Im Jahr 2020 kam es in Koblenz zwischen Januar und September zu insgesamt 440 Straftaten zum Nachteil von Frauen. 58 dieser Straftaten richteten sich gegen die sexuelle Selbstbestimmung, 382 gegen …
Matthias Joa, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion kritisiert die neuen Einschränkungen für den Einzelhandel: “Die Regelung, dass ab einer Verkaufsfläche von 800 qm nur noch ein Kunde pro 20 Quadratmeter erlaubt …
Am 25.11.2020 beschlossen Bund und Länder weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Landesvorsitzender der AfD-Rheinland-Pfalz: „Der November-Lockdown hat ganz offensichtlich nicht die erhoffte Wirkung …
Am 25.11.2020 kündigten die rheinland-pfälzische Umweltministerin Höfken und ihr Staatssekretär Griese (beide Grüne) an, ihr Amt niederzulegen. Höfken möchte bis zum Jahresende im Amt bleiben, während Griese um die Versetzung …
Laut Pressemeldungen vom 25.11.2020 hat Innenminister Roger Lewentz (SPD) angekündigt, die AfD auf der im Dezember anstehenden Innenministerkonferenz „noch genauer unter die Lupe zu nehmen“. Für den Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion …
Am 27.11.2020 wird die Enquete-Kommission „Vorsorge-und Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Rheinland-Pfalz und Konsequenzen für die Pandemiepolitik“ des Landtages Rheinland-Pfalz, zu der zahlreiche Experten ihre Einschätzungen einbrachten, ihren …
In einer Pressemitteilung vom 24. November 2020 hat Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) die Bundesregierung aufgefordert, weitere 5.000 Asylmigranten von den griechischen Inseln zusätzlich aufzunehmen. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der …
Meldungen zufolge wiederholte die CDU-Fraktion die Forderung nach dem Rücktritt von Umweltministerin Höfken. Ulrike Höfken und ihr Staatssekretär Thomas Griese (beide Grüne) hatten durch die teilweise rechtswidrigen Beförderungspraktiken im Umweltministerium …
Anlässlich der Demonstration von Sport- und Fitnessstudiobetreibern, Gastronomen, Tattoo- und Kosmetikgeschäftsinhabern sowie Angehörigen der Event- und Kulturbranche unter dem Motto „Lockdown light, Mittelstand zero“, die am Samstagmittag vom Ernst-Ludwig-Platz aus …
In einer ersten Stellungnahme nach der Expertenanhörung im Verkehrsausschuss sah Dr. Jan Bollinger, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, seine bisherige Skepsis gegenüber dem neuen Nahverkehrsgesetz bestätigt. Dr. Jan Bollinger: „Die Schwachstellen …
