Michael Frisch und Matthias Joa für Corona-Elterngeld

Michael Frisch und Matthias Joa (AfD) zu den wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus: Wir brauchen ein kurzfristiges Corona-Elterngeld

Durch Schul- und Kita-Schließungen wird es für einzelne Eltern Probleme bei der Betreuung ihrer Kinder geben. So entstehen Fehlzeiten auf der Arbeitsstelle, die sich temporär in niedrigerem Gehalt niederschlagen können. …

Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger für kostenlosen Nahverkehr für Schuler und Auszubildende

Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger (AfD): Günstige Tickets für Bus und Bahn für Schüler und Azubis entlasten Familien und sichern Klimaschutz und Lehrstellen, Land muss Kommunen besser unterstützen

Der Trierer Landtagsabgeordnete Michael Frisch (AfD) befürwortet die Forderung des Landeselternsprechers Reiner Schladweiler nach Gratistickets für Bus und Bahn, insbesondere für Schüler. Auch Azubis sollen günstiger die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen …

Matthias Joa zu Verstaatlichungsplänen des Hahnkäufers HNA

Matthias Joa (AfD): Hahn-Käufer HNA vor Verstaatlichung – das Kartenhaus der Landesregierung fällt endgültig in sich zusammen

Aktuellen Medienberichten zufolge steht die Käuferin des Flughafens Frankfurt-Hahn, HNA wegen akuter Liquiditätsprobleme vor der Verstaatlichung. Wesentliche Unternehmensteile, wie das Airline-Geschäft, sollen verkauft werden. Schon seit geraumer Zeit versucht HNA …

Kostenfreie Meisterfortbildung

Michael Frisch (AfD) zur Erhöhung des Aufstiegsbonus I: Minister Wissing springt zu kurz und schadet damit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat angekündigt, den auch „Meisterbonus“ genannten Aufstiegsbonus I mit Beginn des Jahres 2020 auf 2.000 Euro zu erhöhen. Hierzu äußert sich der stellvertretende Vorsitzende …

Michael Frisch zu geplanten Steuererhöhungen durch den LRH

Michael Frisch (AfD) zum LRH-Papier zu Kommunalhaushalten: Bürger dürfen nicht für Versäumnisse der Politik zahlen!

Zum wiederholten Male hat der rheinland-pfälzische Rechnungshof die defizitären Haushalte vieler Kommunen gerügt und eine Erhöhung der Realsteuern zum Ausgleich von Haushaltsdefiziten gefordert. Hierzu äußert sich der kommunalpolitische Sprecher der …

Dr. Sylvia Groß zum Zustand der Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz

Dr. Sylvia Groß (AfD) zur Universitätsmedizin Mainz: Baustellen an allen Ecken und Enden

Die schwierige wirtschaftliche Lage der Universitätsmedizin Mainz und der drohende Arbeitskampf bzgl. massiv erschwerter Arbeitsbedingungen in der Pflege führten zu einer umfangreichen Protestaktion des Pflegepersonals im Vorfeld des zurückliegenden Gesundheitsausschusses. …

Dr. Sylvia Groß zum Krankenhaussterben in Rheinland-Pfalz

Dr. Sylvia Groß (AfD) zum Strukturwandel der Krankenhauslandschaft: Von einer aktiven Gestaltung durch die Landesregierung kann keine Rede sein

Gegenstand der heutigen 93. Sitzung des Landtages Rheinland-Pfalz war auf Antrag der Fraktion der SPD eine aktuelle Debatte mit dem Thema: „Krankenhäuser im Strukturwandel: Rahmenbedingungen klar und umsichtig gestalten – …

Michael Frisch zum Unterhaltskostenbeitrag von Heim- und Pflegekindern

Michael Frisch (AfD) zum Unterhaltskostenbeitrag von Pflege- und Heimkindern: Vollständige Abschaffung ist weder pädagogisch sinnvoll noch gerecht!

Am heutigen Mittwoch, 13.11.2019, debattierte der Landtag über die Zukunft des Unterhaltskostenbeitrags von Heim- und Pflegekindern mit eigenem Ausbildungs- oder Erwerbseinkommen. Derzeit müssen Heranwachsende in der Jugendhilfe bis zu 75 …