Mit ihrer Kleinen Anfrage (Drucksache-Nr. 17/11108) sowie einer Nachfrage zur weiteren Aufklärung (Drucksache-Nr. 17/11559) hat die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Entwicklung von Messerattacken seit 2015, sowie die entsprechende kriminalstatistische Erfassung abgefragt und analysiert. Während die Tatverdächtigen-Zahlen nach einem erheblichen Anstieg bis 2018 wieder leicht rückläufig scheinen, werfen die Art der statistischen Erfassung der Straftaten sowie der Umgang mit kulturfremden Tatverdächtigen Fragen auf.
Hierzu der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Uwe Junge: „Die Antworten auf unsere Kleinen Anfragen ergeben ein eindeutiges Lagebild: die Zahl der Tatverdächtigen, die ein Messer gegen ihre Opfer eingesetzt haben, ist seit 2015 konstant angestiegen. Die Verantwortlichen für deren statistische Erfassung ziehen alle Register, um möglichst viele Tatverdächtige dem deutschen Täterfeld zuzuordnen. So ist ein Tatverdächtiger, unabhängig von seinem Geburtsort, weiterer Staatsangehörigkeiten oder seiner kulturellen oder religiösen Präferenzen, im Sinne der Statistiken immer ein Deutscher, sobald er auch über eine deutsche Staatsangehörigkeit verfügt. Man folgt mit dieser Methode dem gleichen unlauteren System, wie bei politisch motivierten Straftaten: alles, was nicht eindeutig einem anderen politischen Spektrum zugeordnet werden kann, wird als ‚rechte‘ Straftat gewertet!“
Uwe Junge folgert: „Solche Taschenspieler-Tricks mögen in Statistiken zwar politisch wünschenswerte Ergebnisse zu Tage fördern, dienen aber nicht der Sicherheit und der Aufklärung der Bevölkerung! Wenn, wie eindeutig aus unseren Anfragen hervorgeht, 60-80 % der nicht in Deutschland geborenen Messerangreifer ihren Ursprung in muslimisch geprägten Kulturräumen haben, dann muss man das ansprechen und schonungslos bewerten! Denn nur, wenn wir uns mit solchen Tatsachen auseinandersetzen, können wir geeignete Maßnahmen zum Schutz unserer Bürger und unserer Gesellschaft ergreifen und auch Integrationsbemühungen dort fördern, wo sie bislang vollkommen fehlgeschlagen sind! Tarnen, Tricksen und Täuschen aus politischem Interesse, statt Aufklärung, sind jedoch weder der Integration, noch dem Schutz von Menschenleben förderlich!“
Uwe Junge fordert: „Die Polizeiliche Kriminalstatistik muss endlich um die erforderlichen Parameter zur vollumfänglichen Aufklärung von Straftaten, Tathintergründen und Kriminalitätsentwicklung erweitert werden. Das von unserer gewissenhaft arbeitenden Polizei verwendete Datenverarbeitungssystem ‚POLADIS‘ kann viele der geforderten Faktoren bereits erfassen. Es scheitert jedoch alleine am Willen der Landesregierung, diese Möglichkeiten zur Sicherheit unserer Bürger zu nutzen!“
Uwe Junge ist Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz