Roger Lewentz comeback

Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger (Beide AfD-Fraktion) kritisieren Lewentz-Comeback: inkonsequenter Rücktritt vom Rücktritt sendet falsches Signal an Bürger!

Die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat mitgeteilt, dass der ehemalige Innenminister Roger Lewentz sie in Zukunft als verteidigungspolitischer Sprecher vertreten wird. Der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Michael Frisch findet das inkonsequent: „Herr …

Vernehmung von Malu Dreyer

Michael Frisch (AfD-Fraktion): AfD-Fraktion zieht Antrag auf Vernehmung der Ministerpräsidentin vorläufig zurück! Landesregierung liefert angeforderte Akten unvollständig und in letzter Minute

Die AfD-Fraktion hat heute in der nichtöffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses ihren Antrag auf erneute Vernehmung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zurückgezogen. Hierzu erklärt der Vorsitzende und Ausschussobmann der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen …

Corona Proteste nicht extremistisch

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Großen Anfrage „Spaziergänge, Kundgebungen und Gegendemonstrationen in Rheinland-Pfalz“: Innenministerium sieht keine extremistische Unterwanderung von Corona-Demonstrationen und straft Altparteien Lügen!

In unserer Großen Anfrage „Spaziergänge, Kundgebungen und Gegendemonstrationen in Rheinland-Pfalz“ unter der Drucksache 18/2401 wollten wir von der Landesregierung den aktuellen Sachstand über Anzahl, Teilnehmeranzahl, politische Orientierung und Weiteres in …