Matthias Joa und Sebastian Münzenmaier (AfD) zum Extremismus-Problem der SPD: Antifa-Autor und stellvertretender SPD-Ortsvorsitzender ist Asyl-Entscheider beim BAMF – Konsequenzen gefordert

Die Extremismus-Verbindungen der Sozialdemokraten in der Südpfalz weiten sich aus. Der Autor des linken, Antifa nahen Szeneportals „Der Rote Rabe“ und stellvertretende SPD-Vorsitzende aus Jockgrim, Tobias Rackebrandt,  arbeitet beim Bundesamt …

Matthias Joa (AfD) zum Veto einzelner Landesregierungen gegen die Ausweitung sicherer Herkunftsstaaten im Bundesrat: Schwarz-grüne Minderheit nimmt ganzes Land in Geiselhaft!

Am morgigen Freitag, 15.02.2018, stimmt der Bundesrat erneut darüber ab, ob die Maghreb-Staaten und Georgien als sichere Herkunftsländer eingestuft werden. Rheinland-Pfalz und das CDU-geführte Hessen haben schon im Vorfeld ihr …

Joachim Paul (AfD) über den Entzug der Betriebserlaubnis der muslimischen Kindertagesstätte in Mainz: Dem Drängen von Islamisten in den Bildungsbereich ist mit notwendiger Härte zu begegnen!

Am 11.02.2019 wurde der einzigen muslimischen Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz aufgrund von Verstrickungen des Trägervereins in islamistisch-salafistische Kreise die Betriebserlaubnis entzogen. Hierzu Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

Michael Frisch (AfD) zu Rückforderungen gegen Flüchtlingsbürgen: Landesregierung will Kosten vollständig auf Steuerzahler abwälzen

In der vergangenen Sitzung des Integrationsausschusses am 24.01.2019 berichtete die zuständige Ministerin Anne Spiegel (Grüne) von der Absicht der Landesregierung, sogenannte Flüchtlingsbürgen vollständig aus der Zahlungsverpflichtung zu entlassen. Die Kostenübernahme …