Joachim Paul (AfD): Amazons Geschäftspraxis muss kritisch beleuchtet werden – Entlohnung der Mitarbeiter fragwürdig – Einführung der Digitalsteuer geboten

Wir stehen zu den Streikenden bei Amazon
Am Amazon-Standort in Koblenz haben Beschäftigte zwei Tage in Folge die Arbeit niedergelegt. Die Gewerkschaft Verdi fordert den Abschluss eines Tarifvertrags, um den Gesundheitsschutz und die Sicherheit der Beschäftigten abzusichern. Darüber hinaus verlangt die Gewerkschaft Bezahlung der Belegschaft nach den Flächentarifverträgen des Einzel- und Versandhandels.
 
Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir stehen an der Seite der Streikenden. Aufgrund des Lockdowns und dem zeitweiligen Wegfall lokaler Einkaufsmöglichkeiten, wurde Amazon zum großen Gewinner der Corona-Pandemie. Zahlreiche Regionen in Rheinland-Pfalz liegen im bundesweiten Vergleich der Onlinebestellungen pro Haushalt vorne. Den Löwenanteil dieser Bestellungen kann Amazon für sich verbuchen. Es ist angesichts der schlechten Lage des regionalen und lokalen Handels endlich an der Zeit, den Konzern und seine Arbeitspraxis kritisch zu beleuchten.
 
Joachim Paul weiter: „Amazon steht nicht zum ersten Mal in der Kritik. Der Konzern weigert sich bereits seit Jahren, einen Tarifvertag abzuschließen und seine Mitarbeiter nach den Tarifen des Einzelhandels zu bezahlen. Dabei steht der Weltkonzern in direkter Konkurrenz zu unseren Einzelhändlern vor Ort. Auch wegen des oft genug fragwürdigen Umgangs mit Verkäufern auf dem ‚Marketplace‘, stand Amazon immer wieder in der Kritik – die Haftungsregeln und die rechtlichen Rahmenbedingungen bewirken eine große Abhängigkeit von Betrieben, die ihre Waren bei Amazon anbieten. Auch seine Steuerunterlagen veröffentlicht der Konzern weitgehend intransparent. Diese Geschäftspraxis ist fragwürdig und gibt Anlass zur Kritik. Die AfD fordert angesichts dieser Geschäftspraxis und der Steuergesetzgebung, die in weiten Teilen noch der analogen Welt Rechnung trägt, nunmehr die Einführung einer Digitalsteuer, die zum Beispiel auf Werbeeinnahmen großer Onlinekonzerne wie Google, Facebook oder eben Amazon erhoben werden sollte.
 
Joachim Paul, MdL, ist medienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz