Grüne wollen an Paritätsgesetz festhalten

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Reaktion von Anne Spiegel (Grüne) auf Thüringer Urteil zum Paritätsgesetz: AfD verteidigt Demokratie gegen grünen Ständestaat und prüft Verfassungsklage!

In seinem Urteil vom Mittwoch hat der Thüringer Verfassungsgerichthof auf Klage der AfD-Fraktion in Thüringen das thüringische Paritätsgesetz für verfassungswidrig erklärt.  Das Gesetz sollte bei Landtagswahlen erzwingen, dass bei der …

Uwe Junge zu Abstandsregeln bei Demonstrationen

Uwe Junge (AfD): Unverantwortliche Doppelmoral: Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA setzen Corona-Regeln in Deutschland außer Kraft!

Anlässlich des gewaltsamen Todes des Afroamerikaners George Floyd durch einen Polizisten in Minneapolis fanden am vergangenen Wochenende auch in deutschen Städten Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt mit mehreren tausend Teilnehmern …

Uwe Junge zur Kriminalstatistik RLP

Uwe Junge (AfD) zur Entwicklung von Messerattacken in Rheinland-Pfalz: Tarnen, Tricksen und Täuschen statt Aufklärung bei der Frage, wer die Tatverdächtigen wirklich sind

Mit ihrer Kleinen Anfrage (Drucksache-Nr. 17/11108) sowie einer Nachfrage zur weiteren Aufklärung (Drucksache-Nr. 17/11559) hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Entwicklung von Messerattacken seit 2015, sowie die entsprechende kriminalstatistische …