Maskenpflicht im Gastgewerbe

Martin Louis Schmidt und Dr. Jan Bollinger (AfD) für weitere Corona-Lockerungen im Gastgewerbe: Maskenpflichten ganz abschaffen!

„Als AfD-Fraktion treten wir für eine völlige Abschaffung noch bestehender Maskenpflichten in sämtlichen gastgewerblichen Betrieben unseres Landes ein.“ Mit diesen Worten unterstützt der tourismuspolitische Sprecher Martin Louis Schmidt die entsprechenden …

Rückkehrt zum Regelschulbetrieb

Michael Frisch (AfD) zum Schulbetrieb nach den Sommerferien: Rückkehr zum Regelunterricht ist alternativlos und längst überfällig

Am gestrigen Mittwoch, 1. Juli 2020, hat Bildungsministerin Hubig das rheinland-pfälzische Landeskonzept zur Durchführung des Schulbetriebs nach den Sommerferien vorgestellt. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der …

Tempo 30 in Mainz

Dr. Jan Bollinger und Arne Kuster (beide AfD): Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen in Mainz ist ungeeignet und unverhältnismäßig

Am Vortag der Einführung von Tempo 30 auf den wichtigsten Mainzer Hauptverkehrsstraßen kritisiert der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Jan Bollinger die Maßnahme scharf: „Selbst die Gutachter der Stadt prognostizieren …

Heilsfürsorge für Beamte

Uwe Junge (AfD): Die optionale Freie Heilfürsorge ist die adäquate Krankenversorgung für besonders gefährdete Berufsgruppen

Mit einem Antrag zur Einführung der Freien Heilfürsorge als Wahlmöglichkeit für Polizisten, Feuerwehr- und Justizbeamte in der heute vertagten Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz will die AfD-Fraktion die Gesundheitsversorgung dieser Berufsgruppen …