Schwaches Trostpflaster für die Kommunen

Michael Frisch und Matthias Joa (beide AfD) zur Erstattung von Asylkosten: 30 Millionen Euro bleiben ein schwaches Trostpflaster für die Kommunen

Mit einem Gesetzesänderungsantrag fordern die Ampel-Fraktionen am kommenden Mittwoch, 11.12.2019, im rheinland-pfälzischen Landtag zusätzliche außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von einmalig 30 Mio. Euro für die Unterbringung und Versorgung von Asylzuwanderern, …

Sicherheit in Krankenhäuser

Dr. Sylvia Groß (AfD): „Übergriffe auf Ärzte, Pfleger und Rettungskräfte sind eine Schande für unser Land!“

Von Übergriffen auf medizinisches und pflegerisches Personal, sowie auf Rettungskräfte wird zunehmend berichtet.  Dazu Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Was ist aus Deutschland geworden? Regelmäßig …

Naturschutz muss auch bezahlt werden

Dr. Timo Böhme (AfD): Die grüne Populismusfalle schnappt zu – Landwirtschaftsministerin Klöckner (CDU) ohne Optionen

Anlässlich der anhaltenden Proteste von Landwirten äußert sich Dr. Timo Böhme, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz wie folgt: „Den andauernden Protesten der Landwirte versucht sich …