„Die AfD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Landtag von Rheinland-Pfalz in einer Sondersitzung zusammentreten soll. Wir haben bereits zu Beginn des Jahres gefordert, das Parlament über […]
Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Am 9. November 1938 fanden in ganz Deutschland gewalttätige Übergriffe auf die jüdische Bevölkerung statt. SA-Truppen […]
In seiner Kleinen Anfrage „Straftaten im Bundestagswahlkampf in Rheinland-Pfalz“ unter der Drucksache 18/1334 wollte der 1. stellvertretende Vorsitzender und innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Jan […]
Für die nächste reguläre stattfindende Landtagssitzung am 22. bzw. 23. September 2021 stellt die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz einen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Hierzu […]
Nachdem sich jetzt die Hinweise häufen, dass die schlimmen Folgen der Flutkatastrophe auch in Rheinland-Pfalz zumindest teilweise vermeidbar gewesen wären, fordert die AfD-Fraktion die Einberufung […]
Zahlreiche Antworten auf Anfragen der AfD, zuletzt die Antwort auf die kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz (DS.:18/189) haben bestätigt, was jüdische Verbände […]
Aus der Antwort auf unsere kleine Anfrage „Mehr Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger in RLP“ (DS 17/14918) geht hervor, dass die Anzahl der Straftaten gegen […]
In seiner konstituierenden Sitzung hat der Landtag von Rheinland-Pfalz Marie-Luise Dreyer zum dritten Mal zur Ministerpräsidentin gewählt. Hierzu Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag […]
Im Zuge der Eskalation des Nahost-Konflikts brennen seit Tagen Israel-Flaggen in deutschen Großstädten und die jüdische Gemeinde im Land wird erneut Opfer blanken Hasses. Die […]
Es habe im grünen Umweltministerium keine Günstlingswirtschaft gegeben, so der scheidende Staatssekretär Ulrich Kleemann (Grüne). Hierzu erklärt Joachim Paul, Koblenzer AfD-Abgeordneter im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass […]