Westpfalz verliert weiter an Boden. Landesregierung sitzt Thematik aus

Matthias Joa (AfD) zur IW-Studie: Westpfalz verliert weiter an Boden – Landesregierung sitzt Thematik aus – aktuelle Debatte im August-Plenum beantragt

Wie aus der „IW Regionalstudie 2019“ hervorgeht, verlieren große Teile der Westpfalz weiter an Boden. Unter anderem eine hohe Verschuldung, die massive Gefährdung der Infrastruktur, eine schwierige demographische Situation und …

Joachim Paul (AfD): Fragwürdige Mitnahme-Praxis hinsichtlich Thüga-Einkünfte – AfD-Fraktion wird Aufklärung durch Berichtsantrag im Innenausschuss und Große Anfrage vorantreiben und fordert ADD zum Handeln auf – Untersuchungsausschuss denkbar

Recherchen des SWRs haben ergeben, dass neun rheinland-pfälzische Bürgermeister in Gremien der Thüga AG gesessen und dabei Beträge in noch unbekannter Höhe eingenommen haben, die den jeweiligen Kommunen zugestanden hätten. …

Joachim Paul (AfD): Auch CDU- Oberbürgermeister profitieren vom Mitnahme-System AfD Landtagsfraktion hat Berichtsantrag gestellt und unterstützt Kommunal-Fraktionen bei Anfragen

Wie bereits durch die Medien bekannt, sitzen und saßen die (Ober-)Bürgermeister mehrerer rheinland-pfälzischer Städte im Beirat der Thüga AG. Vertreter von Koblenz, Frankenthal, Pirmasens, Alzey, Kaiserslautern, Ingelheim, Haßloch, Germersheim und …

Uwe Junge (AfD): „Baldaufs Anbiederung an die Grünen ist ein durchschaubares Manöver im Vorwahlkampf!“

Mit seinem Vorschlag eines Plastiktütenverbots kopiert der designierte CDU-Spitzenkandidat, Christian Baldauf, nicht nur den Vorschlag des bayerischen CSU-Ministerpräsidenten Söder, sondern versucht mit seiner Forderung nach Überarbeitung des rheinland-pfälzischen Klimaschutzkonzeptes auch …

Dr. Jan Bollinger (AfD) zu den Überlegungen, keine Vertreter der AfD mehr zu den Wormser Nibelungenfestspielen einzuladen: Ausgrenzung der AfD ist undemokratisch und spaltet die Gesellschaft!

Medienberichten zufolge wollen die Veranstalter der Wormser Nibelungen-Festspiele in Zusammenarbeit mit dem Wormser Oberbürgermeister Adolf Kessel (CDU) überdenken, wen sie künftig zur Premiere der Festspiele einladen. In Visier dieser Überlegungen …