In einer gemeinsamen Stellungnahme vom 19. Mai 2020 haben fünf medizinische Fachgesellschaften (DGKH, DAKJ, bvkj, DGPI und GHUP) die Aufhebung sämtlicher Einschränkungen für den Kita- und Schulbetrieb im gesamten Bundesgebiet gefordert. Die sozialen und gesundheitlichen Folgen der Schließungen seien gravierend und stünden in keinem Verhältnis zum aktuellen Infektionsrisiko.
Daran anknüpfend, äußert sich Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Argumentation der Fachmediziner ist überzeugend. Auch für Rheinland-Pfalz gilt, dass flächendeckende Einschränkungen im Kita- und Schulbetrieb angesichts stark rückläufiger Infektionszahlen und wachsender Betreuungsproblematiken für berufstätige Eltern nicht länger angemessen sind. Als AfD-Fraktion fordern wir daher, überall dort eine vollständige Öffnung von Kitas und Schulen zu ermöglichen, wo es lokal vertretbar ist. Zuletzt meldeten nur noch 5 von 36 Landkreisen und kreisfreien Städten in Rheinland-Pfalz mehr als zehn Neuinfektionen in einer Woche, in manchen Regionen liegen sie bereits bei null.“
Zu den Schulen ergänzt Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Alle Kinder in Rheinland-Pfalz haben ein Recht auf Bildung und Chancengleichheit, das nicht über viele Monate hinweg ausgesetzt oder drastisch eingeschränkt werden darf. Auch den betroffenen Familien ist eine Verlängerung des jetzigen Ausnahmezustands bei gleichzeitig nur noch geringen Risiken nicht länger zumutbar. Wo es aus medizinischer Sicht verantwortbar ist, muss deshalb so schnell wie möglich ein weitgehend normaler Regelbetrieb wieder eingerichtet werden. Mit etwas reduzierter Stundentafel könnten auch gefährdete Lehrkräfte weiterhin geschützt werden.“
Zur praktischen Umsetzung erläutert Michael Frisch abschließend: „Wenn Ministerin Hubig von einem ,eingeschränkten Regelbetrieb‘ spricht, dann ist das ein Widerspruch in sich. Die aktuellen Einschränkungen lassen eben keinen Regelbetrieb zu, weil dafür schlichtweg die nötigen personellen und räumlichen Kapazitäten fehlen. Wir sollten der Fachkompetenz der Wissenschaft vertrauen und den Regelbetrieb in Kitas und Schulen unter Berücksichtigung wirksamer und praktikabler Sicherheitsregeln wie regelmäßigem Händewaschen und guter Raumbelüftung umgehend wieder aufnehmen.“
Michael Frisch ist familienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Joachim Paul ist bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz