Joachim Paul (AfD) zu Mainzer Islamismus-Kita: Bildungsministerin verschleierte und verharmloste im Ausschuss – Kooperation mit AK Mainzer Muslime muss beendet werden

Wie die Rheinpfalz am 1. September 2018 berichtete, steht die vom Verein Arab Nil-Rhein betriebene Kita in Mainz seitens des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes unter Islamismus-Verdacht, unter anderem wegen festgestellten Bezügen zur …

Joachim Paul (AfD) zu zwei neuen DITIB-Gutachten: Rheinland-Pfalz darf islamische DITIB nicht als Religionsgemeinschaft anerkennen!

Zu den Erkenntnissen der Ergänzungsgutachten äußert sich Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag: „Zwischen juristisch verklausulierten und relativierenden Aussagen, werden die Gutachter in einigen Punkten sehr deutlich. …

Heribert Friedmann (AfD) über Schmerzensgeldansprüche von Polizisten: Das Land lässt die Beamten im Stich!

Die publizierte Möglichkeit der Übernahme titulierter Schmerzensgeldansprüche von Beamtinnen und Beamten durch das Land Rheinland-Pfalz entwickelt sich zum Desaster. Nach Erkenntnis der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) bleibt die Wertschätzung für die …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Befragung der Ministerpräsidentin im Parlament: Guter Brauch und Nagelprobe zugleich – Probleme können nicht weggelächelt werden

Zum Vorschlag, die Ministerpräsidentin im Landesparlament zu befragen, äußert sich der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz wie folgt: „Die AfD-Fraktion begrüßt und unterstützt den Vorstoß, eine Befragung der …