Joachim Paul zur U M T S. Abschaltung

Joachim Paul (AfD) zur bevorstehenden UMTS-Abschaltung: Regionen möglicherweise bald ohne Netzabdeckung – Landesregierung ahnungslos – wann kommt das „Monitoring“?

Die großen Mobilfunkanbieter Telekom, Vodafone und O2 werden den Mobilfunkstandard UMTS (3G) bereits in naher Zukunft abschalten. Bestehen bleiben die Standards GSM (2G) und LTE (4G). Künftig soll der neue …

Deutschlands Mobilfunk Weltweit auf dem 70. Platz

Joachim Paul (AfD): Weltweit Rang 70 – Mobilfunkversorgung ist katastrophal – Landesregierung muss Forderungen der ‚Kommission gleichwertige Lebensverhältnisse‘ umsetzen

Eine neue Studie des App-Anbieters Etrality, so berichteten zahlreiche Zeitungen und Nachrichtenmagazine, beziffert die Mobilfunknetzabdeckung in Deutschland, bezogen auf die  Fläche, mit lediglich 65,5 Prozent. Damit würde Deutschland im internationalen …

Dr. Timo Böhme (AfD): Alternative Wohnformen brauchen Geld statt Worte

Laut Presseberichten will Ministerpräsidentin Dreyer mehr alternative Wohnformen für Senioren und spricht von ca. 100 Pflege-Wohn-Gemeinschaften in Rheinland-Pfalz. Dazu äußert sich Dr. Timo Böhme, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der …

Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger (AfD) zur geplanten Neufassung des Nahverkehrsgesetzes: Landesregierung muss Kommunen finanziell unterstützen – Auf absehbare Zeit bleibt das Auto für Bürger unverzichtbar

Derzeit wird in Rheinland-Pfalz an einer Neufassung des Nahverkehrsgesetzes gearbeitet. Diese Neufassung soll Städten und Landkreisen neue Chancen zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) eröffnen. Unter anderem gibt es den …

Joachim Paul (AfD): Fragwürdige Mitnahme-Praxis hinsichtlich Thüga-Einkünfte – AfD-Fraktion wird Aufklärung durch Berichtsantrag im Innenausschuss und Große Anfrage vorantreiben und fordert ADD zum Handeln auf – Untersuchungsausschuss denkbar

Recherchen des SWRs haben ergeben, dass neun rheinland-pfälzische Bürgermeister in Gremien der Thüga AG gesessen und dabei Beträge in noch unbekannter Höhe eingenommen haben, die den jeweiligen Kommunen zugestanden hätten. …