Iris Nieland zur Erhöhung der Hebesätze durch die Kommunen

Iris Nieland (AfD) zu den gestiegenen Hebesätzen rheinland-pfälzischer Kommunen: Nur Unterstützungen des Landes können weitere Erhöhungen verhindern

Der Bund der Steuerzahler hat festgestellt, dass in Rheinland-Pfalz 11 der 50 größten Kommunen im Land ihre Hebesätze erhöht haben. Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert …

Uwe Junge zu Abstandsregeln bei Demonstrationen

Uwe Junge (AfD): Unverantwortliche Doppelmoral: Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA setzen Corona-Regeln in Deutschland außer Kraft!

Anlässlich des gewaltsamen Todes des Afroamerikaners George Floyd durch einen Polizisten in Minneapolis fanden am vergangenen Wochenende auch in deutschen Städten Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt mit mehreren tausend Teilnehmern …

Dr. Jan Bollinger zum Bau der Mittelrheinbrücke

Dr. Jan Bollinger zu den Planungsverzögerungen bei der Mittelrheinbrücke: Die Anstrengungen der Landesregierung in Sachen Mittelrheinbrücke müssen trotz der Corona-Krise verstärkt werden

Laut Pressemitteilungen verzögert sich die Erstellung von Gutachten zum geplanten Bau der Mittelrheinbrücke. Der Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises hält darum bereits eine Fertigstellung der Brücke bis zur BuGa 2029 für unrealistisch. …

Konjunkturpaket zur Coronakrise

Dr. Jan Bollinger (AfD) zum Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung: halbherzige Kopie von AfD-Forderungen geht nicht weit genug!

Zum neuen Corona-Konjunkturpaket der Bundesregierung nimmt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger, wie folgt Stellung: „Die halbherzige Kopie von AfD-Forderungen geht nicht weit genug! Wir …

Die AfD wirkt

Joachim Paul und Michael Frisch (AfD) zu Hubigs AfD-Forderungen zur Schulöffnung: Weitere gute Ideen im Bildungsbereich folgen – AfD wirkt!

Aus dem SWR-Beitrag vom 3. Juni 2020 mit dem Titel „Hubig will Rückkehr zum Regelbetrieb an Schulen“ (Link: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/hubig-abstand-schulen-100.html) geht hervor, dass Stefanie Hubig, Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz und Präsidentin der Kultusministerkonferenz, …

Matthias Joa zu Konjunkturmaßnahmen in der Coronakrise

Matthias Joa zum AfD-Antrag Wirtschaft stärken, Bürger entlasten, Shutdown-Krise bewältigen – Geben wir den Menschen Perspektive und Zukunft

Der Landtag debattierte über den AfD-Antrag zur Wirtschaftspolitik „Wirtschaft stärken, Bürger entlasten, Shutdown-Krise bewältigen!“ Die AfD forderte in dem Antrag ein Sofortprogramm, um Umsatzausfälle kleiner und mittelständischer Unternehmen teilweise zu …

Iris Nieland und Jürgen Klein zu Coronavirus in Schlachtbetrieben

Iris Nieland und Jürgen Klein (beide AfD): Tierwohl durch regionale Lieferketten – Heimische Schlachthöfe unterstützen

Aktuell dreht sich die öffentliche Debatte infolge der sogenannten „Lock-Down“-Maßnahmen auch um die Fleischerzeugung und ihre Begleiterscheinungen. Vor wenigen Tagen kam es im Umfeld mehrerer deutscher Fleischhersteller zu einem Anstieg …