Heilsfürsorge für Beamte

Uwe Junge (AfD): Die optionale Freie Heilfürsorge ist die adäquate Krankenversorgung für besonders gefährdete Berufsgruppen

Mit einem Antrag zur Einführung der Freien Heilfürsorge als Wahlmöglichkeit für Polizisten, Feuerwehr- und Justizbeamte in der heute vertagten Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz will die AfD-Fraktion die Gesundheitsversorgung dieser Berufsgruppen …

Matthias Joa zu Konjunkturmaßnahmen in der Coronakrise

Matthias Joa zum AfD-Antrag Wirtschaft stärken, Bürger entlasten, Shutdown-Krise bewältigen – Geben wir den Menschen Perspektive und Zukunft

Der Landtag debattierte über den AfD-Antrag zur Wirtschaftspolitik „Wirtschaft stärken, Bürger entlasten, Shutdown-Krise bewältigen!“ Die AfD forderte in dem Antrag ein Sofortprogramm, um Umsatzausfälle kleiner und mittelständischer Unternehmen teilweise zu …

Michael Frisch und Matthias Joa für Corona-Elterngeld

Michael Frisch und Matthias Joa (AfD) zu den wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus: Wir brauchen ein kurzfristiges Corona-Elterngeld

Durch Schul- und Kita-Schließungen wird es für einzelne Eltern Probleme bei der Betreuung ihrer Kinder geben. So entstehen Fehlzeiten auf der Arbeitsstelle, die sich temporär in niedrigerem Gehalt niederschlagen können. …

Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger für kostenlosen Nahverkehr für Schuler und Auszubildende

Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger (AfD): Günstige Tickets für Bus und Bahn für Schüler und Azubis entlasten Familien und sichern Klimaschutz und Lehrstellen, Land muss Kommunen besser unterstützen

Der Trierer Landtagsabgeordnete Michael Frisch (AfD) befürwortet die Forderung des Landeselternsprechers Reiner Schladweiler nach Gratistickets für Bus und Bahn, insbesondere für Schüler. Auch Azubis sollen günstiger die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen …

Matthias Joa zu Verstaatlichungsplänen des Hahnkäufers HNA

Matthias Joa (AfD): Hahn-Käufer HNA vor Verstaatlichung – das Kartenhaus der Landesregierung fällt endgültig in sich zusammen

Aktuellen Medienberichten zufolge steht die Käuferin des Flughafens Frankfurt-Hahn, HNA wegen akuter Liquiditätsprobleme vor der Verstaatlichung. Wesentliche Unternehmensteile, wie das Airline-Geschäft, sollen verkauft werden. Schon seit geraumer Zeit versucht HNA …

Kostenfreie Meisterfortbildung

Michael Frisch (AfD) zur Erhöhung des Aufstiegsbonus I: Minister Wissing springt zu kurz und schadet damit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat angekündigt, den auch „Meisterbonus“ genannten Aufstiegsbonus I mit Beginn des Jahres 2020 auf 2.000 Euro zu erhöhen. Hierzu äußert sich der stellvertretende Vorsitzende …

Michael Frisch zu geplanten Steuererhöhungen durch den LRH

Michael Frisch (AfD) zum LRH-Papier zu Kommunalhaushalten: Bürger dürfen nicht für Versäumnisse der Politik zahlen!

Zum wiederholten Male hat der rheinland-pfälzische Rechnungshof die defizitären Haushalte vieler Kommunen gerügt und eine Erhöhung der Realsteuern zum Ausgleich von Haushaltsdefiziten gefordert. Hierzu äußert sich der kommunalpolitische Sprecher der …