Michael Frisch (AfD) zum Kita-Zukunftsgesetz: Es fehlt an Personal und Geld für eine gute Kinderbetreuung

Michael Frisch zum KiTa-Zukunftsgesetz

Am heutigen Mittwoch, 21.08.2019, hat der rheinland-pfälzische Landtag das umstrittene Kita-Zukunftsgesetz beschlossen. Die AfD-Fraktion stimmte gegen den Gesetzentwurf der Landesregierung.

Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir haben das Kita-Zukunftsgesetz aus zwei entscheidenden Gründen abgelehnt. Zum einen ist viel zu wenig Personal für die Betreuung der Kinder vorgesehen. Außerdem werden erhebliche finanzielle Belastungen auf die Kommunen zukommen. Beides halten wir für verantwortungslos.

Michael Frisch erläutert: „Die Personalausstattung widerspricht, insbesondere im U3-Bereich, wissenschaftlichen Standards und ist vollkommen unzureichend. Wir sehen die Betreuungsqualität und damit das Wohl der Kinder ernsthaft gefährdet. Zudem bringen immer mehr Aufgaben Erzieherinnen und Erzieher an ihre Belastungsgrenze.

Michael Frisch schließt: „Ob die Kommunen in der Lage sein werden, dringend benötigtes Personal einzustellen, ist vor dem Hintergrund klammer Kassen und fehlender Fachkräfte mehr als fraglich. Die AfD-Fraktion wird sich im kommenden Evaluationsprozess weiter für spürbare Nachbesserungen hinsichtlich der Personalbemessung und der finanziellen Beteiligung des Landes einsetzen.

Michael Frisch ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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