Am heutigen Freitag hat der Bundesrat den bereits vom Bundestag beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes für den kommenden Herbst und Winter zugestimmt. Hierzu Dr. Jan Bollinger, […]
Am gestrigen Mittwoch hat das Kabinett auf Bundesebene die geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes für den kommenden Herbst und Winter beschlossen. Hierzu Dr. Jan Bollinger, 1. […]
Der rheinland-pfälzische Minister für Wissenschaft und Gesundheit, Clemens Hoch (SPD), hat am vergangenen Montag die geplante Vorgehensweise der Landesregierung für die Eindämmung von SARS-CoV-2 im […]
Der rheinland-pfälzische Minister für Wissenschaft und Gesundheit, Clemens Hoch (SPD), spricht sich weiterhin für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren aus. Ein zentrales Impfregister sei […]
In unserer Großen Anfrage „Spaziergänge, Kundgebungen und Gegendemonstrationen in Rheinland-Pfalz“ unter der Drucksache 18/2401 wollten wir von der Landesregierung den aktuellen Sachstand über Anzahl, Teilnehmeranzahl, […]
Wie verschiedene Medien berichten, haben sich Vertreter der regierungstragenden Fraktionen auf Bundesebene auf einen neuen Vorschlag für eine Corona-Impfnachweispflicht ab 60 Jahren geeinigt. Hierzu Dr. […]
Wie am Donnerstag zunächst die BILD berichtete und anschließend von Bundestagabgeordneten und Medien bestätigt wurde, ist es den Befürwortern einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren […]
Am 2. April dieses Jahres soll neben zahlreichen anderen Einschränkungen auch die Maskenpflicht im Einzelhandel auslaufen. Hierzu Dr. Jan Bollinger, gesundheitspolitischer Sprecher und 1. stellvertretender […]
Der rheinland-pfälzische Minister für Wissenschaft und Gesundheit, Clemens Hoch (SPD), hat angekündigt, dass die Landesregierung die bestehenden Maßnahmen der aktuell gültigen 31. Corona-Bekämpfungsverordnung nicht zum […]
Mit der zunehmenden Ausbreitung der endemischen Corona-Variante stehen die Zeichen in ganz Europa und auch in Deutschland auf Corona-Entspannung. In Österreich steht die Impfpflicht kurz […]