Uwe Junge (AfD): „Unsere rheinland-pfälzische Polizei hält sich gerade so über Wasser!“

Im Rahmen einer kleinen Anfrage des Vorsitzenden und innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, wurde seitens der Landesregierung die aktuelle Personalstärke der Landespolizei Rheinland-Pfalz mitgeteilt. Demnach sind im Jahr 2018 413 Polizisten aus dem Dienst ausgeschieden. Der Großteil (328) ging in den Ruhestand. Im gleichen Zeitraum wurden 451 neue Polizeibeamte nach erfolgreicher Ausbildung eingestellt. Nur 53 beendeten die Ausbildung nicht. Die Landespolizei verfügt demnach über 9.251 besetzte Stellen, wovon laut Auskunft der Landesregierung regelmäßig 8.831,03 Beamte tatsächlich Dienst leisten. Die krankheitsbedingten Ausfälle sind in dieser Zahl nicht berücksichtigt.

Uwe Junge nimmt dazu wie folgt Stellung: „Unsere rheinland-pfälzische Polizei hält sich also gerade so über Wasser! Bei einer SOLL-Stärke von 9.251 Stellen und einer tatsächlichen IST-Stärke von 8.831,03 stellt sich die Frage, wie diese Differenz von 420 Beamten zustande kommt und wie viele Polizisten wirklich Tag für Tag im Einsatz sind, wenn auch noch eine täglich schwankende Zahl von krankheitsbedingten Ausfällen die Personalstärke der Polizei weiter nach unten senkt. Auch die Personalprognose des Innenministeriums für das Jahr 2019 gibt keinen Anlass zum Optimismus, da weitere 422 Polizeibeamten in den Ruhestand versetzt werden. Also nochmals knapp 100 mehr als im Jahr 2018. Das heißt trotz einer angeblichen Stellenerhöhung kann der Status quo gerade so gehalten werden.

Uwe Junge weiter: „Wir fordern aber seit Jahren eine Aufstockung auf mindestens 10.000 Polizeibeamte in unserem Land. Nicht zuletzt im Hinblick auf 1,4 Mio. Überstunden, die die Beamten vor sich herschieben, wird die chronische Unterbesetzung unserer Polizei überdeutlich und das geht auf Kosten der Sicherheit unserer Bürger.

Uwe Junge  ist Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz

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