Matthias Joa und Jürgen Klein (beide AfD) zur Massenschlägerei in Kirn: Alle Tatbeteiligten sind syrische Flüchtlinge, teils polizeibekannte Gewalttäter – Landesregierung muss kriminelle Asylmigranten zur Rechenschaft ziehen und Bürger vor weiterer Gewalteskalation schützen!

Zwei Kleine Anfragen der AfD-Fraktion (Drs. 17/13008 und Drs. 17/13010) haben neue aufschlussreiche Erkenntnisse zu einer Massenschlägerei erbracht, die sich in der Nacht zum 1. September 2020 in der Kirner Innenstadt (bei Bad Kreuznach) zwischen zwei syrischen Großfamilien ereignete.

Hierzu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Unsere Anfragen haben ergeben, dass alle Tatbeteiligten syrische Staatsbürger mit Asylaufenthalt sind. Die Mehrzahl lebt bereits seit 2015/16 in Deutschland und sollte demnach an einem Integrationskurs und weiteren Integrationsangeboten teilgenommen haben. Offensichtlich konnte das aber nicht verhindern, dass diese sogenannten Flüchtlinge ihr Asylgastrecht auf übelste Art und Weise missbrauchten. Wer sich brutale Straßenschlachten liefert und damit auch noch Anwohner gefährdet, ist nicht schutzbedürftig und sollte schnellstmöglich abgeschoben werden.“

Jürgen Klein, MdL, Abgeordneter aus dem Kreis Bad Kreuznach ergänzt: „Besonders schockierend ist die Tatsache, dass neben Erwachsenen auch Jugendliche und sogar Kinder im Alter von 11 Jahren mit gefährlichen Waffen wie etwa Baseballschlägern oder Fahrradketten aufeinander einprügelten. 13 der 20 Tatbeteiligten sind wegen Körperverletzungen, Bedrohungen oder Verkehrsdelikten bereits polizeibekannt. Weitere Konflikte zwischen den beiden Großfamilien seien laut Innenminister Lewentz nicht auszuschließen.“

Matthias Joa weiter: „Umso unverständlicher ist es, dass die syrischen Täter vorerst ohne unmittelbare Konsequenzen davon kommen. In sogenannten Gefährderansprachen wurden ihnen durch die Polizei lediglich ,potenzielle Folgen vor Augen geführt‘, die sich bei weiteren Straftaten ergeben könnten. Für derart gewaltbereite und polizeibekannte Zuwandererfamilien dürften solch leere Drohungen eher eine Bestätigung für noch mehr Selbstjustiz sein, als abschreckend zu wirken.“

Jürgen Klein fordert: „Dass sich in Rheinland-Pfalz syrische Asylmigranten auf offener Straße zusammenrotten, um ihre Familienfehden mit brutaler Waffengewalt auszutragen, ist ein unhaltbarer Zustand. Die Landesregierung hat für den Schutz unserer Bürger Sorge zu tragen und die Täter sowohl straf- als auch aufenthaltsrechtlich zur Rechenschaft zu ziehen.“

Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Jürgen Klein, MdL, ist Abgeordneter aus dem Kreis Bad Kreuznach