Die Große Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz „Bundeswehr in der Gesellschaft verankern – Kontakt zu Jugendlichen an Schulen und Kriegsgräberstätten“ (Drucksache 18/3912, siehe Anhang) hat ergeben, dass Jugendoffiziere in …
Zur heutigen Sitzung des Medien-Ausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags äußert sich Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Dass fast über die gesamte Ausschusssitzung und insbesondere bei der Aufrufung …
Wie Welt-Online am 20. September 2022 berichtete, gibt es massive Beschwerden von privaten Zeitungsverlagen bezüglich des digitalen Angebots der öffentlich-rechtlichen Sender. Weil die Zeitungsverlage mit ihren Bezahlangeboten nicht mehr mit …
Am Donnerstag, dem 15. September 2022 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Bildungswende jetzt: Fachkräftemangel bekämpfen, berufliche Bildung stärken, Schulstrukturreform wagen“ (Drs. 18/4129) behandelt. Hintergrund …
Am Donnerstag, 15. September 2022 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Zwangsbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen – Landesregierung muss umfangreiche Reformen anstoßen“ (Drs. 18/4127) …
Der Skandal um Filz und Vetternwirtschaft beim RBB hat in den letzten Tagen für heftige bundesweite Debatten über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geführt. Dabei wurden nicht nur einschneidende strukturelle …
Seit Ende Juni 2022 wurde durch das Online-Medium „Business Insider“ über massive Vorwürfe gegenüber RBB-Intendantin Patricia Schlesinger berichtet. Am 7. Juli 2022 fand im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestags ein „Medienpolitischer …
Nach dem Skandal um die ARD-Vorsitzende und Intendantin des RBB, Patricia Schlesinger, reißt die Diskussion über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht ab. Am 8. August 2022 empfahl nun „Der Tagesspiegel“ Reformen. …
Am heutigen Mittwoch, 06.07.2022, debattierte der Mainzer Landtag auf Antrag der AfD-Fraktion über die besorgniserregende Arbeits- und Betreuungssituation in vielen rheinland-pfälzischen Kitas. Dazu Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher und Vorsitzender der …
In ihrem Plenarantrag „Verteidigungsfähigkeit ermöglichen – Bundeswehr-Offensive an Schulen“ (Drs. 18/3162), der am Donnerstag, dem 12. Mai 2022 im Landtag Rheinland-Pfalz behandelt wird, fordert die AfD-Fraktion die Landesregierung auf, alle …
