Medienportale strebt die SPD eine Erhöhung des Benzin- und Heizölpreises an. Gleichzeitig solle an einem System gearbeitet werden, dass dafür Sorge trage, dass eine Steuererhöhung keine Nettomehrbelastung für …
Der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Martin Louis Schmidt, nahm die auswärtige Sitzung der Enquetekommission Tourismus am 19. Oktober im Hunsrückhaus zum Anlass für eine scharfe Kritik an …
Der Leiter der rheinland-pfälzischen Energieagentur in Kaiserslautern, Thomas Pensel, wechselt ins Umweltministerium in Mainz. Dazu Matthias Joa, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Der Wechsel des Energieaktivisten …
Das Verwaltungsgericht Stuttgart, hat am Freitag einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zugunsten eines Diesel-Fahrverbotes in Stuttgart stattgegeben: Dazu Jens Ahnemüller, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Trotz des Urteil bleibt …
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Jens Ahnemüller, fordert die Bundesvorstände von CDU, SPD und FDP zu einer Koalitionsabsage mit den Grünen nach der Bundestagswahl auf. Hintergrund ist die Forderung …
AfD-Fraktion hat eigene Große Anfrage zur Energiewende gestellt. Die Grüne Landtagsfraktion präsentierte am Mittwoch die Ergebnisse einer Großen Anfrage zum Thema Energiewende. Dazu erklärt Joachim Paul (AfD), stellvertretender Vorsitzender der …
