Uwe Junge (AfD) zu fünf Jahre „Wir schaffen das!“: Zurück zur Durchsetzung geltenden Rechtes!

Wir schaffen das

Am gestrigen Montag, den 31.08.2020, jährte sich die Parole „Wir schaffen das!“ der Bundeskanzlerin angesichts der Flüchtlingskrise zum fünften Mal.

Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das Versprechen ‚Wir schaffen das‘, war eine Lüge. Bereits nach kurzer Zeit wurde offensichtlich, dass es nicht einzuhalten war. Mittlerweile erleben wir eine tiefe Spaltung der Gesellschaft zwischen Willkommenskultur und Abschiebung. Das archaische Tatwerkzeug „Axt“ oder „Machete“ tauchte bis 2015 noch selten in der Kriminalitätsstatistik oder den Meldungen auf. Mittlerweile erleben wir eine traurige Zunahme des Einsatzes dieser Tatwerkzeuge durch die Zuwanderung kulturfremder Personen.

Uwe Junge weiter: „Ebenfalls waren die Einschränkung unserer Freiheitsrechte durch die Einrichtung von Sperrzonen weitestgehend unbekannt. Mittlerweile sehen wir, dass wir die Sicherheit der Bürger teilweise nur noch durch solche strengen Maßnahmen aufrechterhalten können. Hinzu kommt eine Überforderung der Polizeikräfte durch Frustgewalt unzufriedener Migranten. Und schließlich die Belastung der Sozialsysteme auf Generationen durch den massenhaften Armutsimport. Nein, wir schaffen das nicht.

Uwe Junge schließt: „Ein Ausweg aus dieser Situation kann nur die verstärkte Abschiebung von ‚Geduldeten‘ und straffälligen Ausländern sein, sowie die strikte Kontrolle bei der Einreise und die Durchsetzung geltenden Rechtes.

Uwe Junge ist Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz