Michael Frisch zu geplanten Steuererhöhungen durch den LRH

Michael Frisch (AfD) zum LRH-Papier zu Kommunalhaushalten: Bürger dürfen nicht für Versäumnisse der Politik zahlen!

Zum wiederholten Male hat der rheinland-pfälzische Rechnungshof die defizitären Haushalte vieler Kommunen gerügt und eine Erhöhung der Realsteuern zum Ausgleich von Haushaltsdefiziten gefordert. Hierzu äußert sich der kommunalpolitische Sprecher der …

Jürgen Klein zu Angriffen auf Jäger und Jagdhunde

Jürgen Klein (AfD) verurteilt tätliche Angriffe auf Jäger und Jagdhunde: Ausübung der Jagd bedeutet Naturschutz

Laut einem Bericht der Jagderleben.de (https://www.jagderleben.de/news/drueckjagd-tierschuetzer-pruegeln-jagdhunde-711451) kam es am Samstag, dem 04.01.2020 während einer Drückjagd zu einem Übergriff auf einen Hundeführer und seinen Hund. Der vermeintliche Tierschützer soll sowohl auf …

Dr. Sylvia Groß zum Zustand der Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz

Dr. Sylvia Groß (AfD) zur Universitätsmedizin Mainz: Baustellen an allen Ecken und Enden

Die schwierige wirtschaftliche Lage der Universitätsmedizin Mainz und der drohende Arbeitskampf bzgl. massiv erschwerter Arbeitsbedingungen in der Pflege führten zu einer umfangreichen Protestaktion des Pflegepersonals im Vorfeld des zurückliegenden Gesundheitsausschusses. …

Dr. Sylvia Groß zum Krankenhaussterben in Rheinland-Pfalz

Dr. Sylvia Groß (AfD) zum Strukturwandel der Krankenhauslandschaft: Von einer aktiven Gestaltung durch die Landesregierung kann keine Rede sein

Gegenstand der heutigen 93. Sitzung des Landtages Rheinland-Pfalz war auf Antrag der Fraktion der SPD eine aktuelle Debatte mit dem Thema: „Krankenhäuser im Strukturwandel: Rahmenbedingungen klar und umsichtig gestalten – …