Uwe Junge: Für Landtagspräsident Hering ist „Leitkultur“ demokratiefeindlich: AfD-Fraktion sieht Parlamentspräsident in Erklärungsnöten

Uwe Junge zu Leitkultur

Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD: „Ausgerechnet am Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus hat sich der rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hendrik Hering eine inhaltlich-rhetorische Grenzüberschreitung zuschulden kommen lassen. Unserer Fraktion fehlt jegliches Verständnis dafür, dass der SPD-Politiker im Rahmen der digitalen Erinnerungsveranstaltung des Landtags erklärte: ,Wenn von Leitkultur gesprochen wird, dann ist das der Ansatz von Demokratiefeindlichkeit‘.

Uwe Junge kommentiert: „Der bekannte Journalist Jan Fleischhauer hat es aus leicht nachvollziehbaren Gründen als Selbstverständlichkeit bezeichnet, dass jede Gesellschaft eine dominante Mehrheitskultur hervorbringt, ‚ohne die sie schlechterdings nicht existieren kann‘. Wenn nun ein Politiker wie Parlamentspräsident Hering den Begriff der Leitkultur als demokratiefeindlich bewertet, dann zeugt das entweder von erschreckender Naivität oder von mutwilliger Spaltungsabsicht. Umfasst dieser Schlüsselbegriff doch ebenso Wertvorstellungen und das Bekenntnis zum Grundgesetz wie vielfältige historische Prägungen, unsere deutsche Muttersprache sowie die Gleichberechtigung der Geschlechter.

Junge schließt mit einem Appell: „Wir weisen diese skandalöse Wortwahl entschieden zurück und fordern Herrn Hering auf, diese gegenüber den Bürgern zu erklären. Denn eine wie auch immer genauer begründete Leitkultur ist der Kitt, der unser Gemeinwesen zusammenhält. Sie ist deshalb alles andere als undemokratisch, sondern schafft ganz im Gegenteil die Grundlagen für unsere Freiheit und die rechtsstaatliche Ordnung. Außerdem zeigen Meinungsumfragen ganz klar, dass eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung eine Leitkultur ausdrücklich einfordert.

Uwe Junge ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.