Matthias Joa (AfD) zur Krise der Autoindustrie: Landesregierung fällt Beschäftigten in den Rücken – tausende Jobs werden der politischen Ideologie geopfert

Nach über einem Jahrzehnt des Aufschwungs und andauernder Steuerrekorde trüben sich die konjunkturellen Rahmenbedingungen weiter ein. Insbesondere die Automobilindustrie meldet wöchentliche Stellenstreichungen und steht vor schweren Zeiten. Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz …

Arbeitszeit für Richter und Angestellte

Heribert Friedmann (AfD) zur freiwilligen Verlängerung der Lebensarbeitszeit für Richter und Staatsanwälte

Der rheinland-pfälzische Landesverband des Deutschen Richterbundes fordert eine Option zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit bei Richtern und Staatsanwälten. Dies solle auf freiwilliger Basis geschehen und bedarf einer gesetzlichen Regelung. Der rheinland-pfälzische …

Michael Frisch (AfD) zum Kita-Zukunftsgesetz: Landesregierung vernachlässigt die Bedürfnisse von Kindern und Erzieherinnen wider besseren Wissens

In der kommenden Woche soll der rheinland-pfälzische Landtag endgültig über das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung abstimmen. Der zuständige Bildungsausschuss beriet heute letztmalig über den vorgelegten Gesetzesentwurf. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender …

Wolfstagung in Hachenburg

Jürgen Klein (AfD) zur Wolfstagung in Hachenburg: Jäger wollen sich „komplett raushalten“ – Wolf ins Jagdrecht übernehmen?

Auf ei­ner Ta­gung in Ha­chen­burg (WW) dis­ku­tie­rten Zoo­lo­gen, Po­li­ti­ker und Bür­ger über die Ge­fah­ren, die tat­säch­lich von den Wölfen aus­ge­hen. Dazu Jürgen Klein, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz: „Die …

Westpfalz verliert weiter an Boden. Landesregierung sitzt Thematik aus

Matthias Joa (AfD) zur IW-Studie: Westpfalz verliert weiter an Boden – Landesregierung sitzt Thematik aus – aktuelle Debatte im August-Plenum beantragt

Wie aus der „IW Regionalstudie 2019“ hervorgeht, verlieren große Teile der Westpfalz weiter an Boden. Unter anderem eine hohe Verschuldung, die massive Gefährdung der Infrastruktur, eine schwierige demographische Situation und …

Hausärztliche Niederlassungen im ländlichen Raum

Dr. Sylvia Groß (AfD) zur Förderung hausärztlicher Niederlassungen im ländlichen Raum: Förderprogramme lösen nicht das Problem – Attraktivität des ländlichen Raumes muss gesteigert werden

Wie unter anderem die „Allgemeine Zeitung“ heute berichtete, hat das Land Rheinland-Pfalz, entsprechend eigener Angaben, bislang 150 Förderungen für die Niederlassung von Hausärzten in ländlichen Regionen bewilligt. Für das diesbezügliche …