Asyl und Migration RLP

Zuwanderung von Ausländern und Abwanderung von Deutschen haben komplexe Ursachen und weitreichende Folgen für unsere Gesellschaft und unsere Kultur. Diese müssen in einer Demokratie ehrlich benannt und kritisch diskutiert werden.
Mit ihren sichtbar negativen Auswirkungen auf unseren Sozialstaat sind Asyl- und Armutsmigration aus Sicht der AfD-Fraktion besonders problematisch. In Rheinland-Pfalz leben heute schon über 70.000 Asyleinwanderer aus dem Nahen Osten und Afrika, darunter 10.000 ohne Aufenthaltsberechtigung. Die Aufnahmekapazitäten von Land und Kommunen sind längst ausgereizt. Dennoch gilt nach dem Willen der Landesregierung: Wer kommt, der bleibt. Jährliche Kosten für die öffentliche Hand: über eine Milliarde Euro!
Gleichzeitig schreitet die Veränderung der deutschen Mehrheitsgesellschaft immer weiter voran. 45% der unter 5-Jährigen haben inzwischen einen Migrationshintergrund, in einigen Schulklassen im Land sind es sogar mehr als 90%. Für die AfD-Fraktion ist diese Tendenz besorgniserregend, weil die Grenzen der Integrierbarkeit trotz aller Bemühungen mancherorts längst erreicht sind. Dies ist nicht zuletzt Folge einer ungesteuerten Migrationspolitik, die in den letzten Jahren statt dringend benötigter Fachkräfte fast drei Millionen Zuwanderer mit geringer Bildungsqualifikation und fremdkultureller Sozialisation nach Deutschland gezogen hat. Die daraus resultierenden Probleme zeigen sich immer offensichtlicher in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens und sind – neben anderen nachteiligen Faktoren – auch ein Grund dafür, dass immer mehr hoch qualifizierte Deutsche ihre Heimat verlassen und auswandern.

Michael Frisch, MdL | Asyl- und Migrationspolitischer Sprecher