Uwe Junge (AfD): Turnusmäßige Diätenerhöhung aussetzen – Hilfsfonds für Corona-Härtefälle schaffen!

Hilfsfonds für Corona aufsetzen

Derzeit wird auf Bundesebene eine Aussetzung der turnusmäßigen Diätenerhöhung diskutiert. Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hatte sich bereits 2017 gegen die Erhöhung der Diäten für Landtagsabgeordnete eingesetzt und sich dazu entschieden, einen Teil der Erhöhung an gemeinnützige Vereine zu spenden. Die AfD-Fraktion befürwortet angesichts der derzeitigen Corona-Krise eine Nullrunde für 2021 und regt eine Prüfung für das Aussetzen der Erhöhung des laufenden Jahres an.

Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Eine Erhöhung der Diäten der Abgeordneten ist angesichts der teilweise angespannten finanziellen Lage von Mittelständlern und Selbstständigen unangemessen. Es wäre ein gutes Zeichen der Solidarität gegenüber den Hilfsbedürftigen, diese Erhöhung zunächst für das laufende Jahr auszusetzen. Das überschüssige Geld soll in einen ‚Hilfsfonds für Härtefälle des Mittelstands und der Selbstständigen‘ fließen. Hiervon sollen besonders diejenigen profitieren, die durch das ‚Förderraster‘ der Schutzschirme fallen. Das Geld soll als Direktzahlung, schnell, unkompliziert und unbürokratisch ohne Rückerstattung ausgeschüttet werden.

Uwe Junge fordert: „Die Landtagsfraktionen könnten hier ein parteiübergreifendes Zeichen der Solidarität an den schwer getroffenen Mittelstand und die Selbstständigen senden und tatsächliche Hilfe leisten.

Uwe Junge ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz