Dr. Bollinger und Ralf Schönborn zur Fortschreibung des LEP IV

Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn (beide AfD-Fraktion) zur LEP-Teilfortschreibung: Hemmungsloser Windkraftausbau macht abhängig und arm!  

Der Ministerrat unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat auf seiner Sitzung am 10. Januar 2023 die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms beschlossen. Dabei wird unter Berufung auf die sog. Energiewende unter anderem …

Dr. Bollinger und Ralf Schönborn zu Klimaextremisten in Mainz

Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn (beide AfD-Fraktion): Klima-Kleber blockieren erneut Mainzer Straßenverkehr, Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) fordert konsequentes Einschreiten!

Gestern haben erneut Klimaextremisten auf gefährliche Art und Weise in den Straßenverkehr eingegriffen. Obwohl die Polizei direkt an Ort und Stelle war, wurde die Aktion erst viel später durch die …

Michael Frisch zu Haushaltseinzelplan 09: Familie

Michael Frisch zum Haushaltsantrag der AfD-Fraktion (Einzelplan 09): 230 Millionen Euro für eine bessere Kinderbetreuung in Rheinland-Pfalz

Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Die Betreuungssituation in rheinland-pfälzischen Kitas ist alarmierend. Immer mehr Einrichtungen gleichen inzwischen eher Kinderverwahranstalten als pädagogisch wertvollen Erziehungs- und Lernorten. Schuld …

Martin Louis Schmidt zu Haushaltseinzelplan 07: Kultur

Martin Louis Schmidt (AfD-Fraktion) zum Haushaltseinzelplan 07: Zentrum für russlanddeutsche Kultur und Ukrainekontakte dringend geboten

Zum Haushaltseinzelplan 07 erklärt Martin Louis Schmidt, Sprecher für europäische Regionalpartnerschaften und Kulturpolitik der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Um die künftige Regionalpartnerschaft mit der Ukraine bestmöglich auszugestalten, fordert die AfD-Fraktion …

Michael Frisch zu Haushaltseinzelplan 07 Asyl und Migration

Michael Frisch zum Haushaltsantrag der AfD-Fraktion (Einzelplan 07): Kommunen, Land und Bürger vor drohendem Asylkollaps bewahren

Michael Frisch, migrationspolitischer Sprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Trotz einer neuen Rekordzuwanderung im Jahr 2022 forciert die Landesregierung ihre realitätsferne und expansive Asylpolitik der offenen Türen und unbegrenzten Bleibemöglichkeiten. …