Unterstützung für den lokalen Journalismus

Joachim Paul (AfD): Debatte um Rundfunkänderungsstaatsvertrag verschieben – Meldedatenabgleich unverhältnismäßig –Sonderfonds für Lokaljournalismus einrichten

Am Freitag, dem 27. März soll in einer Sondersitzung des rheinland-pfälzischen Landtages der 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrag in zweiter Lesung ohne Aussprache verabschiedet werden. Der Staatsvertrag enthält unter anderem Regelungen zum Rundfunkbeitrag …

Für ein dreigliedriges Schulsystem

Joachim Paul (AfD) zur VBE-Umfrage: Ergebnisse bestätigen Analyse der AfD-Fraktion – Forderung nach Wiederherstellung des dreigliedrigen Schulsystems ist richtig

Nach einer am Freitag vom Verband Bildung und Erziehung (VBE) vorgestellten Forsa-Umfrage nahm die Arbeitszufriedenheit von Schulleitern in Rheinland-Pfalz innerhalb eines Jahres signifikant ab. So sank der Anteil der Schulleiter, …

Datengrundlage in Corona-Krise fehlt

Michael Frisch (AfD): Maßnahmen gegen die Corona-Krise fehlt die notwendige Datengrundlage – Politik fährt verantwortungslos auf Sicht

Zur aktuellen Corona-Krise und den von der Landesregierung in Absprache mit der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen äußert sich der Trierer Landtagsabgeordnete und stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Frisch wie folgt: „Als studierter Mathematiker …

Notprogramm für Unternehmen und Selbstständige

Uwe Junge, Matthias Joa (AfD) zur Lage der kleineren Unternehmen: Landesregierung muss jetzt nachziehen und Notprogramm auflegen

Durch die Maßnahmen rund um die Eindämmung des „Corona-Virus“ wird die wirtschaftliche Tätigkeit vieler Unternehmen in Rheinland-Pfalz erheblich erschwert. Von angeordneten Beeinträchtigungen sind insbesondere kleinere Unternehmen betroffen. Während Mittelstand und …