Matthias Joa (AfD) zu den Folgekosten der Zuwanderung: Enorme Finanzbelastung für Bund, Land und Kommunen nimmt immer weiter zu

Laut Medienberichten hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr insgesamt 23 Milliarden Euro im Zusammenhang mit Zuwanderung und deren Folgen ausgegeben. 7,5 Mrd. Euro gingen davon an Länder und Kommunen. Bis 2020 plant Bundesfinanzminister Scholz (SPD) diese finanzielle Unterstützung deutlich zu kürzen.

Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der jüngste Bericht des Bundesfinanzministeriums zeigt eindeutig, dass die anhaltende Zuwanderung den Steuerzahler bereits ein Vermögen gekostet hat und die finanzielle Belastung der öffentlichen Haushalte immer weiter zunimmt. Allein 4 Mrd. Euro mussten letztes Jahr für Sozialleistungen aus dem Hartz-IV-System aufgewendet werden. Vor dem Hintergrund einer abflauenden Konjunktur und sinkender Steuereinnahmen ist das ein alarmierendes Signal.“

Matthias Joa weiter: „Einen großen Teil dieser Kosten tragen die Länder und Kommunen. Für sie wäre es ein extrem harter Schlag, wenn der Bund sich seiner finanziellen Verantwortung entzöge und die Unterstützungszahlungen tatsächlich um bis zu 80 % eindampfen sollte. Schließlich hat die Bundesregierung, allen voran Kanzlerin Merkel, mit ihrer Zuwanderungspolitik die enormen Folgekosten vor Ort maßgeblich zu verantworten.“

Matthias Joa fordert: „Um die explodierenden Migrationskosten mittelfristig zu senken, brauchen wir vor allem einen Stopp der ungebremsten Zuwanderung geringqualifizierter Ausländer in die sozialen Sicherungssysteme. Asylleistungen sollten auf das Notwendigste beschränkt und ausreisepflichtige Personen abgeschoben werden. Solange dies nicht geschieht, steht der Bund in der Pflicht, Länder und Kommunen finanziell zu unterstützen, zumal die offiziellen Zahlen viele indirekte Kosten noch gar nicht beinhalten.“

Matthias Joa gibt außerdem zu bedenken: „Rein finanziell betrachtet, handelt es sich sogar um ein doppeltes Migrationsproblem: Einerseits wandern immer mehr geringqualifizierte Ausländer in unsere sozialen Sicherungssysteme. Gleichzeitig verlassen jedes Jahr rund 200.000 gut ausgebildete deutsche Leistungsträger das Land. Wir verlieren im Schnitt Einzahler, und importieren im Gegenzug Transferzahlungsempfänger. Die negativen Folgen für das Sozial- und Bildungswesen und sind bereits jetzt spürbar.“

Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.