Medienberichten zufolge soll der bisherige Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) die Nachfolge von Roger Lewentz als Innenminister antreten. Dazu nimmt der erste stellvertretende Vorsitzende und […]
Zum Rücktritt des rheinland-pfälzischen Innenministers äußert sich Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Der Rücktritt von Roger Lewentz kommt viel zu […]
Zu den aktuellen Entwicklungen in der Causa Lewentz erklärt Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der Innenminister trägt die politische Verantwortung dafür, dass […]
Zu einem „Jahr Ampelregierung in Mainz“ äußert sich der Fraktionsvorsitzende Michael Frisch, wie folgt: „Von der Ampel als selbsternannter ‚Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen‘ […]
In unserer Großen Anfrage „Spaziergänge, Kundgebungen und Gegendemonstrationen in Rheinland-Pfalz“ unter der Drucksache 18/2401 wollten wir von der Landesregierung den aktuellen Sachstand über Anzahl, Teilnehmeranzahl, […]
Aktuell plant die Regierungskoalition auf Bundesebene das bislang gültige Transsexuellengesetz (TSG) durch ein sogenanntes Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen. Künftig soll eine Selbstauskunft beim Standesamt genügen, um […]
Medienberichten zufolge kann sich der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) eine weitere Verschärfung des Waffenrechts nach den schrecklichen Ereignissen im Kreis Kusel absolut vorstellen. Er […]
Michael Frisch weist Anschuldigungen der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Bätzing-Lichtenthäler zurück: „Die AfD hat die Vorkommnisse um Frau Wagner frühzeitig verurteilt. Drohenden Konsequenzen zuvorkommend, ist Frau […]
Nach der heute beschlossenen erneuten Erhöhung der Abgeordnetendiäten äußert sich Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass sich auch im zweiten Jahr von […]
„2G, 2G Plus und die angekündigten Kontaktbeschränkungen treffen Ungeimpfte übermäßig hart und machen eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben unmöglich. Dabei zeigen Virologen klar auf, dass […]