Corona Proteste nicht extremistisch

Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Großen Anfrage „Spaziergänge, Kundgebungen und Gegendemonstrationen in Rheinland-Pfalz“: Innenministerium sieht keine extremistische Unterwanderung von Corona-Demonstrationen und straft Altparteien Lügen!

In unserer Großen Anfrage „Spaziergänge, Kundgebungen und Gegendemonstrationen in Rheinland-Pfalz“ unter der Drucksache 18/2401 wollten wir von der Landesregierung den aktuellen Sachstand über Anzahl, Teilnehmeranzahl, politische Orientierung und Weiteres in …

Corona Sondersitzung Landtag

Michael Frisch (AfD) anlässlich einer möglichen Sondersitzung des Landtags: Parlament muss endlich über Corona-Maßnahmen entscheiden – weitere Diskussionsrunden mit Stuhlkreischarakter lehnen wir ab!

„Die AfD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Landtag von Rheinland-Pfalz in einer Sondersitzung zusammentreten soll. Wir haben bereits zu Beginn des Jahres gefordert, das Parlament über Corona-Maßnahmen entscheiden zu lassen. Diese …