Ralf Schönborn Aktuelle Debatte Windkraftausbau Stoppen

Ralf Schönborn (AfD): Durch das neue Landesentwicklungsprogramm wird die über Jahrhunderte gewachsene rheinland-pfälzische Kulturlandschaft endgültig der sogenannten Energiewende geopfert

In der von der AfD-Fraktion initiierten Debatte zum Windkraftausbau monierte deren energiepolitischer Sprecher Ralf Schönborn: „Offensichtlich hat die CDU außer einem punktuellen Interesse am Pfälzerwald kein allgemeines Interesse mehr an …

Ruhegehaltsfähigkeit Polizei,Feuerwehr

Dr. Jan Bollinger (AfD) und Peter Stuhlfauth (beide AfD): Ruhegehaltsfähigkeit der Dienstzulagen von Polizei-, Berufsfeuerwehr- und Justizvollzugsbeamten in Rheinland-Pfalz wiedereinführen!

Medienberichten zufolge hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Gesetzesänderung zur Wiedereinführung der Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf käme etwa 56.000 Bediensteten des Bundes zugute, heißt es …

Ralf Schönborn und Dr. Bollinger zu LEP IV

Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn (beide AfD) zur geplanten Änderung des Landesentwicklungsplans: Natur und Landschaft in Rheinland-Pfalz sollen auf dem Altar der Energiewende geopfert werden

Die Landesregierung hat ihre Änderungspläne für den Landesentwicklungsplan vorgelegt. Demnach dürfen Windkraftwerke zukünftig näher an Wohngebiete heranrücken. Der Mindestabstand wird auf 900m verringert, beim Repowering sogar auf 720m. Das Konzentrationsgebot …

Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger zu Flutkatastrophe an der Ahr

Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger (AfD): Landesministerien bei Flutkatastrophe schlecht abgestimmt und mit Scheuklappen. Umweltministerin hat nicht gewarnt und sollte zurücktreten!

In der gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe an der Ahr am 14. und 15.07.2021 wurden wichtige Entscheidungsträger von ADD und Innenministerium über ADD-Präsident Linnertz, Innenstaatssekretär Stich und Innenminister Lewentz …

Dr. Jan Bollinger zur Bundes-PKS

Dr. Jan Bollinger (AfD): zur Bundes-PKS 2021: Grenzen schützen, ausländische Straftäter rückführen, bundesweite Dunkelfeldstudie, PKS erweitern!

Am 06.04.2022 wurde in Berlin die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) des Bundes für das Erfassungsjahr 2021 vorgestellt. Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Vorerst positiv …