Die Extremismus-Verbindungen der Sozialdemokraten in der Südpfalz weiten sich aus. Der Autor des linken, Antifa nahen Szeneportals „Der Rote Rabe“ und stellvertretende SPD-Vorsitzende aus Jockgrim, Tobias Rackebrandt, arbeitet beim Bundesamt …
Am morgigen Freitag, 15.02.2018, stimmt der Bundesrat erneut darüber ab, ob die Maghreb-Staaten und Georgien als sichere Herkunftsländer eingestuft werden. Rheinland-Pfalz und das CDU-geführte Hessen haben schon im Vorfeld ihr …
Am 11.02.2019 wurde der einzigen muslimischen Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz aufgrund von Verstrickungen des Trägervereins in islamistisch-salafistische Kreise die Betriebserlaubnis entzogen. Hierzu Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …
Mehreren Medienberichten zufolge hat die Innenministerkonferenz entschieden, dass künftig Taten mit Messern in die Kriminalstatistik des Bundes einfließen. Die Umsetzung dürfte aber mehrere Jahre dauern, heißt es vom Bundeskriminalamt. Uwe …
Wie der Trierische Volksfreund am heutigen Montag, 28.01.2019, berichtet, hat der als „Prümer Taliban“ bekannt gewordene afghanische Asylbewerber Khan A. ein weiteres Asylverfahren beim Trierer Verwaltungsgericht beantragt. Zuvor hatte das …
In der vergangenen Sitzung des Integrationsausschusses am 24.01.2019 berichtete die zuständige Ministerin Anne Spiegel (Grüne) von der Absicht der Landesregierung, sogenannte Flüchtlingsbürgen vollständig aus der Zahlungsverpflichtung zu entlassen. Die Kostenübernahme …
Am heutigen Freitag, 18.01.2019, hat sich der Bundestag für eine Ausweitung der sogenannten sicheren Herkunftsländer auf die Maghreb-Staaten und Georgien ausgesprochen. Dazu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag …
Nach einer DPA-Meldung hat ein Zimmergenosse des späteren Attentäters Anis Amri nach seinen eigenen Angaben frühzeitig wegen dessen islamistischer Gesinnung Alarm geschlagen. Bereits im Herbst 2015 habe er den Leiter …
Nach der brutalen Messerattacke eines afghanischen Asylbewerbers auf eine Schwangere, bei der die 25-jährige Frau lebensgefährlich verletzt wurde und ihr ungeborenes Kind verlor, wird die AfD-Fraktion am morgigen Donnerstag, 17.01.2019 …
In der Zeitung Trierischer Volksfreund fordert der Landeschef des Bundes der Strafvollzugsbediensteten (BSBD), Mitarbeiter mit den sogenannten Tasern auszurüsten. Grund hierfür sind die gestiegenen Gewaltakte, welche Dimensionen angenommen haben, die …
