Uwe Junge zur Kriminalstatistik RLP

Uwe Junge (AfD) zur Entwicklung von Messerattacken in Rheinland-Pfalz: Tarnen, Tricksen und Täuschen statt Aufklärung bei der Frage, wer die Tatverdächtigen wirklich sind

Mit ihrer Kleinen Anfrage (Drucksache-Nr. 17/11108) sowie einer Nachfrage zur weiteren Aufklärung (Drucksache-Nr. 17/11559) hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Entwicklung von Messerattacken seit 2015, sowie die entsprechende kriminalstatistische …

Schaustellern helfen

Heribert Friedmann (AfD): Schausteller unterstützen, seit Weihnachten keine Einnahmen bis auf unbestimmte Zeit, aber hohe Kosten

Die momentane Lage trifft besonders die Selbstständigen mit voller Wucht. Unter den Klein- und Mittelständlern leiden insbesondere die Schausteller als Einzelunternehmer unter den Folgen der Corona-Krise. Die Einnahmen   bleiben   seit   …

Schutz vor Covid-19 auch im Plenum

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Tagesordnung der 100. Landtagssitzung: Nachtragshaushalt muss Priorität haben – unnötige Tagesordnungspunkte streichen!

Nach derzeitigem Stand soll eine verkürzte Landtagssitzung am Freitag, den 27.03.2020 stattfinden. Die Tagesordnung sieht neben der aufgrund der Corona-Krise notwendigen Änderung des Landeshaushaltsgesetzes weitere Punkte vor, die nicht zwingend verhandelt oder …

Für ein dreigliedriges Schulsystem

Joachim Paul (AfD) zur VBE-Umfrage: Ergebnisse bestätigen Analyse der AfD-Fraktion – Forderung nach Wiederherstellung des dreigliedrigen Schulsystems ist richtig

Nach einer am Freitag vom Verband Bildung und Erziehung (VBE) vorgestellten Forsa-Umfrage nahm die Arbeitszufriedenheit von Schulleitern in Rheinland-Pfalz innerhalb eines Jahres signifikant ab. So sank der Anteil der Schulleiter, …