Michael Frisch zum KiTa-Zukunftsgesetz

Michael Frisch (AfD) zum Kita-Zukunftsgesetz: Es fehlt an Personal und Geld für eine gute Kinderbetreuung

Am heutigen Mittwoch, 21.08.2019, hat der rheinland-pfälzische Landtag das umstrittene Kita-Zukunftsgesetz beschlossen. Die AfD-Fraktion stimmte gegen den Gesetzentwurf der Landesregierung. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

Dr. Timo Böhme zur Sperrung der Hochstraße in Ludwigshafen

Dr. Timo Böhme (AfD) zur Sperrung der Hochstraße in Ludwigshafen: Ein Vorgeschmack auf den „Jüngsten Tag“ für die Verkehrsinfrastruktur.

„Spätestens am „Jüngsten Tag“ werden auch die Sünden der Schönfärberei und Vernachlässigung der Pflichten offengelegt werden. In Ludwigshafen hat die Altparteienpolitik nun einen Vorgeschmack auf diesen „Jüngsten Tag“ der Infrastruktur …

Matthias Joa zum Teilhabeatlas in Bezug zur Westpfalz

Matthias Joa (AfD) zum Teilhabeatlas des Berlin-Instituts: Forderung nach mehr Unterstützung für die Westpfalz und Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone wird untermauert!

Nachdem Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing die Forderung der AfD nach einem Landes-Sonderprogramm und einer „Sonderwirtschaftszone“ für die Westpfalz brüsk zurückgewiesen hat, untermauert der „Teilhabeatlas“ die Analyse der AfD-Landtagsfraktion. Besonders „schlecht“ …

Dr. Jan Bollinger zur geplanten Wahlkreisreform in der Westpfalz

Dr. Jan Bollinger (AfD) zum Landeswahlgesetz: Wahlkreis Pirmasens-Land erhalten – Westpfalz muss drei Wahlkreise behalten – AfD kündigt Änderungsantrag an!

Im Wahlkreisbericht 2018 für die 17. Wahlperiode schlägt die Landesregierung dem Landtag eine Reihe von Neugliederungen von Wahlkreisen vor. Wahlkreise, deren Wahlberechtigte mit 25 von Hundert über oder unter dem …

Matthias Joa zu geplanten Änderungen im Asylrecht

Matthias Joa (AfD) zur Aufenthaltserleichterung für geduldete Asylmigranten: Nächster Schritt in Richtung Bleiberecht für alle!

Wie die Allgemeine Zeitung am 21.08.2019 berichtet, hat das Integrationsministerium die Hürden und Fristen zur Erteilung von Aufenthaltsgenehmigungen für geduldete Asylzuwanderer deutlich gesenkt. Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

Joachim Paul und Nicole Höchst zu Sprachkenntnissen an Schulen

Nicole Höchst (MdB) und Joachim Paul (MdL) zur aktuellen Debatte über Zurückstellungen vom Schulbesuch: Deutschunterricht vor Regelunterricht

Die Forderung des stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden, Carsten Linnemann, nach verpflichtenden Sprachtests in Verbindung mit einer eventuellen Zurückstellung des Besuchs einer Grundschule sorgten Bundesweit für Debatten. Dazu Nicole Höchst, Mitglied des Bundestages: …