Dr. Sylvia Groß zum Krankenhaussterben in Rheinland-Pfalz

Dr. Sylvia Groß (AfD) zum Strukturwandel der Krankenhauslandschaft: Von einer aktiven Gestaltung durch die Landesregierung kann keine Rede sein

Gegenstand der heutigen 93. Sitzung des Landtages Rheinland-Pfalz war auf Antrag der Fraktion der SPD eine aktuelle Debatte mit dem Thema: „Krankenhäuser im Strukturwandel: Rahmenbedingungen klar und umsichtig gestalten – …

Michael Frisch zum Unterhaltskostenbeitrag von Heim- und Pflegekindern

Michael Frisch (AfD) zum Unterhaltskostenbeitrag von Pflege- und Heimkindern: Vollständige Abschaffung ist weder pädagogisch sinnvoll noch gerecht!

Am heutigen Mittwoch, 13.11.2019, debattierte der Landtag über die Zukunft des Unterhaltskostenbeitrags von Heim- und Pflegekindern mit eigenem Ausbildungs- oder Erwerbseinkommen. Derzeit müssen Heranwachsende in der Jugendhilfe bis zu 75 …

Matthias Joa zur Niedrigzinspolitik der EZB

Matthias Joa (AfD): Banken, Sparkassen und Bürger unter Druck – AfD bringt aktuelle Debatte ins November-Plenum des Landtags ein

Die Zinspolitik der EZB trifft das Kerngeschäft der Banken. Die dahinschmelzenden Margen treffen Institute mit relativ hohen Fixkostenlasten, wie etwa Volksbanken und Sparkassen, tendenziell besonders stark. Die Situation im Aktivgeschäft …

Michael Frisch zur Steuer- und Abgabenerhöhung der Kommunen

Michael Frisch (AfD) zur geplanten Erhöhung kommunaler Steuern und Gebühren: Kommunen unterstützen statt Bürger belasten

Die Allgemeine Zeitung schreibt im Artikel „Rheinland-Pfälzer müssen mehr zahlen“ am 17.10.2019, dass rund zwei Drittel der großen Kommunen im Land planen, Steuern und Gebühren zu erhöhen. Hierzu nimmt der kommunalpolitische Sprecher …

Iris Nieland zur Negativzinspolitik der EZB

Iris Nieland (AfD) zur Kündigung von Sparverträgen: Sparer sind Opfer der unendlichen Eurorettung

Seit kurzer Zeit häufen sich die Berichte über Kündigungen von Sparverträgen durch Sparkassen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Iris Nieland: „Die EZB reitet …

Joachim Paul zu 5G und Wirtschaftsspionage

Joachim Paul (AfD): Engagement von Huawei bei 5G-Ausbau könnte neue Welle der Wirtschaftsspionage auslösen – Entscheidung zurücknehmen – intensive Debatte notwendig

Laut Medienberichten soll der chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei Komponenten für den Ausbau des deutschen 5-Netzes liefern dürfen. Das chinesische Unternehmen Huawei ist einer der Weltmarktführer im Bereich der 5G-Technologie, steht jedoch …

Dr. Jan Bollinger zur CO2-Steuer

Dr. Jan Bollinger (AfD) unterstützt Bund der Steuerzahler RLP: Nationale CO2-Steuer ist ineffektiv und belastet Bürger

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger unterstützt die kritische Haltung des Präsidenten des rheinland-pfälzischen Steuerzahlerbundes, Rainer Brüderle, zur geplanten CO2-Abgabe der Bundesregierung. Dr. Jan Bollinger: „Wir sollten endlich …

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa zu Jobverlusten in der Automobilindustrie

Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (AfD) zu IG Metall: Politisch erzwungene Abkehr vom Verbrennungsmotor vernichtet Arbeitsplätze!

IG-Metall Bezirksleiter Jörg Köhlinger fordert in der Rheinpfalz die Automobilbranche, insbesondere die Zulieferer, auf, „Geschäftsmodelle für die Zukunft“ zu entwickeln, beklagt den aktuellen Personalabbau und warnt vor der Zerstörung ganzer …