Corona Sondersitzung Landtag

Michael Frisch (AfD) anlässlich einer möglichen Sondersitzung des Landtags: Parlament muss endlich über Corona-Maßnahmen entscheiden – weitere Diskussionsrunden mit Stuhlkreischarakter lehnen wir ab!

„Die AfD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Landtag von Rheinland-Pfalz in einer Sondersitzung zusammentreten soll. Wir haben bereits zu Beginn des Jahres gefordert, das Parlament über Corona-Maßnahmen entscheiden zu lassen. Diese …

Fehler analysieren Katastrophenschutz verbessern

AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz fordert Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe: Abläufe analysieren, Fehler aufdecken, Leben und Eigentum der Menschen in Zukunft besser schützen

Nachdem sich jetzt die Hinweise häufen, dass die schlimmen Folgen der Flutkatastrophe auch in Rheinland-Pfalz zumindest teilweise vermeidbar gewesen wären, fordert die AfD-Fraktion die Einberufung eines Untersuchungsausschusses im Landtag.  Hierzu …

Konstituierende Sitzung des Landtag Rheinland-Pfalz

Michael Frisch (AfD): Dreyer muss endlich liefern!

In seiner konstituierenden Sitzung hat der Landtag von Rheinland-Pfalz Marie-Luise Dreyer zum dritten Mal zur Ministerpräsidentin gewählt. Hierzu Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: “Wir gratulieren der alten …