Joachim Paul zu Skandal im Höfken-Ministerium

Joachim Paul (AfD): Schongang für Günstlinge, ministerielle Sprechverbote für kritische Mitarbeiter – einmal mehr wirft ein Vorfall grelles Licht auf das Rechtsverständnis des Höfken-Ministeriums

Die Skandale um Umweltministerin Höfken reißen nicht ab. Nach zahlreichen rechtswidrigen Beförderungsverfahren im Umweltministerium, rechtsfehlerhaften Bescheiden zum Nachteil der Tierärztekammer etc. meldet sich nun ein ehemaliger Mitarbeiter des dem Ministerium …

Michael Frisch: Spiegel muss sich hinsichtlich Höfken bekennen

Michael Frisch (AfD) fordert klare Stellungnahme von Anne Spiegel: „Grüne Spitzenkandidatin muss in der Affäre Höfken endlich Farbe bekennen!“

In der Affäre um die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken fordert Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion und Spitzenkandidat der AfD, die grüne Spitzenkandidatin und Ministerkollegin Anne Spiegel auf, sich endlich …

Michael Frisch: Wissing muss Flagge zeigen!

Michael Frisch (AfD) zur Kritik von FDP-Generalsekretär Volker Wissing an weiteren Corona-Verschärfungen: „Zeigen Sie endlich auch in der Landesregierung Flagge, Herr Dr. Wissing!“

FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat heute die Diskussion um Verschärfungen des aktuellen Corona-Lockdowns kritisiert und gefordert, zunächst die Erkenntnisse aus den bisher ergriffenen Maßnahmen abzuwarten. Hierzu äußert sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende …