Kostenfreie Meisterfortbildung

Michael Frisch (AfD) zur Erhöhung des Aufstiegsbonus I: Minister Wissing springt zu kurz und schadet damit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat angekündigt, den auch „Meisterbonus“ genannten Aufstiegsbonus I mit Beginn des Jahres 2020 auf 2.000 Euro zu erhöhen. Hierzu äußert sich der stellvertretende Vorsitzende …

Michael Frisch zu geplanten Steuererhöhungen durch den LRH

Michael Frisch (AfD) zum LRH-Papier zu Kommunalhaushalten: Bürger dürfen nicht für Versäumnisse der Politik zahlen!

Zum wiederholten Male hat der rheinland-pfälzische Rechnungshof die defizitären Haushalte vieler Kommunen gerügt und eine Erhöhung der Realsteuern zum Ausgleich von Haushaltsdefiziten gefordert. Hierzu äußert sich der kommunalpolitische Sprecher der …

Dr. Sylvia Groß zum Zustand der Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz

Dr. Sylvia Groß (AfD) zur Universitätsmedizin Mainz: Baustellen an allen Ecken und Enden

Die schwierige wirtschaftliche Lage der Universitätsmedizin Mainz und der drohende Arbeitskampf bzgl. massiv erschwerter Arbeitsbedingungen in der Pflege führten zu einer umfangreichen Protestaktion des Pflegepersonals im Vorfeld des zurückliegenden Gesundheitsausschusses. …

Dr. Sylvia Groß zum Krankenhaussterben in Rheinland-Pfalz

Dr. Sylvia Groß (AfD) zum Strukturwandel der Krankenhauslandschaft: Von einer aktiven Gestaltung durch die Landesregierung kann keine Rede sein

Gegenstand der heutigen 93. Sitzung des Landtages Rheinland-Pfalz war auf Antrag der Fraktion der SPD eine aktuelle Debatte mit dem Thema: „Krankenhäuser im Strukturwandel: Rahmenbedingungen klar und umsichtig gestalten – …

Michael Frisch zum Unterhaltskostenbeitrag von Heim- und Pflegekindern

Michael Frisch (AfD) zum Unterhaltskostenbeitrag von Pflege- und Heimkindern: Vollständige Abschaffung ist weder pädagogisch sinnvoll noch gerecht!

Am heutigen Mittwoch, 13.11.2019, debattierte der Landtag über die Zukunft des Unterhaltskostenbeitrags von Heim- und Pflegekindern mit eigenem Ausbildungs- oder Erwerbseinkommen. Derzeit müssen Heranwachsende in der Jugendhilfe bis zu 75 …

Matthias Joa zur Niedrigzinspolitik der EZB

Matthias Joa (AfD): Banken, Sparkassen und Bürger unter Druck – AfD bringt aktuelle Debatte ins November-Plenum des Landtags ein

Die Zinspolitik der EZB trifft das Kerngeschäft der Banken. Die dahinschmelzenden Margen treffen Institute mit relativ hohen Fixkostenlasten, wie etwa Volksbanken und Sparkassen, tendenziell besonders stark. Die Situation im Aktivgeschäft …

Michael Frisch zur Steuer- und Abgabenerhöhung der Kommunen

Michael Frisch (AfD) zur geplanten Erhöhung kommunaler Steuern und Gebühren: Kommunen unterstützen statt Bürger belasten

Die Allgemeine Zeitung schreibt im Artikel „Rheinland-Pfälzer müssen mehr zahlen“ am 17.10.2019, dass rund zwei Drittel der großen Kommunen im Land planen, Steuern und Gebühren zu erhöhen. Hierzu nimmt der kommunalpolitische Sprecher …

Iris Nieland zur Negativzinspolitik der EZB

Iris Nieland (AfD) zur Kündigung von Sparverträgen: Sparer sind Opfer der unendlichen Eurorettung

Seit kurzer Zeit häufen sich die Berichte über Kündigungen von Sparverträgen durch Sparkassen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Iris Nieland: „Die EZB reitet …