Michael Frisch (AfD) zu Rückforderungen gegen Flüchtlingsbürgen: Landesregierung will Kosten vollständig auf Steuerzahler abwälzen

In der vergangenen Sitzung des Integrationsausschusses am 24.01.2019 berichtete die zuständige Ministerin Anne Spiegel (Grüne) von der Absicht der Landesregierung, sogenannte Flüchtlingsbürgen vollständig aus der Zahlungsverpflichtung zu entlassen. Die Kostenübernahme …

Uwe Junge (AfD) anlässlich des Messerangriffes auf eine Patientin in einer Klinik in Bad Kreuznach: Landesregierung muss aus dem Fall lernen und reagieren!

Am 11.01.2018 kam es verschiedenen Medienberichten zufolge zu einer schweren Straftat in einem Krankenhaus in Bad Kreuznach. Ein 25-jähriger afghanischer Asylbewerber hat mehrfach auf die ebenfalls 25-jährige polnische, schwangere Patientin …

Uwe Junge (AfD) anlässlich der Forderungen der Ministerpräsidentin Dreyer (SPD) nach mehr Unterstützung durch den Bund bei der Rückkehr von Flüchtlingen: Landesregierung soll die Blockadehaltung bei sicheren Herkunftsstaaten beenden!

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), forderte vom Innenminister Seehofer (CDU) einer DPA-Meldung nach, mehr Unterstützung bei der Rückkehr von Flüchtlingen. Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag …