Medienberichten zufolge ist die Polizei in Baden-Württemberg mittlerweile mit Tausenden Spuckschutzhauben gerüstet – gleichzeitig werden immer mehr Beamte im Dienst angespuckt. Laut der aktuellen polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) in Baden-Württemberg haben sich die Spuckattacken in den letzten fünf Jahren vervielfacht. Die rheinland-pfälzische Polizei hat die Spuckschutzhauben schon länger im Einsatz.
Dazu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Ungeachtet der Tatsache, dass Rheinland-Pfalz Spuckschutzhaube schon länger im Einsatz hatte, stellt sich doch die eigentliche Frage, in welchem Ausmaß die rheinland-pfälzischen Polizeibeamten schon Opfer von Spuckattacken geworden sind. Spuckattacken gerade jetzt in der Corona-Phase, bergen auch erhebliche Ansteckungsgefahren, die sich negativ auf die Gesundheit der Beamten und deren Familienangehörigen auswirken können. Diese unerhörte Verhaltensweise verdeutlicht einmal mehr den völligen Verlust von Respekt und Anstand gegenüber unseren Polizeibeamten. Darüber hinaus ist zu klären, welcher Personenkreis hier besonders auffällig in Erscheinung tritt!“
Uwe Junge abschließend: „Das Spucken in der aktuellen Corona-Krise ist hochgefährlich und könnte den Straftatbestand einer gefährlichen Körperverletzung erfüllen. Wir fordern die zuständigen Gerichte auf, bei solchen Tatbegehungen hart und konsequent durchzugreifen. Wir wollen vom Innenminister wissen, ob es sich bei den Spuckattacken um ein neues Phänomen im Bereich der polizeilichen Kriminalstatistik handelt und wer die Täter sind. Dazu wurde ein Berichtsantrag im Innenausschuss eingereicht!“
Uwe Junge ist Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz