Matthias Joa (AfD) zur wirtschaftlichen Situation in Pirmasens: AfD bemüht sich um konstruktive Lösungen, Grüne üben sich in Wählerbeschimpfung

Im Wirtschaftsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz referierte der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Matthias Joa, am 18. Oktober die Fakten zur schwierigen Situation in Pirmasens. Real schrumpfte die Wirtschaftsleistung der kreisfreien Stadt in den letzten 10 Jahren, die Arbeitslosigkeit liegt bei 12,2 Prozent – Pirmasens ist damit Spitzenreiter in Rheinland-Pfalz. Doch schon allein diese Feststellungen brachte Joa den Vorwurf von FDP-Politiker Steven Wink ein, Pirmasens nur schlecht reden zu wollen. Dabei hatte die AfD Pirmasens auf die Tagesordnung des Ausschusses gesetzt, um sich über die Entwicklungsprojekte des Landes für Pirmasens zu informieren. Die Grünen-Abgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler verweigerte sich gar jeder zielorientierten Diskussion, sie beschränkte sich darauf die Wähler in Pirmasens zu beschimpfen: „AfD-Wähler sind nicht doof, aber beschränkt“, war ihr einziger Kommentar zu den Problemen von gut 40.000 Pirmasensern.

Dazu Matthias Joa: „Die Forderung des Pirmasenser Oberbürgermeisters Mattheis, den Zuzug von Zuwanderern nach Pirmasens administrativ zu regeln, ist ein Hilfeschrei. Der Stadt droht eine soziale Abwärtsspirale. Für diese Probleme hat die Ampel-Regierung keine Lösungsansätze. Stattdessen werden die Probleme beschönigt und AfD-Wähler beschimpft. Die Ausfälle Blatzheim-Roeglers zeigen eine Bürgerverachtung, die wir als AfD nicht hinnehmen. Die Landespolitik muss Städte wie Pirmasens unterstützen, statt ihren Niedergang zu beschleunigen.

Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.