Wiederherstellung des dreigliedrigen Schulsystems

Joachim Paul (AfD) zum AfD-Antrag auf Wiederherstellung des dreigliedrigen Schulsystems: Umfassende Kurskorrektur in der Bildungspolitik unerlässlich

Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz wird im September-Plenum den Antrag „Bildungswende 2021: Umfassende Kurskorrektur in der rheinland-pfälzischen Bildungspolitik – Dreigliedriges Schulsystem wieder herstellen“ einbringen. Konkret gefordert wird darin: – Nach …

Joachim Paul zum ZDF-Dokudrama Stunden der Entscheidung

Joachim Paul (AfD) anlässlich der Kritik des ungarischen Botschafters Györkös an „Dokudrama“ im ZDF: Wahrheitswidrige Darstellungen machen EU-Partnerland zum Schurkenstaat – Sendung ist Anschlag auf Völkerverständigung

Anlässlich des Dokudramas „Stunden der Entscheidung: Angela Merkel und die Flüchtlinge“, das am 04. September 2019 im ZDF ausgestrahlt wurde und die „Geschichte hinter den Kulissen (…) jenseits der bekannten …

Windgipfel Klimagipfel

Iris Nieland (AfD) zum sogenannten Windgipfel bei Wirtschaftsminister Altmaier: Der Naturschutz ist durch die Forderungen der Windlobby in Gefahr – Heimat schätzen und schützen!

Das Tötungsverbot gefährdeter Wildtiere nach Paragraf 44 Bundesnaturschutzgesetz entwickelte sich aus Sicht der Windenergiebranche zum „absoluten Planungshindernis.“ Deshalb wollte die Branche auf Herrn Altmaiers Windgipfel diese Hürde beseitigen. Bei angestrebter …

Dr. Jan Bollinger zum geplanten Paritätsgesetz

Dr. Jan Bollinger (AfD) zum Paritätsgesetz: Chancengleichheit statt Bevormundung der Wähler – Einschränkung des Wahlrechts heißt Einschränkung der Demokratie und ist verfassungsrechtlich unzulässig!

Wie die DPA am 03.09.2019 berichtete, äußerte sich Ministerin Spiegel (Grüne) positiv gegenüber einem Paritätsgesetz, wonach die Parteien gleich viele Männer und Frauen als Kandidaten aufstellen müssten. Hierzu Dr. Jan …