Im Februar 2018 stellte die AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz den Antrag „Deutsch vor Regelunterricht“ mit der Forderung, die Verwaltungsvorschrift „Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund“ vom 20. September 2015 so zu ändern, dass eine Einbindung von Schülern mit unzureichenden Deutschkenntnissen in den Regelunterricht untersagt ist. Im August 2019 äußerte sich Carsten Linnemann, Fraktionsvize der CDU-Bundestagsfraktion, ähnlich. Die AfD-Fraktion setzte für Donnerstag, 22. August 2019 eine Aktuelle Debatte mit dem Titel „Weg von der Schaufensterpolitik, hin zum Bildungsrealismus – Deutsch vor Regelunterricht“ auf die Tagesordnung.
Dazu Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Anzahl der Kinder, denen bei der Schuleingangsuntersuchung ‚keine deutschen Sprachkenntnisse‘ bescheinigt wurden, hat sich in den letzten neun Jahren mehr als verdreifacht. In der Grundschule Gräfenau in Ludwigshafen haben von 378 Schülern mit Migrationshintergrund 377 Sprachförderbedarf. Diese Zahlen verdeutlichen die Dringlichkeit des Handelns.“
Joachim Paul weiter: „Wenn die erste Bildungserfahrung eine Erfahrung des Zurückbleibens hinter dem Lern- und Klassenziel ist, dann ist das fatal. Zumal die Lücke zu den anderen Kindern nicht kleiner, sondern größer wird, wenn man den Unterrichtsinhalten nur rudimentär folgen kann. Deshalb darf eine Einbindung in den Regelunterricht erst dann erfolgen, wenn ausreichende Deutschkenntnisse attestiert werden. Nur so kann von einer Chancengleichheit für Schüler mit Sprachdefiziten gesprochen werden. Und nur so ist gewährleistet, dass unsere einheimischen Kinder einen hochwertigen Unterricht genießen.“
Joachim Paul, MdL, ist stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.
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