Schwaches Trostpflaster für die Kommunen

Michael Frisch und Matthias Joa (beide AfD) zur Erstattung von Asylkosten: 30 Millionen Euro bleiben ein schwaches Trostpflaster für die Kommunen

Mit einem Gesetzesänderungsantrag fordern die Ampel-Fraktionen am kommenden Mittwoch, 11.12.2019, im rheinland-pfälzischen Landtag zusätzliche außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von einmalig 30 Mio. Euro für die Unterbringung und Versorgung von Asylzuwanderern, …

Matthias Joa zu abgelehnten Asylbewerbern im Bildungsrecht

Matthias Joa (AfD) zur Neugestaltung von Sprachkursen für Migranten: Keine kostenlose Bildung für illegale Zuwanderer

Auf maßgebliches Betreiben der rheinland-pfälzischen Landesregierung hat der Bundesrat die Bundesregierung am Freitag, 11.10.2019, zu einer Neugestaltung des Deutschkursangebots für Asylzuwanderer aufgefordert. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im …

Matthias Joa zu geplanten Änderungen im Asylrecht

Matthias Joa (AfD) zur Aufenthaltserleichterung für geduldete Asylmigranten: Nächster Schritt in Richtung Bleiberecht für alle!

Wie die Allgemeine Zeitung am 21.08.2019 berichtet, hat das Integrationsministerium die Hürden und Fristen zur Erteilung von Aufenthaltsgenehmigungen für geduldete Asylzuwanderer deutlich gesenkt. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

Uwe Junge (AfD): Polizeistärke in Rheinland-Pfalz deutschlandweit im unteren Drittel! Ist sie der Sicherheitslage zunehmend nicht mehr gewachsen?

Medienberichten zufolge kam es Anfang Juni in Saarlouis nach dem Stadtfest „Emmes“ in der Nacht zu Ausschreitungen durch mehrere Jugendbanden, die laut Behörden allesamt einen Migrationshintergrund hatten. Sie trieben in …